Sigmar Gabriel gibt derzeit der Sozialdemokratie gern publizistische Nachhilfe zur Überwindung ihres sichtbaren Niedergangs. Da er allerdings daran als ehemaliger Vorsitzender auch selbst maßgeblich beigetragen hat, sollte man auch ihn daran erinnern, dass Johannes Rau, ehemals Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und danach Bundespräsident, weiland öffentlich bat, auf Ratschläge nach Niederlagen zu verzichten, zumal dann, wenn sie…
Die entlarvende Talkshow von Anne Will in der ARD am Abend der Hessen-Wahl hat unüberbietbar deutlich offenbart, warum es in Deutschland so läuft wie es seit einiger Zeit läuft: Da zofften sich die beiden rauflustigen und profilierten Streithähne Robert Habeck von den Grünen und Christian Lindner von der FDP, dass man wieder Lust auf den…
Das könnte das einzig Gute sein, das Andrea Nahles noch bewirkt: Das langsame Sterben der SPD, der Exitus auf Raten – von einem Rekord-Minus zum Nächsten – geht mit ihr vielleicht sehr viel schneller. Der Abschiedsschmerz wäre dann kürzer. Jedenfalls zertrampelt und zertrümmert Nahles die letzten Reste an Glaubwürdigkeit, die der SPD in den Augen…
Für die Demokratie gibt es bessere Regierungskonstellationen als Große Koalitionen. Aber wenn eine Große Koalition die einzige Konstellation ist, die Regieren möglich macht, dann wäre es den Wählern gegenüber ungehörig, diese Chance zu vertun. Zumal die anstehende Große Koalition so klein ist, dass sie gerademal gut die Hälfte der Stimmen hinter sich gebracht hat. Diese…
Die jüngste Reise zu Präsident Putin ist der deutschen Bundeskanzlerin gewiss nicht leicht gefallen. Das deutsch-russische Treffen in Sotschi war indessen ein kluger diplomatischer Schritt. Erst vor kurzem hatte Außenminister Gabriel in Moskau mit seinem Kollegen Lawrow und Putin sondiert, wie die gegenseitigen Beziehungen wieder verbessert werden könnten. Russlands Rolle in der Welt Es ist…
Sigmar Gabriel bleibt nur die Option der Würde und Chance des „ Aufrechten Gangs“, der von dem großen Philosophen Ernst Bloch als Zielbild des Menschen propagiert wurde. Denn 2017 wird für die SPD zu einem Schicksalsjahr, in dem die Kluft zwischen ehrenvollem Erfolgserlebnis und dem drohenden Grauen nicht größer sein könnte. Einerseits verspricht der 12….
Sigmar Gabriels Chancen bei der Bundestagswahl sind gering, seine SPD liegt in Umfragen seit Jahr und Tag bei rund 22 Prozent, die Kanzlerin Angela Merkel, zugleich CDU-Chefin, scheint im Rennen um die Macht in Berlin übermächtig, privat gibt es manche Bedenken gegen eine Kanzlerkandidatur für den SPD-Vorsitzenden, weil seine Frau Anke im März das zweite…
Früher, das muss man an dieser Stelle auch mal sagen, war nicht immer alles besser, aber es war spannender, wenn im Bundestag über den Haushalt diskutiert wurde. Da flogen die(verbalen) Fetzen zwischen den Vertretern der Regierung und der Opposition, da wurde heftig gestritten auch über die Inhalte der Politik und die Minister und Kanzler. Gerade…
Martin Schulz(60), der Präsident des Europa-Parlaments, zieht es nach Berlin, er wird auf Platz 1 der NRW-Landesliste für die Bundestagswahl im nächsten September kandidieren. Das allein ist nichts Sensationelles. Neu ist, dass er selber erklärt hat, von Brüssel nach Berlin zu wechseln. Aber Kanzlerkandidat der SPD wird der Buchhändler aus Würselen kaum. Gegen Angela Merkel…
Die Einsicht, über keinen überzeugenden eigenen Kandidaten zu verfügen, wird Angela Merkel nicht leicht gefallen sein. Und so bleibt es bei der Übung, wenn es ein Problem gibt, das nur schwer lösbar ist: Steinmeier soll es richten. So war es schon im Kanzleramt, da war er für Analyse und Problemlösung zuständig. Eine gute Dekade später…
