Schlagworte: Bundespräsident

Digitalisierung
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Glückauf Zukunft – Steinmeier plädiert für europäische Ethik im Digitalen

Eine europäische „Ethik des Digitalen“ hat Bundespräsident Frank Walter Steinmeier gefordert. Auf dem Evangelischen Kirchentag in Dortmund rief er die Menschen auf, aktiv an dem gesellschaftlichen Wandel mitzuwirken, „anstatt uns zurückzuziehen in stille Kämmerlein oder digitale Echokämmerlein“. Unser Land sei auf Vertrauen gebaut, doch „Hass, Brutalität und Willkür“ seien Gift für Gesellschaften, sagte Steinmeier. „Vertrauen…

Bundespräsident Gustav Heinemann
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Gustav Heinemanns Wahl war ein Stück Machtwechsel – Vor 50 Jahren: Erstmals wird ein Sozialdemokrat deutsches Staatsoberhaupt 

Die Wahl von Gustav Heinemann zum Bundespräsidenten am 5. März 1969 war eine Sensation und wie der gewählte Jurist und einstige OB von  Essen selber sagte „ein Stück Machtwechsel“, was natürlich die Machthabenden, CDU und CSU, die seit 1949 unangefochten regierten, auf die Palme brachte. Sie reagierten empört, was ihn aber nicht sehr berührte. So…

Frank-Walter Steinmeier
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Ein präsidialer Macher – In seinem ersten Amtsjahr hilft Frank-Walter Steinmeier der Regierung auf die Sprünge

Es hätte nicht viel gefehlt, und Frank-Walter Steinmeier hätte seinen ersten Jahrestag im Amt des Bundespräsidenten ohne ordentliche Bundesregierung begangen. Nur fünf Tage vorher hat er Bundeskanzlerin Angela Merkel ernannt und den Ministerinnen und Ministern ihres neuen Kabinetts die Ernennungsurkunden überreicht. Das war ein Kraftakt, die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik, und der…

Change
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Nachdenken in der SPD – Minderheitsregierung als Ausweg?

Während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin die Vorsitzenden der im neu gewählten Bundestag vertretenen Parteien ins Gebet nimmt und auch das Gespräch mit den Präsidenten von Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht sucht, fällt in den Überlegungen immer häufiger das Stichwort Minderheitsregierung. Auch in der SPD mehren sich die Stimmen derer, die einer Alternative zur Großen Koalition…

Mauerbau
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Wandel durch Annäherung

Die üblichen Kritiker hielten sich bisher wohltuend zurück. Vielleicht, weil Frank-Walter Steinmeier Moskau als Bundespräsident besuchte und nicht mehr als Bundesaußenminister. Vielleicht auch, weil der deutsche Präsident lediglich einen Arbeitsbesuch in der russischen Metropole absolvierte, da geht es immer etwas sachlicher zu als bei offiziellen Staatsbesuchen. Ja, man kann die Reise Steinmeiers sogar würdigen, weil…

Bundespräsident im Gespräch
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Der Bundespräsident zum Antrittsbesuch in Bonn – Ein Treffen der Vereinten Nationen

865 Schülerinnen und Schüler hat die Marie-Kahle-Gesamtschule in Bonn, bis auf China seien alle Nationalitäten dieses schönen Planeten in ihrer Schule vertreten, wie die Leiterin Sabine Kreutzer erläutert. Wenn ich das richtig verstanden habe, haben 45 vh der Kinder auch ausländische Wurzeln, wird diese Gesamtschule ihrem Namen gerecht und ist so etwas wie eine Schule…

Frank-Walter Steinmeier
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Steinmeier will ermutigen und fordert: Haltung zeigen

Nun haben wir den Bundespräsidenten der Herzen und andererseits auch den der klaren Sprache. Frank-Walter Steinmeier kommt also ohne verschwurbelte Sätze aus, die man als „Diplomatensprache“ kennt. Klare Ansage an Recyp Erdogan, den Noch-Ministerpräsidenten auf dem Weg zum Sultanat und zur Alleinregierung, der die Demokratie in der Türkei mit der Abrissbirne traktiert. Dass Steinmeier die…

Gustav Heinemann
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Mein kleines Lamento zum 12. Februar 2017.: Der schöne Tagtraum von Rot-Rot-Grün. Nach der Wahl eines Sozialdemokraten zum Bundespräsidenten hoffentlich aller BundesbürgerInnen.

Und wenn jetzt die zukünftigen Koalitionäre sich bitte mal besinnen und konstruktiv öffentlich in einem vernünftigen Konsens auftreten könnten – es wäre ermutigend. Ein munteres Aufatmen könnte sich hörbar machen in unserer demokratischen Republik: Alle drei Parteien räumen selbstkritisch zumindest je einen politischen Fehler in der Vergangenheit öffentlich ein: Heute zunächst: Die Sozialdemokratie: Die SPD…

Schloss Bellevue
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Die Wahl leitet eine neue Epoche ein

Es war bezeichnend, dass der frisch gewählte künftige Bundespräsident, der Sozialdemokrat Frank Walter Steinmeier, einen Satz des ersten Sozialdemokraten im Amt des deutschen Staatsoberhauptes an den Anfang seiner Rede in der Bundesversammlung stellte. Gustav Heinemann hatte 1969 gesagt: „Es gibt schwierige Vaterländer, eines davon heißt Deutschland!“ Dieser Satz war das stille Motto, das über dieser…

Frank-Walter Steinmeier
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„Gerne sogar“ nahm er die Wahl an: Frank Walter Steinmeier

„Gerne sogar“ nahm der frisch gewählte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier(61) die Wahl zum künftigen deutschen Staatsoberhaupt an. Der Jurist, langjährige Bundesaußenminister, frühere Kanzleramtsminister des Kanzlers Gerhard Schröder ist damit der 12. Präsident nach Theodor Heuss, Heinrich Lübke, Gustav Heinemann, Walter Scheel, Karl Carstens, Richard von Weizsäcker, Roman Herzog, Johannes Rau, Horst Köhler, Christian Wulff und…