Schlagworte: Bürgergeld

arm und reich
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Zeit für die Reform des Sozialstaats – Die SPD und der Mut zur Veränderung

Faktisch ein Jahrzehnt  hat die SPD ihren Markenkern vernachlässigt. Endlich geht es ihr  wieder um die Reform des Sozialstaats, nach dem sie lange zugesehen hat, dass sich die Gesellschaft in Arm und Reich gespalten hat. Fördern und Fordern war ein Leitmotiv für die Gängelung am Arbeitsmarkt, mit der Arbeitslosigkeit bekämpft  wurde. Wer sich prekären Jobangeboten…

SPD Vorstandspapier
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SPD-Arbeitspapier zum Umbau des Sozialstaats: Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit – Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

In der SPD-Programmküche wird noch gekocht und über Rezepte diskutiert, da entlädt sich bei CDU/CSU im ungewohnten Schulterschluss schon die heiße Magma der Empörung. In Hessen und – natürlich – Bayern spricht man von einem „radikalen Linksruck“ und beschwört die Gefahr eines Koalitionsbruchs.  Man spürt: Es ist wieder Wahlkampf. Und man verspricht sich bei den Konservativen…

Abräumen
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Gastbeitrag: Das große Abräumen?

Die Agenda 2010 soll „abgeräumt“ werden.  Die SPD will sie „hinter sich lassen“. Die Grünen wollen ein Grundgeld für jeden und jede, unabhängig von einer Arbeitsleistung, aus der Steuer und Abgaben zurückfließen. Der DGB hebt warnend den Finger. Was läuft da? Vom Gesetzgeber Anfang des Jahrhunderts beschlossene neue Regelungen und Leistungen sollen nun, gegen Ende…