Noch lecken sich viele Christdemokraten die tiefen Wunden, die die Union bei der Bundestagswahl erlitten hat. Die Dimensionen der Verluste waren gewaltig: Die CDU verlor 7,9 Punkte und kam gerade noch auf 18,9 % der Zweitstimmen; die CSU erreichte auch nur 5,2 % der bundesweiten Zweitstimmenanteile. Gemeinsam schnitt die Union mit 24,1 % ab. Das…
Liebe SPD, liebe Grüne, besser ihr kapiert es jetzt als später: Mit dieser FDP ist höchstwahrscheinlich richtiger Klimaschutz nicht möglich. Verkauft Euch nicht und Eure Glaubwürdigkeit. Lasst lieber die Ampel platzen und jagt die FDP ein zweites Mal nach 2017 in die Rolle des verantwortungslosen Verweigerers. In jedem Fall, verlangt den Liberalen mehr ab, als…
SPD, Grüne und FDP umsäuseln sich (noch), als hätten sie sich auf einmal ganz lieb. Aber gebe sich niemand der Illusion hin, dass die FDP in der angestrebten Ampel-Koalition etwas anderes ist als die rücksichtslose Klientelpartei. Eine Interessenvertretung der Besserverdienenden mit eklatantem Mangel an Verantwortungsbewusstsein für Umwelt, Klima und Sozialwesen. Was sie als kleinste Partei…
Als einer der Parteivorsitzenden der SPD, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich(62) ins Spiel brachte für das Amt des Bundestagspräsidenten, habe ich eine Weile gestutzt. Sicher, als Chef des Parlaments in Berlin stünde Mützenich protokollarisch hinter dem Bundespräsidenten und noch vor dem Bundeskanzler an zweiter Stelle. Aber interessiert den echten Kölner Sozialdemokraten Mützenich eine solche Beförderung? Seine…
Noch sitzt Angela Merkel im Kanzleramt, noch sind ihre Minister aus der Union in ihren Ämtern und genießen die Zuarbeit ihrer Referenten, den Dienstwagen mit Fahrer und manche anderen Privilegien. Spätestens zum Jahreswechsel wird sich das alles voraussichtlich ändern: Der Auszug von Angela Merkel aus der Regierungszentrale wird nicht ein glänzendes Event, der Abschied der…
Nun will man also miteinander verhandeln, nachdem man einige Tage lang sondiert hatte, ob das überhaupt geht. Und natürlich geht das, es muss gehen. Es kann ja schließlich nicht heißen: Die Wählerinnen und Wähler haben uns ein so schlechtes Wahlergebnis hingelegt, daran konnten wir nur scheitern. Das wäre ein Armutszeugnis gewesen für erfahrene Demokraten wie…
„Bildnis einer speziellen Partei“ nennt der SZ-Redakteur Roman Deininger sein Buch über die CSU, das jeder, der sich für Politik interessiert, lesen sollte. Und wer sich mit der CSU beschäftigt, sollte das Werk aus dem Jahr 2020 auswendig lernen, möchte ich ergänzen. Denn diese Partei, die nur in Bayern kandidiert, aber selbstredend bundespolitische Bedeutung hat,…
Vor der CDU liegen höchst aufreibende und mühsame Wochen. Bevor der personelle Neuanfang startet, will man die Gründe für das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl analysieren und aufarbeiten. Dafür ist nun eine neue Kommission vorgesehen, ein wahrlich sensationeller Vorschlag! Am Tag nach der Wahl hätte Armin Laschet der Konrad Adenauer Stiftung, einem Demoskopie-Institut oder einer…
Friedrich Merz analysierte offen die Gründe für die Verluste der Union bei der jüngsten Bundestagswahl. Der wichtigste Faktor war ohne Zweifel, dass die Parteien CDU und CSU wie ein Verein der Zwietracht aufspielte, voller Disharmonie und Hinterfotzigkeit. Merz bezeichnete den Umgang als „stillos, respektlos und streckenweise rüpelhaft“. Niederlage durch Söder-Effekt Der Hauptverantwortliche dafür ist ohne…
Wir hatten eine solche Situation ja schon einmal.Vor genau 23 Jahren war die Union am Boden, Kohl war im Herbst 1998 nach 16 langen Jahren abgewählt worden, und zwar krachend.Im Unterschied zu heute aber war er der Schuldige daran, weil er immer weiter wollte und seinen Kronprinzen Schäuble, eigentlich sein erkorener Nachfolger, richtig mies über…
