Diese Große Koalition, die dritte unter Angela Merkel, kam zustande, weil FDP-Chef Christian Lindner sich im Herbst 2017 weigerte, in die Jamaika-Koalition einzuwilligen. Wörtlich sagte er: „Es ist besser nicht zu regieren als falsch zu regieren.“ Und verschwand mit den Worten „Auf Wiedersehen“ an diesem Abend von der politischen Bühne, auf der eine Regierungs-Allianz aus…
Der Klimaschutz ist in Deutschland ins Stocken geraten, die Energiewende vernachlässigt wichtige Sektoren und der CO2-Rückgang steckt fest. Doch obwohl der Klimawandel sich auch in Deutschland bemerkbar macht, waren Energie und Klima keine Themen für die Parteien. Es regnet, wie so oft in diesem Sommer. Dagegen hilft wetterfeste Kleidung. Wer die Wahl hat, entscheidet sich…
„Wasser ist kein Thema“, zumindest wenn es nach dem Regierungsprogramm der CDU/CSU für die Zeit nach der anstehenden Bundestagswahl geht. Wie meine aktuelle Analyse der Wahlprogramme der Anwärter auf den Einzug in den nächsten Bundestag zeigt, unterscheiden sich die Parteien nicht nur in der Gewichtung des Wasserthemas, sondern erwartungsgemäß auch den Zielen und Maßnahmen. Dabei…
Man kennt das Geschrei aus der CSU nun schon länger. Sogar die Ikone Franz Josef Strauß hat in seinen so genannten Glanzzeiten oft gebellt, um dann nicht zu beißen. Erinnert sich ein Zeitgenosse an das Jahr 1976, als die CSU-Mitglieder der Unions-Bundestagsfraktion auf Antrag von Franz Josef Strauß im Tagungszentrum der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung in Wildbad…
