Schlagworte: GroKo

Andreas Nahles
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CDU und das Projekt Wiedervereinigung – Nahles wird liefern oder gehen müssen

Die CDU hat sich neu aufgestellt, mit Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Vorsitzende ist der erste Teil der Merkel-Nachfolge erledigt. Auf den zweiten wird man noch etwas warten müssen, wenngleich die Debatte über die Noch-Dauer der Kanzlerschaft von Angela Merkel schon im Gange ist. Dass die CDU-Chefin nur ein paar Stimmen Vorsprung vor ihrem Konkurrenten Friedrich…

Graffiti
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Was macht eigentlich die SPD? -Schaut zu, wie die CDU sich beim Wettlauf um die Merkel-Nachfolge selber feiert

Es ist schon erstaunlich, wie sich die CDU beim parteiinternen Wettkampf um die Merkel-Nachfolge selber feiert. Da scheint etwas in Gang gekommen zu sein, dass durch die lange, vielleicht allzu lange Regierungszeit von Angela Merkel und ihre noch längere CDU-Regentschaft beinahe vergessen schien: Es wird diskutiert unter Christdemokraten. Drei Kandidaten kämpfen seit Wochen um den Parteivorsitz,…

Die halbierte SPD
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Die Erben Willy Brandts – Auch über ein Vierteljahrhundert nach Brandt sucht die SPD nach geeigneten Nachfolgern

Seit Wochen diskutiert die CDU über die Nachfolge von Angela Merkel. Die Kanzlerin will  beim nächsten CDU-Parteitag nicht wieder für den Vorsitz der Union kandidieren. Merz, Spahn oder Kramp-Karrenbauer, das ist hier die Frage.  Ähnlich die Lage in München, wo die CSU den Nachfolger von Horst Seehofer sucht, der in Kürze die Parteiführung abtreten wird,…

Hans-Georg Maaßen
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Endlich Schluss mit Maaßen

Was sich in den letzten Monaten mit dem Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)abspielte, erschien wie eine „never ending story“. Doch nun ist endlich Schluss mit Hans-Georg Maaßen, der sich mit öffentlichen Äußerungen wichtig tat und mit Kritik an Politikern wie Journalisten nicht gerade zurückhielt. Mit einer ersten Rochade wollte der zuständige Bundesminister Horst Seehofer…

Ralf Stegner
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Stegner: Koalition mit Union sollte „möglichst bald enden“

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sieht in der Großen Koalition mit der Union eine „Lebensabschnitts-Partnerschaft, die möglichst bald enden sollte“. Eine „Dauer-Groko ist eine Bleiweste für die SPD und nicht gut für die Demokratie“. In einem Gespräch mit dem „Blog der Republik“ sprach sich Stegner aber dagegen aus, dass die SPD jetzt ohne konkreten Grund…

Willy Brandt
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SPD nach Hessen

Verblüfft verfolgte rund ein Dutzend Journalisten am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin den Bericht des SPD-Führungsduos Andrea Nahles und Lars Klingbeil  über die Sitzung des SPD-Parteivorstandes zum Ergebnis der Wahlen in Hessen. Was immer die versammelte Runde im zweiten Stockwerk des Willy-Brandt-Hauses zuvor in den viereinhalb Stunden Palaver  über die Gründe nach Bayern-Debakel und Hessen-Desaster…

Bündnis90/Die Grünen
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Grüner Wahlerfolg in Hessen – Galgenfrist für Parteien der Großen Koalition im Bund

Kräftige Zugewinne für die Grünen, massive Verluste für CDU und SPD: Der Ausgang der hessischen Landtagswahlen weist deutliche Parallelen zu Bayern vor zwei Wochen auf und bekräftigt, dass für viele Wähler bei ihrer Stimmabgabe die Bundespolitik eine entscheidende Rolle gespielt hat. Die Zerstrittenheit, der Dieselskandal, die Causa Maaßen, die Eskapaden von Horst Seehofer haben den…

Schachmatt
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Die Wähler wollen echte Erneuerung

I. Bei der Landtagswahl in Hessen haben die beiden Volksparteien CDU und SPD erwartungsgemäß sehr deutlich an Zustimmung verloren. Obwohl schon unmittelbar nach Schließung der Wahllokale die üblichen Rituale des Schönredens bzw. des angeblichen Verstanden-haben-wollens einsetzten, wird das Ergebnis die Diskussion anheizen, wie es auf der Bundesebene mit der großen Koalition weitergehen soll. Denn das…