Schlagworte: GroKo

Rutschgefahr
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REPUBLIK AUF DER RUTSCHBAHN

Viele Monate lang dauerte die Suche der SPD nach ihrem neuen Spitzenduo. Die Endausscheidung überraschte vor allem auch viele Politastrologen, insbesondere jene Spezies von neunmalklugen Professoren, die allzu gern am Globus drehen und mit ihren politologischen Analysen das Publikum mehr verwirren denn erhellen. Nahezu alle hatten auf Olaf Scholz und Klara Geywitz getippt, nur die…

Bundestag
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Früher war mehr Debatte

Als ich mir Teile der Haushaltsdebatte im Berliner Reichstag anhörte, fiel mir  Loriot ein, ich musste nur Lametta  ersetzen: Früher war mehr Debatte, was nicht heißt, dass alles besser war zu den Zeiten von Strauß, Brandt, Wehner, Schmidt. Es wurde gestritten, dass die Fetzen flogen. Vielleicht liegt die fehlende leidenschaftliche Auseinandersetzung über die Zukunft dieser…

Projektion SPD-Logo
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SPD am Scheideweg

Nur noch ein paar Tage und dann hat die SPD ein neues Führungsduo. Ob es Walter Borjans mit Saskia Esken oder das Duo Scholz/Geywitz werden, das haben die 425 000 Sozialdemokraten zu entscheiden. Diese Wahl ist trotz aller journalistischen Unkenrufe auch eine Chance für die SPD. Einmal könnte sie wieder zur inhaltlichen Gestaltung ihrer Politikfelder…

Rentner
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SCHLUSS MIT DEM UNENDLICHEN RESPEKTRENTEN-GERANGEL!

Rentner müssen seit vielen Jahren eine Steuerklärung abgeben, wenn der steuerpflichtige Teil ihrer Jahresbruttorente den Grundfreibetrag übersteigt. Im Jahre 2019 liegt der Grundfreibetrag für Alleinstehende bei 9.168 € pro Jahr, für Verheiratete bei 18.336 €. Sowohl die Riester- als auch die Rürup-Rente sowie die Betriebsrente sind zu versteuern. 22 % der Rente bleiben steuerfrei, 78…

Alte Menschen
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Grundrente: Hängt die Messlatte tiefer und macht endlich einen Haken an die Geschichte.

Die Verwirrung ist groß: Was ist verflixt noch mal eine Bedürftigkeitsprüfung? Und durch was unterscheidet die sich von einer Einkommensprüfung? Und was ist überhaupt Einkommen? Ja, was haben sich die Koalitionsexperten gedacht, als sie die Grundrente in den Koalitionsvertrag schrieben? Erste Frage: Gibt es so etwas wie die Grundrente bereits? Ja, die gibt es. Und…

Gerechtigkeit
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Gespräch mit Christoph Mause, Sprecher des NRW-Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung: Damit die Gesellschaft gerechter wird und es bleibt

Christoph Mause, Anfang 50,  sieht sich selbst als „konservativen Linken“, was kein Widerspruch sein muss. Was aber auch bedeutet, der Mann, bis vor einem Jahr noch Chef eines erfolgreichen IT-Unternehmens, das er verkauft hat, dieser Mann, der seit vier Jahren Mitglied der SPD ist, steht für Leistung und Leistungsgerechtigkeit. „Ich will, dass jeder, der gut…

SPD Wahlergebnisse 1949-2017
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„Vorwärts und nicht vergessen…“. Einige ungeordnete Anmerkungen zum Zustand der SPD

  Um es gleich vorweg zu sagen: Ich bin kein SPD-Mitglied mehr. Ich bin schon bei Bildung der ersten Großen Koalition aus Protest aus der Partei ausgetreten. Ich konnte nicht verstehen, dass der Widerstandskämpfer Willy Brand mit dem Ex-Nazi Kiesinger eine Koalition eingegangen war. Gleichwohl habe ich 40 Jahre lang die SPD gewählt. Bis 2005….

Wachsender Reichtum
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Ja zur Vermögensteuer

Dass der Reichtum in der reichen Bundesrepublik ungleich verteilt ist, ist bekannt und wird auch von den Reichen nicht bestritten. Die Republik, die sich so viel einbildet auf die soziale Marktwirtschaft, hat seit Jahr und Tag eine Schieflage, die einzig ist in der gesamten Euro-Zone. Dass eine Partei wie die SPD diese soziale Ungerechtigkeit abmildern…

kurz vor 12
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High Noon für die SPD: Ausbruchsversuch aus der GroKo?

Die drei anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen haben auch bundespolitisch eine strategisch herausragende Bedeutung. Insbesondere die Nerven der SPD liegen angesichts einer scheinbar endlosen Dauerkrise völlig blank: Seit der letzten Bundestagswahl 2017 schrumpft die Sozialdemokratie von den enttäuschenden 20,5 Prozent demoskopisch immer weiter in Richtung der 10- Prozent- Marke. Nicht zu fassen, nachdem…

Pflege und Pflegekosten
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Wichtig: Gesetz will Risse in der Gesellschaft kitten – Es geht um „Angehörigen-Entlastungsgesetz

Heute verabschiedet die Bundesregierung ein Bündel Regelungen, die allesamt geeignet sind, Risse in der Gesellschaft zu kitten und Spaltungen entgegen zu wirken. Diese Regelungen sind im „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ zusammengefasst. Es ist daher kein Zufall, dass die deutsche Lebenshilfe oder der Paritätische Wohlfahrtsverband das Gesetz mit deutlichen Worten loben. In klarem Gegensatz dazu steht die geringe öffentliche…