Schlagworte: CDU/CSU

Die Raute
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Groko: Nun an die Arbeit!

Es gibt viel zu tun, packt’s nun an! So lautet die Aufforderung an die Große Koalition, die nach fast 6 Monaten gebildet wurde. Wie schwierig es in einer Demokratie ist, eine stabile regierungsfähige Mehrheit zu bilden, ist in dieser Zeit seit dem September 2017 mehr als deutlich geworden. Sowohl die CDU und CSU als auch…

Martin Schulz, Bildquelle: pixabay, User fsHH, CC0 Creative Commons
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Schulz hat wieder mal Chancen vertan

Offenbar kann es Martin Schulz kaum abwarten, entgegen seiner Ankündigung nun doch in ein Kabinett Angela Merkel einzutreten. Es war betrüblich, mit anzuhören und dazu sein breites Lachen zu ertragen, als er nach Ende der Sondierungen von „hervorragenden“ Ergebnissen sprach. So konnten Angela Merkel und Horst Seehofer selbst feixend und sparsam sich mit taktischem Selbstlob begnügen…

Runderneuerung
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Kommt jetzt eine runderneuerte GroKo?

Sie wird also kommen, eine Neuauflage der GroKo. In vier Jahren wird sich zeigen, ob die Sozialdemokratie nach österreichischem Vorbild dann sang- und klanglos als Volkspartei verschwindet oder erneuert überlebt. Ebenso wird sich zeigen, welche Rolle die CSU sich in der GroKo aneignet und gleichzeitig wie lange Angela Merkel verhindert, dass die Union von einer…

Schulz wird sich warm anziehen müssen

Durchbruch, das klingt gut, wenn es um den Bau eines Tunnels geht, schlecht, wenn der Chirurg davon spricht. Durchbruch, so die Erleichterung, als die Sondierer aus CDU, CSU und SPD endlich die Einigung verkündeten. 110 Tage nach der Bundestagswahl.  Die  Ergebnisse werden nun erst die Gremien der Parteien passieren,  womit zu rechnen sein wird. Das heißt noch lange…

Big Bang
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Neuer Big Bang-Versuch von Angela Merkel

Am nächsten Sonntag startet der nächste Versuch, doch noch eine Mehrheit für eine Regierungskoalition im Bund zu erreichen. Der erste Anlauf in Richtung Jamaika, nämlich CDU, CSU, FDP und Grüne zu einem Bündnis zusammenzubringen, ist grandios gescheitert. Die Unionschristen und Liberalen stimmten zwar weitgehend auf vielen Sachgebieten überein, doch als Angela Merkel mit immer größeren…

Karrikatur, Bildrechte Heiko Samurai
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Merkel hat sich verkalkuliert

FDP-Chef Christian Lindner, so die Formulierung am Morgen bei WDR2, habe am Sonntagabend um 23.58 Uhr den Stecker gezogen, das Licht ging aus für eine mögliche Jamaika-Koalition aus CDU, CSU, der FDP und den Grünen. Lindner als der neue Macher in der Hauptstadt? Es sei besser nicht zu regieren als schlecht zu regieren, so hatte…

Infografik von Kevin Braatz zu Hartz IV
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Leistungsgerecht: Ältere Arbeitslose beziehen länger Arbeitslosengeld. Ein Kind der CDU/CSU – Kritik an Plänen der CDU

Die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitnehmer ist ein Kind der CDU/CSU. Bis 1985 betrug die Höchstdauer des Arbeitslosengeldbezugs 1 Jahr. Die Verlängerung geschah auf Initiative der CDU/CSU. Das war eine wohlüberlegte Veränderung, die das Versicherungsprinzip stärken und den Fürsorgegedanken zurückdrängen sollte. Es entspricht dem Prinzip der Leistungsgerechtigkeit, wenn ältere Arbeitslose länger Arbeitslosengeld…

Horst Seehofer
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CSU-Horst, AfD-Horst, Irrlicht-Horst..??

Es gibt Leute, die spekulieren darüber, ob dieses Theater in der Union zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer vielleicht abgesprochen sei? Nach dem Motto: Die Kanzlerin und CDU-Chefin spielt die Gute und der bayerische Ministerpräsident den Bösen, den CSU-Chef, wie man führende Leute aus der Schwesterpartei immer mal wieder erlebt hat: Anders als die anderen…

Eine Abrechnung mit Franz Josef Strauß – Ein Buch pünktlich zu den Feierlichkeiten der CSU zu dessen 100. Geburtstag

Am 6. September feiert die CSU ihr großes politisches Vorbild, ihren „Übervater“ Franz Josef Strauß. An diesem Tag, vor 100 Jahren, ist Strauß auf die Welt gekommen. Strauß, eine der schillerndsten Figuren der deutschen Nachkriegsgeschichte, starb vor 27 Jahren, nachdem er während einer Hirschjagd in der Nähe von Regensburg bewusstlos geworden war. Franz Josef Strauß, der langjährige CSU-Parteichef, bayerische…