Schlagworte: Demokratiefeindlichkeit

Gegen Rassismus
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Der Kampf gegen Rechts und die Schwäche der SPD

Endlich erkannt! Selbst Polizei oder Justiz mag nicht mehr von bedauerlichen Einzelfällen reden. Der Terror von Rechts scheint also auch in den Sicherheitsbehörden endlich ernst genommen zu werden. Die Justizministerin will das Waffenrecht verschärfen, nach dem Mord in Kassel und dem Überfall auf die Synagoge in Halle soll nun auch das Netz, als Verteiler von…

Rassisten sind hässlich
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Mehr Mut gegen Rechtsradikalismus! – Für eine starke Front gegen Neonazis –

Das Menschheitsverbrechen Holocaust hat Deutschland eine besondere Verantwortung gegenüber dem Judentum und dem wieder erwachten jüdischen Leben im eigenen Land auferlegt. Der Anschlag von Halle/Saale mit zwei toten Passanten hat einmal mehr gezeigt, dass diese Verantwortung mit einer großen Herausforderung verbunden ist, weil von der rechtsextremistischen Szene ein immenses Gefahrenpotenzial ausgeht, das auch in Westdeutschland…

Populismus
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Falsche Propheten – Die alte Wut der neuen Populisten

Die Weimarer Republik ist nicht nur von Nationalsozialisten zerstört worden, sondern auch von einer Bewegung konservativer Intellektueller, die Hitler durch ihre offene Zustimmung den Weg an die Macht bereitet haben. „Autorität von oben, Kontrolle von unten“, postulierte Carl Schmitt, der wie Hans Freyer, Eduard Stadtler, Wilhelm Stapel, Othmar Spann, Max Hildebert Boehm, Arthur Moeller van…

Strache 2009
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In Wien wurde auch die AfD demaskiert

Mit dem Skandal-Video von Ibiza wurden nicht nur der österreichische Rechtsausleger und Vizekanzler Heinz Christian Strache und seine FPÖ demaskiert; enttarnt wurde zumindest auch die deutsche AfD. So hat die schmutzige Affäre im Nachbarland auch was Gutes für uns Deutsche. Denn spätestens jetzt sollte jeder Bescheid wissen: Wer bei der anstehenden Europawahl und auch irgendwann…

Fieberthermometer
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Gastbeitrag von Norbert Römer: Deutschland liegt im Fieber

Ich bin in das faktisch schon geteilte Deutschland hineingeboren worden. Dennoch bekenne ich freimütig: Ich freue mich über die deutsche Einheit – immer noch! Ich habe sie immer gewollt und gewünscht. Und ich habe deshalb als junger Mann für die Ostpolitik von Willy Brandt geworben, gestritten und gewahlkämpft. Wir Jungsozialisten waren in dieser elementaren politischen…

NSU Zwickau - nur wenige Kilometer von Chemnitz
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Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem dies kroch

Die Völker wurden seiner Herr, jedoch, dass keiner uns da triumphiert! Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem dies kroch.“ Die jüngsten Bilder und Meldungen aus Sachsen erinnern mich an die Schlusssätze aus Bert Brechts Parabel über Hitlers Aufstieg und Machtergreifung „Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui“. Es wäre sicherlich mehr als eine Überlegung wert,…