Schlagworte: Frank-Walter Steinmeier

Holocaustdenkmal Berlin
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Es ist unerträglich: Antisemitismus in Deutschland – Steinmeiers Zorn und sein Appell

Unerträglich findet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, wie unverhohlen sich in Deutschland Antisemitismus zeige, auf der Straße, auf Schulhöfen, im Netz. Jüdinnen und Juden werden auch nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle(2019) „verhöhnt, herabgewürdigt, manche gewaltsam angegriffen“, sagte Steinmeier anläßlich der Verleihung des Walther-Rathenau-Preises an die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer vor wenigen Tagen. Man kann über…

Ukraine-Banner
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Ukraine lädt deutsche Staatsspitze ein – Endlich!

Ukraine lädt deutsche Staatsspitze ein, meldete am Nachmittag t-online als „Eilmeldung“. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier habe mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymir Selenskyj telefoniert. In dem 45minütigen Gespräch seien die gegenseitigen Verstimmungen ausgeräumt worden. T-online beruft sich bei seinen Informationen auf entsprechende Quellen im Präsidialamt. Als erste aus der obersten Führungs-Riege werde Bundestagspräsidentin Bärbel Bas(SPD) nach Kiew…

Bundespräsident Steinmeier
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Der richtige Mann zur richtigen Zeit

Da können die Mehrheitsverhältnisse noch so deutlich sein, da kann auch die Wertschätzung für den Amtsinhaber überragend, sein Ansehen in der Bevölkerung überwältigend sein: Reine Formsache ist die Wahl des Bundespräsidenten nie; auch die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier für eine zweite – und damit zugleich letzte – Amtszeit war bei aller Vorhersehbarkeit des Ausgangs ein…

Schloß Bellevue
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Bundespräsidenten-Wahl war oft eine Machtfrage

Als die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier(66) so gut wie sicher schien, meldeten sich urplötzlich Medien, um anzumerken, dass es eigentlich Zeit für eine Frau im Schloss Bellevue in Berlin sei. Und auch der neue NRW-Ministerpräsident Wüst(CDU) trat ein wenig vorlaut auf, um auf die Dringlichkeit hinzuweisen, es müsse endlich eine Frau Bundespräsidentin werden. Wogegen grundsätzlich…

Debatte Corona-Impfung mit Bundespräsident Steinmeier, 12.1.2022
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Ärgerliche Schieflage in Corona-Debatte

Bevor sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum ersten Mal der Regierungsbefragung durch den Bundestag gestellt hat, übertrug der TV-Sender Phoenix eine gute Stunde live aus dem Schloss Bellevue. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte an seinem Amtssitz zu einer Diskussion über das Für und Wider einer Impfpflicht eingeladen. An sich eine gute Initiative, denn Demokratie braucht Debatte,…

Frank-Walter Steinmeier
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Ein Präsident des Volkes: Frank-Walter Steinmeier

Als Frank-Walter Steinmeier vor knapp drei Jahren Bundespräsident wurde, waren nicht wenige im Unions-Lager ziemlich sauer. Dass die Kanzlerin und damalige CDU-Chefin Angela Merkel keinen Kandidaten im eigenen Lager gefunden hatte für das höchste Amt im Staat, löste in der CDU wie der CSU manches Kopfschütteln aus. Heute ist die Kritik verstummt, der Präsident ist…

Bundespräsident Steinmeier
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Mit der Macht des Wortes – Der politische Präsident kämpft für die Republik

Der Bundespräsident wirkt mit der Kraft und Macht des Wortes. Aus den parteipolitischen Auseinandersetzungen hält er sich heraus. Das bedeutet aber nicht, dass ein deutsches Staatsoberhaupt nur ein Grüß-Gott-Präsident sein muss. Richard von Weizsäcker hat das  1985 mit seiner historischen Rede zum 8. Mai 1945 bewiesen, als er davon sprach, dass die Deutschen von den…

Frank-Walter Steinmeier
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Er ist ein Glückfall: Bundespräsident Steinmeier

Es war eine Überraschung, als Frank-Walter Steinmeier(63) Bundespräsident wurde. Bundeskanzlerin Angela Merkel musste den SPD-Politiker quasi akzeptieren, sie hatte damals, als Sigmar Gabriel, der SPD-Chef, sie überrumpelte, wohl keine andere Wahl. Der eine oder andere aus dem Lager der Union war ziemlich sauer, dass Merkel keinen Kandidaten aus der CDU gefunden hatte. Heute muss man…

Frank-Walter Steinmeier
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Ein präsidialer Macher – In seinem ersten Amtsjahr hilft Frank-Walter Steinmeier der Regierung auf die Sprünge

Es hätte nicht viel gefehlt, und Frank-Walter Steinmeier hätte seinen ersten Jahrestag im Amt des Bundespräsidenten ohne ordentliche Bundesregierung begangen. Nur fünf Tage vorher hat er Bundeskanzlerin Angela Merkel ernannt und den Ministerinnen und Ministern ihres neuen Kabinetts die Ernennungsurkunden überreicht. Das war ein Kraftakt, die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik, und der…