Schlagworte: EU-Wahl

EU-Flagge
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Brüsseler Personalpaket nicht torpedieren

In Anbetracht auseinanderstrebender Interessen in Europa kann man das Brüsseler Personalpaket als politisches Wunder bezeichnen. Worauf sich der Europäische Rat geeinigt hat, ist ein ausgewogener Vorschlag, der die vielen nationalen, kulturellen und parteipolitischen Interessen zusammenbindet. Und genau darum geht es in der Europäischen Union. Für das sog. „Spitzenkandidaten-Prinzip“ ist Europa noch nicht reif, solange es…

Frösche
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Viele Medien singen das Lied der Grünen

Für den sogenannten Mainstream in Berlin scheint die Sache klar zu sein: Die Volksparteien stecken nicht nur in einer ernsten Krise, sondern in einer Existenzkrise. Die SPD sehen nicht wenige vor dem Ende, der CDU drohe Ähnliches. Gutes sehen Journalisten allein bei den Grünen. Die Grünen, lese ich gerade, hätten als einzige Partei verstanden, dass…

Jugendkultur
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Streetcredibility – ehemals Volksnähe

Die alte Tante SPD schlittert in eine der tiefsten Führungskrisen ihrer Geschichte. Andrea Nahles hat unter dem Druck akuter Mobbing-Aktionen die Segel gestrichen. Sozialdemokraten sind eben auch „Spezialdemokraten“. Sie war die elfte Parteivorsitzende der einst großen Volkspartei, wenn man Franz Müntefering, der nach einem kurzen Interim nochmal den Vorsitz übernahm, nur einmal zählt.  Auch die…

Symbolbild "Untergang"
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Die (Selbst-)Zerstörung der SPD

Auch der längst überfällige Rücktritt von Andrea Nahles wird den Niedergang der SPD nicht mehr abbremsen. Für die „Zerstörung der CDU“ musste noch der Youtuber Rezo ran. Die SPD macht’s bei sich selbst – mit unüberbietbarer Entschlossenheit und Perfektion. Die neuste Forsa-Umfrage gibt ihr nur noch  12 Prozent. Bei der Europa-Wahl vor gerade mal einer…

Rutschbahn
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Volksparteien auf der Rutschbahn

Wer nicht handelt, der wird behandelt. Das müssen auch die einst großen Volksparteien spüren. Das Pflichtenheft der Großen Koalition, die aus der Not geboren wurde, ist umfangreich. Die Menschen im Lande erwarten, dass die wichtigen Projekte zügig entschieden und realisiert werden. Warten auf Godot  Doch das ist wie das Warten auf Godot. Was ist alles…

Hilfe
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Die SPD und ihre Nabelschau

Der Abstieg der SPD ist ja nicht gerade erst passiert, er verläuft seit Jahren, in immer größeren Schritten. Frei nach dem Witz: Man steht am Abgrund und der Fotograf, der ein Bild machen will, fordert einen auf, noch einen Schritt zurück zu treten. Gerade bei der Europa-Wahl ist die einstige Volkspartei auf unter 16 Prozent…

Abgrund
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SPD am Abgrund

Seit Wochen ist die SPD kaum noch wahr zu nehmen. Sie dümpelt sprachlos, mutlos und einfallslos kraftlos vor sich hin. Auf den Straßen der Republik treffen sich abertausende junge Menschen, um ihrer Sorge über den Klimawandel und ihrer Zukunft Ausdruck zu geben. Ein Mädchen mit zwei Zöpfen und ihr erklärter Wille allein gaben den Anstoß,…

Plenarsaal Europaparlament
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Ein Schub für die Demokratie in Europa

Das Europaparlament emanzipiert sich. Statt des eigenen Zerfalls steht unverhofft seine Stärkung in Aussicht. Die Wähler haben der europäischen Demokratie einen kräftigen Schub verliehen. Darin liegt – bei vielen unerfreulichen Erscheinungen der Wahl – eine Chance. Da ist zunächst die gestiegene Wahlbeteiligung. Sie wertet die Arbeit der 751 Abgeordneten auf und stärkt das Parlament. Das…

Change
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Es ist nichts mehr wie es war

Was ist da gestern passiert? Man muss auf den Kern von Wahlen zurück. Sich zur Wahl stellen bedeutet, Menschen zu mobilisieren, damit sie ihren eigenen Einfluss an andere abtreten. Auf Zeit. An Personen, Parteien, Programme. Das Problem: Auf dem Weg bis dahin sind die Wählenden ganz unterschiedlichen Einflüssen ausgesetzt. Am Ende entscheidet die pure Zahl,…