Schlagworte: GroKo

Einsamer Pinguin
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Der Unverstandene

„Man muss wissen, wann man geh´n muss“, sang die österreichische Band EAV (Erste Allgemeine Verunsicherung) zur Melodie des Falco-Hits „Amadeus“ (anzuschauen und zu hören auf Youtube ) als sich Kurt Waldheim, Österreichs Staatspräsident, in seinem Präsidialamt verschanzte und nicht wegen seiner NS-Vergangenheit zurücktreten wollte. Er war Mitglied einer SA-Reiterstaffel und ganz Österreich spottete über sein…

Braunkohlentagebau Garzweiler
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Zeit aufzuwachen und den Kampf aufzunehmen!

Der Abstieg der SPD scheint unaufhaltsam. Erstaunlich mit welcher Ignoranz dort auf die Umfragewerte reagiert wird.  Dabei ist die Gesellschaft in Bewegung und politisch ansprechbar und erreichbar, wie auch die Demonstration am Hambacher Forst mit 50 000 Teilnehmern zeigt. Darunter  sicher viele, die noch in guter Erinnerung haben, dass die Sozialdemokraten einst für die „Versöhnung“…

Spielsteine
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BITTERE AUSSICHTEN FÜR VOLKSPARTEIEN

Am nächsten Sonntag wird im Freistaat Bayern gewählt. Zwei Wochen danach wird die Landtagswahl in Hessen stattfinden. Die Umfragen für die CSU und CDU sehen nicht gut aus, die für die SPD indessen noch viel schlechter. 33 oder selbst 36% für Söder und seine Christsozialen wären ein bisher nie erlebter Absturz, für die gefühlte „Staatspartei“…

Nebenstrecke
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Mehr Demokratie wagen! Die Vorgänge in der Unionsfraktion und ihre Chancen

Angela Merkel bleibt stur. Am Tag nach der Abwahl von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) lehnt die Bundeskanzlerin es ab, im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. Warum sollte sie auch? Anders als die Katastrophe, zu der nun viele die Wahl von Ralph Brinkhaus (CDU) aufbauschen, lässt sich der Wechsel an der Fraktionsspitze auch als normaler demokratischer…

Die Raute
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Merkel hat es noch selbst in der Hand

Hans-Georg Maaßen, bisheriger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, wird nach langem, unwürdigem Gerangel nicht entlassen, sondern Sonderbeauftragter für europäische und internationale Fragen im Bundesinnenministerium. Volker Kauder wird als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trotz Appellen von Merkel, Seehofer und Dobrindt nicht wieder-, sondern abgewählt. Mit der ersten Personalie hat das Berliner Koalitionsdreigestirn Merkel, Seehofer und Nahles, das…

Fahne
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Maaßen und Seehofer

Was hat sich nun eigentlich geändert innerhalb der GroKo? Zumal Horst Seehofer ja nicht aufhört, zu stänkern. Seine Hinweise, dass er die Lösung für den Verbleib seines Spezi Hans Georg Maßen unter dem Dach des Heimat-Museum- Ministeriums schon vor Tagen angedient habe, zeigt ja nur, dass er die Giftspritze zur Herstellung eines ungenießbaren Klimas in…

Grusel
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Ein Gruselkabinett

Erleichterung nach dem Kompromiss, den man auch einen Kuhhandel nennen kann? Mag sein, wenn man vergesslich ist und großzügig. Beifall? Auf keinen Fall!. Was unsere Spitzenpolitiker mit der Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel an der Spitze, dem Bundesinnenminister, CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Chefin Andrea Nahles sich in den letzten Tagen geleistet haben, kann nur…