Schlagworte: Demokratiefeinde

Unwetter
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AKK gibt auf – die schwere Krise bleibt

Die Einsicht hätte der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer schon viel früher kommen müssen, dass sie Parteivorsitz nun wirklich nicht kann. Zu oft hatte sie es in den wenigen Monaten ihrer Amtszeit bewiesen, hatte Pannen an Pannen, Führungsversagen an Führungsversagen gereiht. Dass sie jetzt in der Thüringen-Krise aufgibt, ist nur konsequent, hat aber einen üblen Beigeschmack: Die…

Rechsextreme Gewalt
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Der rechte Untergrund bewaffnet sich – Die AfD radikalisiert sich

Die Voraussage für die letzte Landtagswahl 2019 in Thüringen folgt weitgehend den vorausgegangenen Wahlergebnissen in Brandenburg und Sachsen. Auch in Thüringen scheint die AfD unangefochten zur zweitstärksten Kraft im künftigen Landtag zu avancieren. Der Führer des rechtsextremen Flügels der braun grundierten Alternative für Deutschland (AfD), Björn Höcke, der seiner rückwärtsgerichteten Sehnsucht nach einem Führerstaat treulich…

Gesicht zeigen gegen Nazis
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Klare Kante gegen Rechts

Nun steht noch Thüringen aus und dann wissen wir, ob es dabei bleibt, dass fast jeder vierte Wähler in den sogenannten neuen Ländern bevorzugt die AfD wählt. Ziemlich einheitlich wird in den Nachwahlbetrachtungen der Kommentatoren gemutmaßt, dass der Ossi  vor allem damit Protest ausdrückt, weil er sich als Bürger zweiter Klasse fühlt, oder länger arbeitet…

Strache und Gudenus
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Strache-Video – erschreckend, wie die Diskussion kippt

Da steht man fassungslos vor. Fassungslos wie die Diskussion um das Video mit den skandalösen Aus- und Einlassungen des ehemaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache kippt oder zu kippen droht. Konservative Kräfte versuchen, den schlimmen Inhalt des Videos in den Hintergrund zu schieben und eine Nebensache in den Vordergrund zu zerren: Hinfort soll gefälligst darüber geredet werden,…

André Poggenburg
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AfD-Rechtsaußen Poggenburg gründet neue Partei – oder: Wem gebührt die Deutungshoheit über den Begriff „Patriotismus“?

Neues aus dem weit rechten politischen Spektrum: André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt verlässt die AfD und gründet eine neue Partei. So weit – so schlecht? So weit – so gut? Darauf zu antworten, ist müßig. Warum sollten sich Demokraten, namentlich linke Demokraten den Kopf zerbrechen, was solche Erosionserscheinungen für die Partei der Gaulands und Weidels bedeuten…

Volksparteien - Farbenspiele
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Polit-Astrologen und Volkspartei

Was hat der Führungswechsel bei der CDU mit der These vom Ende der Volksparteien zu tun? Antwort: Das Kopf-an-Kopf-Rennen und das Ergebnis von knapp über 51 Prozent für die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zeigte wie breit das politische Spektrum in der CDU und auch in der CSU noch immer ist. Die Bandbreite der Partei  spricht…

Madeleine Albright
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Albrights Warnung vor dem Faschismus- Rezension ihres neuen Buches

Madelaine Albright hat ihrem Buch „FASCHISMUS- EINE WARNUNG“ eine Widmung vorangestellt: „Den Opfern des Faschismus damals und heute und allen, die den Faschismus der anderen und ihren eigenen bekämpfen.“ Und bevor sie ihr verdienstvolles Buch beginnt steht da dieser Satz von Primo Levi: „Jedes Zeitalter hat seinen eigenen Faschismus.“Die Autorin wurde 1937 als Jüdin geboren….

Rassisten sind hässlich
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Wo bleibt die wehrhafte Demokratie?

Sie rufen „Volksverräter“, „Merkel hau ab“, zeigen auf Plakaten Galgen, an denen die Köpfe der Kanzlerin und des Vizekanzlers hängen. Ein dunkelhäutiger Mann, auf dem Weg zum Gottesdienst aus Anlass der Einheitsfeierlichkeiten, wird mit Affenlauten empfangen. Andere Flegeleien und Pöbeleien kommen hinzu. Das Internet ist „partiell zu einer braunen Kloake geworden“, schrieb der SZ-Leitartikler Heribert…

Martin Schulz
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Über den Umgang mit Flüchtlingen

Der SPD-Politiker Martin Schulz zitierte kürzlich einen Zwischenfall im Europa-Parlament. Da habe jemand im Zusammenhang mit Flüchtlingen von menschlichem Abfall gesprochen, der da angeschwemmt werde. Martin Schulz ist Präsident des Europa-Parlaments und ihn hat diese Aussage eines Parlamentariers derart in Rage gebracht, dass er seine Wut über diese unmenschlichen Worte eines so genannten Kollegen habe…