Schlagworte: GroKo

Fragezeichen
0

SPD-Minister top – SPD-Parteiführung flop

Gerade jetzt wieder ist das Trauerspiel zu besichtigen: Die Minister aus der SPD machen in der Corona-Krise einen – wie man so sagt: „Guten Job“; ihre Partei kann davon in allen Umfragen aber nicht profitieren, dümpelt weiter um die 16 Prozent herum. Warum? Der SPD fehlt die sichtbare Führung, eine Frau oder ein Mann mit…

grün-rot
0

G2R IN DER POLE-POSITION

Wenn alles nach Plan laufen wird, ist die Zeitspanne bis zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2021 noch sehr lang. Zuvor wird es einige Landtagswahlen geben – in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Sachsen-Anhalt sowie im Herbst 2021 in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin. GroKo-Bestand bis 2021 ? Derzeit deutet zwar wenig bis nichts darauf hin, dass die Wahl…

Stacheldraht gegen Flüchtlinge
0

SPD – ab ins Dschungelcamp

Die Große Koalition hat am Donnerstag im Bundestag die Aufnahme von 5.000 besonders schutzbedürftigen Migranten aus Griechenland abgelehnt. Die Große Koalition, also auch die SPD, deren neues Führungs-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte versprochen hatte. Zu diesen Werten gehört auch und ganz oben die Solidarität mit Verfolgten und Unterdrückten. Die…

Grundrente - Altersarmut
0

Grundrente nur Tropfen auf den heissen Stein – Gastbeitrag von Christoph Butterwegge

Eine großkoalitionäre Minimallösung gegen AltersarmutKeine wirksame Armutsbekämpfung durch die Grundrente Nach einer zum Teil ermüdenden Diskussion darüber hat die Bundesregierung am vergangenen Mittwoch, dem 19. Februar 2020, ihren Gesetzentwurf zur Grundrente beschlossen. Unterschiedlich zusammengesetzte Regierungskoalitionen hatten zehn Jahre lang darüber gestritten, wie man Geringverdienerinnen und Geringverdiener, die fast ihr ganzes Leben lang gearbeitet, damit aber…

Richtung
1

Die ganze Diskussion um die CDU hinkt gewaltig

Einen großen Teil der Aufregung über und um die CDU/CSU begreife ich nicht. Vor allem den Teil nicht, der sich wesentlich darin erschöpft, zu fordern: Merkel muss weg, wie dies Müller-Vogg im Cicero wieder mal tat (zum wievielten Mal, vermag ich  nicht mehr zu zählen. Irgendwann tut die Faust vom vergeblichen Draufschlagen so weh, dass…

Spielsteine - Parteien
0

Volksparteien in der Krise

Nur die AFD kann sich über den Absturz der Volksparteien freuen. Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer vom CDU-Vorsitz und der damit ein hergehender Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur versperrt den Blick auf eine FDP, die auch dank ihrer desaströsen Parteiführung ins politische Abseits geraten ist. Das Eis, auf dem ihr Vorsitzender Lindner seine thüringischen Pirouetten…

Gegen Rassismus
0

Der Kampf gegen Rechts und die Schwäche der SPD

Endlich erkannt! Selbst Polizei oder Justiz mag nicht mehr von bedauerlichen Einzelfällen reden. Der Terror von Rechts scheint also auch in den Sicherheitsbehörden endlich ernst genommen zu werden. Die Justizministerin will das Waffenrecht verschärfen, nach dem Mord in Kassel und dem Überfall auf die Synagoge in Halle soll nun auch das Netz, als Verteiler von…

Würfel
0

SPD weiter am Abgrund: Harte Wahrheiten für 2020

Die SPD startet nach ihrer Neuaufstellung auf dem hoffnungsfrohen Berliner Parteitag relativ holprig ins neue Jahrzehnt: Nach dem aktuellen Deutschlandtrend der ARD liegt  die CDU/CSU leicht verbessert bei 27 Prozent, die SPD stagniert mit fast unglaublichen 13 Prozent weiter am Abgrund und die Grünen etablieren sich mit 23 Prozent stabil über der 20 Prozentmarke. Dazu…

Markus Söder
0

Was will Markus Söder?

Als Markus Söder bayerischer Ministerpräsident wurde und in diesem Amt Horst Seehofer ablöste, wurde er nicht so richtig ernst genommen. Das hatte gewiss mit seiner Vorgeschichte zu tun, er war ja mal Generalsekretär der CSU, also solcher eher grobschlächtig unterwegs, was man in anderen deutschen Regionen mit Wadenbeisser beschreiben würde, aber was eben auch zum…