Schlagworte: Europawahl

Rutschbahn
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Volksparteien auf der Rutschbahn

Wer nicht handelt, der wird behandelt. Das müssen auch die einst großen Volksparteien spüren. Das Pflichtenheft der Großen Koalition, die aus der Not geboren wurde, ist umfangreich. Die Menschen im Lande erwarten, dass die wichtigen Projekte zügig entschieden und realisiert werden. Warten auf Godot  Doch das ist wie das Warten auf Godot. Was ist alles…

Niederlande
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Zum Wahlauftakt in Europa sorgt Holland für Lichtblick

Die Niederländer haben der Europawahl eine erste faustdicke Überraschung beschert. Die schon völlig abgeschriebenen Sozialdemokraten als Wahlsieger, die Rechtspopulisten von Geert Wilders als großer Verlierer: Da kommt Erleichterung auf und die Hoffnung, dass die Europäische Union doch nicht vor die Hunde geht. In den 28 Mitgliedsländern sind insgesamt 427 Millionen Bürger zur Wahl der 751…

Annegret Kramp-Karrenbauer
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AKK ante portas? Machtpoker in Berlin

Eigentlich sollten sich mitten in der schwersten EU-Krise und in der Endphase einer so wichtigen Europawahl die konkurrierenden Parteien voll auf den Wahlkampf konzentrieren. Es ist daher erstaunlich und riskant, dass die neue  CDU- Vorsitzende Annegret Kramp- Karrenbauer ausgerechnet jetzt die ohnehin schon summende Spekulation über einen vorgezogenen Kanzler*Innenwechsel höchst selbst in der „Welt am…

Distanz, Symbolbild
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Kevin allein zuhause

Kevin allein zuhause. Dieses Gefühl stellt sich ein angesichts des großen Schweigens der SPD-Spitze zu den Gesellschaftsentwürfen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert und der teils polemischen Kommentierung aus den Hinterbänkler- und Gewerkschaftskreisen. Dass Union und Medien auf Kühnert einschlagen werden, war zu erwarten. Sicher sind  die Forderungen nach Vergesellschaftung  von Autofabriken oder Wohnungsmarkt nach dem Zusammenbruch…

Kevin Kühnert
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Ein ernsthafter Vorgang

Der jüngste „Vorgang“ Kevin Kühnert ist ein ernsthafter Vorgang. Er ist nicht ernsthaft, weil ein junger Mann ohne ernstzunehmende Lebenserfahrung erläuterte, was er für Sozialismus hält. Er ist ein ernster Vorgang, weil er zeigt, dass Teile der einst großen deutschen Sozialdemokratie ausfallen, wenn gefragt wird, was Gegengewicht zum global operierenden Kapitalismus werden könnte. Sozialdemokraten wie…

Brexit Hängepartie
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Europa in stürmischen Zeiten – Nach dem Brexit droht der Zerfall

Für Europa wird 2019 zu einem Schicksalsjahr. Erstmals in der Geschichte verlässt – falls nicht noch ein Wunder geschieht – ein Mitgliedsland die Europäische Union. Wenige Wochen danach finden die Europawahlen statt, und es schicken sich stramme Nationalisten und Rechtspopulisten an, das Europaparlament von innen heraus zu torpedieren. Mit solchen Aussichten kann einem angst und…

Europa
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Geschacher um Posten in Europa

Seit der Europawahl liefern sich Europas Spitzenpolitiker ein seltsames Rennen. Es geht nur noch darum, wer was wo wird und welchen Preis der Sieger für den höchsten Posten an andere bezahlen muss. Politik wirkt nur noch wie ein Geschacher um Spitzenämter. Wer geglaubt hatte, dass mit dem Ausgang der Europa-Wahl eine Vorentscheidung um das Amt…