Dass die alte SPD sich auf ihre Wurzeln besinnen würde, damit hatte ich schon nicht mehr gerechnet. Irgendwie schien die SPD abhanden gekommen zu sein, in Berlin und im Willy-Brandt-Haus genauso wie in den Regionen von Flensburg bis Garmisch, vom Niederrhein bis zum Oderbruch. Die älteste deutsche Partei mit ihrer ruhmreichen Geschichte fand, obwohl oder…
Faktisch ein Jahrzehnt hat die SPD ihren Markenkern vernachlässigt. Endlich geht es ihr wieder um die Reform des Sozialstaats, nach dem sie lange zugesehen hat, dass sich die Gesellschaft in Arm und Reich gespalten hat. Fördern und Fordern war ein Leitmotiv für die Gängelung am Arbeitsmarkt, mit der Arbeitslosigkeit bekämpft wurde. Wer sich prekären Jobangeboten…
In der SPD-Programmküche wird noch gekocht und über Rezepte diskutiert, da entlädt sich bei CDU/CSU im ungewohnten Schulterschluss schon die heiße Magma der Empörung. In Hessen und – natürlich – Bayern spricht man von einem „radikalen Linksruck“ und beschwört die Gefahr eines Koalitionsbruchs. Man spürt: Es ist wieder Wahlkampf. Und man verspricht sich bei den Konservativen…
Die Agenda 2010 soll „abgeräumt“ werden. Die SPD will sie „hinter sich lassen“. Die Grünen wollen ein Grundgeld für jeden und jede, unabhängig von einer Arbeitsleistung, aus der Steuer und Abgaben zurückfließen. Der DGB hebt warnend den Finger. Was läuft da? Vom Gesetzgeber Anfang des Jahrhunderts beschlossene neue Regelungen und Leistungen sollen nun, gegen Ende…
