Das war knapp. Mit 383 Stimmen ist Ursula von der Leyen vom Europäischen Parlament zur neuen Kommissionspräsidentin gewählt worden. Neun Stimmen mehr als sie für die absolute Mehrheit brauchte: Das reicht für die erste Frau in dem mächtigsten Amt der Europäischen Union und für die nach Walter Hallstein vor gut 50 Jahren wieder deutsche Besetzung….
Zu glatt, zu vage, zu beliebig: Ursula von der Leyen macht keine gute Figur bei ihrer Werbung um Wahlstimmen im Europäischen Parlament. Die deutsche Verteidigungsministerin hat Chancen, am 16. Juli zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt zu werden, doch auf ein glanzvolles Ergebnis läuft die Sache nicht hinaus. Das ist kein gutes Signal für Europa….
„Röschen“ nannte sie ihr Vater Ernst Albrecht. „Röschen“, das klang so liebevoll und niedlich und passt so gar nicht zur Ursula von der Leyen. Niedlich? So sollte man die ehrgeizige Frau aus Niedersachsen nicht falsch einschätzen. Das mit dem „Röschen“ kann man aber nehmen, denn selbst kleine Rosen tragen Dornen, an denen man sich verletzen…
Wer nicht handelt, der wird behandelt. Das müssen auch die einst großen Volksparteien spüren. Das Pflichtenheft der Großen Koalition, die aus der Not geboren wurde, ist umfangreich. Die Menschen im Lande erwarten, dass die wichtigen Projekte zügig entschieden und realisiert werden. Warten auf Godot Doch das ist wie das Warten auf Godot. Was ist alles…
Die Niederländer haben der Europawahl eine erste faustdicke Überraschung beschert. Die schon völlig abgeschriebenen Sozialdemokraten als Wahlsieger, die Rechtspopulisten von Geert Wilders als großer Verlierer: Da kommt Erleichterung auf und die Hoffnung, dass die Europäische Union doch nicht vor die Hunde geht. In den 28 Mitgliedsländern sind insgesamt 427 Millionen Bürger zur Wahl der 751…
Eigentlich sollten sich mitten in der schwersten EU-Krise und in der Endphase einer so wichtigen Europawahl die konkurrierenden Parteien voll auf den Wahlkampf konzentrieren. Es ist daher erstaunlich und riskant, dass die neue CDU- Vorsitzende Annegret Kramp- Karrenbauer ausgerechnet jetzt die ohnehin schon summende Spekulation über einen vorgezogenen Kanzler*Innenwechsel höchst selbst in der „Welt am…
Kevin allein zuhause. Dieses Gefühl stellt sich ein angesichts des großen Schweigens der SPD-Spitze zu den Gesellschaftsentwürfen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert und der teils polemischen Kommentierung aus den Hinterbänkler- und Gewerkschaftskreisen. Dass Union und Medien auf Kühnert einschlagen werden, war zu erwarten. Sicher sind die Forderungen nach Vergesellschaftung von Autofabriken oder Wohnungsmarkt nach dem Zusammenbruch…
Der jüngste „Vorgang“ Kevin Kühnert ist ein ernsthafter Vorgang. Er ist nicht ernsthaft, weil ein junger Mann ohne ernstzunehmende Lebenserfahrung erläuterte, was er für Sozialismus hält. Er ist ein ernster Vorgang, weil er zeigt, dass Teile der einst großen deutschen Sozialdemokratie ausfallen, wenn gefragt wird, was Gegengewicht zum global operierenden Kapitalismus werden könnte. Sozialdemokraten wie…
Im Briefkasten steckt die amtliche Benachrichtigung zur Wahl des Europäischen Parlaments. Am 26. Mai wird sich also ein Viertelstündchen für den Gang zum Wahllokal finden. Briefwahl oder die vorzeitige Stimmabgabe im Rathaus sind Alternativen. Jeder, wie er mag. Doch für viele hat der klassische Weg etwas Erhebendes. Das Wahlrecht zu nutzen und sein Kreuzchen zu…
Die SPD-Führung hat sich endlich in ihrer Verzweiflung ein Herz gefasst und kämpft mit einem runderneuerten Sozialstaatskonzept gegen ihren lang anhaltenden Abwärtstrend an. Die Europawahl am 26. Mai ist wohl die letzte Chance der Sozialdemokratie, um ihren Anspruch als Volkspartei zu behaupten. Diese Europawahl wird aber nicht nur zum politischen „High Noon“ der SPD im…
