Das neu gewählte Parlament hat über 100 Abgeordnete mehr. Das sorgt nicht nur für enorme Mehrkosten. Es ist vor allem: Ein Symbol dafür, wie die politischen Eliten sich taub stellen, wenn es um sie selbst geht. Nein, nach diesem Wahlergebnis kann man nicht so einfach zur Tagesordnung übergehen. Und ja, wir brauchen eine Obergrenze –…
Vor knapp einer Woche hat der SPD-Kanzlerkandidat seinen Zukunftsentwurf für Deutschland aufgeblättert und damit den Wahlkampf eröffnet. Parallel zum Kandidaten war die Kanzlerin im Sommerinterview zu hören, in dem sie der christlich-sozialen „Obergrenze“ erneut eine Absage erteilte. Bis zu diesem gemeinsamen Sonntag mit dem Zehnpunktekandidaten, war Angela Merkel durch Europa getingelt, um dann in Hamburg…
Es hat etwas länger gedauert als bei anderen Parteien, bis das Wahlprogramm von CDU und CSU der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Die Schwesterparteien haben sich wahrlich zusammengerauft und einiges zusammengebracht, was breite Schichten der Wählerschaft begeistern könnte. Sie peilen ehrgeizige Ziele an, die weit über die nächste Legislaturperiode hinausgehen. Die demoskopische Ausgangslage für die Union ist…
Ein Fußballspiel dauert neunzig Minuten plus Nachspielzeit. Wer im Match den ersten Treffer erzielt, mag jubeln und sich freuen. Aber meistens ist für Sieg oder Niederlage entscheidend, was danach geschieht. So ist es auch bei jeder Wahl, die -wie Angela Merkel bemerkte- „für sich steht“. Damit wollte sie offenbar den allzu großen Jubel über das…
Trumpismus wird wohl in das Wörterbuch der Medien auch als ein vielfältiger Begriff agressiver Massenmanipulierung einhergehen, verbunden mit Lügenkampagnen, sogenannten alternativen Fakten, Denunzierungen, Nepotismus, Verunglimpfungen, etc. Insgesamt also eine politische Seuche, gegen deren Viren sich die Demokratien erst als resistent erweisen müssen. In den USA zeigen Massenproteste und Gerichtsentscheide bereits, wie wehrhaft diese Demokratie wirklich…
Mit Martin Schulz erhebt die SPD den Anspruch aufs Kanzleramt. Noch vor Monaten wäre die Partei dafür milde belächelt worden, auch weil die Amtsinhaberin als unabwählbar galt. Doch Angela Merkel (CDU) schwächelt, und Martin Schulz beseelt die SPD mit neuer Hoffnung. Wie begründet die Euphorie ist und wie lange sie anhält, wird sich weisen. In…
Das war dann doch eine faustdicke Überraschung: Sigmar Gabriel(57), vor allem von der mitgliederstarken NRW-SPD gefordert und gefördert und schon vor Monaten vorgeschlagen als Herausforderer von Angela Merkel, schlägt plötzlich Martin Schulz als Kanzlerkandidaten der SPD vor. Zu schlechte Umfragen, der Mann aus Europa habe die besseren Werte. Und dann darf man noch rätseln, ob…
In der Frage der Kanzlerkandidatur spricht jetzt alles für Sigmar Gabriel. Das „Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte gemeldet, dass Noch-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz offensichtlich nicht mehr mit seiner Kandidatur rechnet. Offen antreten gegen Gabriel wollte Martin Schulz, der mit Gabriel seit langem befreundet ist, nie. Er wäre aber im Falle eines Verzichts des Parteichefs zur Kandidatur bereit…
Sigmar Gabriels Chancen bei der Bundestagswahl sind gering, seine SPD liegt in Umfragen seit Jahr und Tag bei rund 22 Prozent, die Kanzlerin Angela Merkel, zugleich CDU-Chefin, scheint im Rennen um die Macht in Berlin übermächtig, privat gibt es manche Bedenken gegen eine Kanzlerkandidatur für den SPD-Vorsitzenden, weil seine Frau Anke im März das zweite…
Die Erklärung von Angela Merkel erneut als Kandidatin zur Verfügung zu stehen, offenbart vor allem, warum die Union derzeit um knapp 30 Prozent Zustimmung vagabundiert. Gewiss, gleichzeitig haben die Sympathiewerte der Kanzlerin angezogen. Das aber hat wohl mehr damit zu tun, dass sie als Person nicht als störend empfunden wird. Nichts von dem, was sie…
