Schlagworte: Europaparlament

EU-Flagge
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Brüsseler Personalpaket nicht torpedieren

In Anbetracht auseinanderstrebender Interessen in Europa kann man das Brüsseler Personalpaket als politisches Wunder bezeichnen. Worauf sich der Europäische Rat geeinigt hat, ist ein ausgewogener Vorschlag, der die vielen nationalen, kulturellen und parteipolitischen Interessen zusammenbindet. Und genau darum geht es in der Europäischen Union. Für das sog. „Spitzenkandidaten-Prinzip“ ist Europa noch nicht reif, solange es…

Jugendkultur
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Streetcredibility – ehemals Volksnähe

Die alte Tante SPD schlittert in eine der tiefsten Führungskrisen ihrer Geschichte. Andrea Nahles hat unter dem Druck akuter Mobbing-Aktionen die Segel gestrichen. Sozialdemokraten sind eben auch „Spezialdemokraten“. Sie war die elfte Parteivorsitzende der einst großen Volkspartei, wenn man Franz Müntefering, der nach einem kurzen Interim nochmal den Vorsitz übernahm, nur einmal zählt.  Auch die…

Abgrund
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SPD am Abgrund

Seit Wochen ist die SPD kaum noch wahr zu nehmen. Sie dümpelt sprachlos, mutlos und einfallslos kraftlos vor sich hin. Auf den Straßen der Republik treffen sich abertausende junge Menschen, um ihrer Sorge über den Klimawandel und ihrer Zukunft Ausdruck zu geben. Ein Mädchen mit zwei Zöpfen und ihr erklärter Wille allein gaben den Anstoß,…

Plenarsaal Europaparlament
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Ein Schub für die Demokratie in Europa

Das Europaparlament emanzipiert sich. Statt des eigenen Zerfalls steht unverhofft seine Stärkung in Aussicht. Die Wähler haben der europäischen Demokratie einen kräftigen Schub verliehen. Darin liegt – bei vielen unerfreulichen Erscheinungen der Wahl – eine Chance. Da ist zunächst die gestiegene Wahlbeteiligung. Sie wertet die Arbeit der 751 Abgeordneten auf und stärkt das Parlament. Das…

Change
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Es ist nichts mehr wie es war

Was ist da gestern passiert? Man muss auf den Kern von Wahlen zurück. Sich zur Wahl stellen bedeutet, Menschen zu mobilisieren, damit sie ihren eigenen Einfluss an andere abtreten. Auf Zeit. An Personen, Parteien, Programme. Das Problem: Auf dem Weg bis dahin sind die Wählenden ganz unterschiedlichen Einflüssen ausgesetzt. Am Ende entscheidet die pure Zahl,…

Niederlande
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Zum Wahlauftakt in Europa sorgt Holland für Lichtblick

Die Niederländer haben der Europawahl eine erste faustdicke Überraschung beschert. Die schon völlig abgeschriebenen Sozialdemokraten als Wahlsieger, die Rechtspopulisten von Geert Wilders als großer Verlierer: Da kommt Erleichterung auf und die Hoffnung, dass die Europäische Union doch nicht vor die Hunde geht. In den 28 Mitgliedsländern sind insgesamt 427 Millionen Bürger zur Wahl der 751…