Schlagworte: GroKo

Luftmess-Station
0

Die Grenzwerte für Stickoxid, Feinstaub und Co. müssen eher noch strenger werden

Ach, der Herr Professor hat sich verrechnet, ganz so harmlos, wie der Öffentlichkeit vorgegaukelt wurde, sind die Stickoxide in der Atemluft nicht. Das späte Eingeständnis von Rechenfehlern kommt nicht überraschend. Schon vor Wochen hatte sich die Gesellschaft für Pädiatrische Allergologie und Umweltmedizin e.V. (GPA) von der Stellungnahme zur Gesundheitsgefährdung durch umweltbedingte Luftverschmutzung, insbesondere Feinstaub und…

§219a muss weg
1

Paragraf 219a – Die SPD beugt sich bis zur Selbstverleugnung

Die Große Koalition rauft sich wieder einmal irgendwie zusammen und verkündet lautstark ihre Einigung nach monatelangem Streit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die insbesondere die konservativen Mitglieder mit ihrer Partei versöhnen will, meldet umgehend Prüfbedarf an, und die SPD verteidigt den Kompromiss tapfer, aber keineswegs glaubwürdig. Schließlich wollte sie den umstrittenen Paragrafen…

Des Kaisers neue Kleider
0

Wo bleibt die SPD?

Es  gibt in diesen Landen eine Partei, deren geschichtliche Größe durch mittlerweile chronische Schwindsucht hingerafft  zu werden droht. Die SPD und Ihre Führungskräfte führen  dem Volk seit Monaten  das Märchen vom Kaiser mit den neuen Kleidern vor. Von Wahlniederlage zu Wahlniederlage präsentieren sie den Bürgern immer entblöstere Leerformeln vom künftigen Glück in ferneren Zeiten. Man…

Annegret Kramp-Karrenbauer
1

AKK MIT KLARER KANTE

Vor knapp zwei Monaten wurde Annegret Kramp-Karrenbauer zur Bundesvorsitzenden der CDU gewählt. Das Ergebnis war knapp genug, doch es reichte, um sich gegen den plötzlich wiederaufgetauchten Friedrich Merz durchzusetzen. Auf den Mann aus dem Sauerland und früheren kurzzeitigen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzten insbesondere der Wirtschaftsrat und die Mittelstandsvereinigung der CDU. Burgfrieden mit Friedrich Merz Während…

Start - Ziel
0

Alles hat ein Ende – nur die Merkel hat zwei

Der Kampf ist vorbei, eine Epoche neigt sich dem Ende zu. Die Schlacht beginnt. Angela Merkel wird zur Geschichte.  Wahlen stehen schon nächstes Jahr wieder an und die wollen gewonnen werden. Auch hanseatische Vorschusslorbeeren verwelken schnell. Martialisch bzw. historisch gefärbt sind teilweise die Begrifflichkeiten, die die Berichterstattung über den CDU-Parteitag in Hamburg begleiten. Fakt ist:…

Andreas Nahles
0

CDU und das Projekt Wiedervereinigung – Nahles wird liefern oder gehen müssen

Die CDU hat sich neu aufgestellt, mit Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Vorsitzende ist der erste Teil der Merkel-Nachfolge erledigt. Auf den zweiten wird man noch etwas warten müssen, wenngleich die Debatte über die Noch-Dauer der Kanzlerschaft von Angela Merkel schon im Gange ist. Dass die CDU-Chefin nur ein paar Stimmen Vorsprung vor ihrem Konkurrenten Friedrich…