Schlagworte: GroKo

Gerechtigkeit
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Gespräch mit Christoph Mause, Sprecher des NRW-Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung: Damit die Gesellschaft gerechter wird und es bleibt

Christoph Mause, Anfang 50,  sieht sich selbst als „konservativen Linken“, was kein Widerspruch sein muss. Was aber auch bedeutet, der Mann, bis vor einem Jahr noch Chef eines erfolgreichen IT-Unternehmens, das er verkauft hat, dieser Mann, der seit vier Jahren Mitglied der SPD ist, steht für Leistung und Leistungsgerechtigkeit. „Ich will, dass jeder, der gut…

SPD Wahlergebnisse 1949-2017
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„Vorwärts und nicht vergessen…“. Einige ungeordnete Anmerkungen zum Zustand der SPD

  Um es gleich vorweg zu sagen: Ich bin kein SPD-Mitglied mehr. Ich bin schon bei Bildung der ersten Großen Koalition aus Protest aus der Partei ausgetreten. Ich konnte nicht verstehen, dass der Widerstandskämpfer Willy Brand mit dem Ex-Nazi Kiesinger eine Koalition eingegangen war. Gleichwohl habe ich 40 Jahre lang die SPD gewählt. Bis 2005….

Wachsender Reichtum
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Ja zur Vermögensteuer

Dass der Reichtum in der reichen Bundesrepublik ungleich verteilt ist, ist bekannt und wird auch von den Reichen nicht bestritten. Die Republik, die sich so viel einbildet auf die soziale Marktwirtschaft, hat seit Jahr und Tag eine Schieflage, die einzig ist in der gesamten Euro-Zone. Dass eine Partei wie die SPD diese soziale Ungerechtigkeit abmildern…

kurz vor 12
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High Noon für die SPD: Ausbruchsversuch aus der GroKo?

Die drei anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen haben auch bundespolitisch eine strategisch herausragende Bedeutung. Insbesondere die Nerven der SPD liegen angesichts einer scheinbar endlosen Dauerkrise völlig blank: Seit der letzten Bundestagswahl 2017 schrumpft die Sozialdemokratie von den enttäuschenden 20,5 Prozent demoskopisch immer weiter in Richtung der 10- Prozent- Marke. Nicht zu fassen, nachdem…

Pflege und Pflegekosten
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Wichtig: Gesetz will Risse in der Gesellschaft kitten – Es geht um „Angehörigen-Entlastungsgesetz

Heute verabschiedet die Bundesregierung ein Bündel Regelungen, die allesamt geeignet sind, Risse in der Gesellschaft zu kitten und Spaltungen entgegen zu wirken. Diese Regelungen sind im „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ zusammengefasst. Es ist daher kein Zufall, dass die deutsche Lebenshilfe oder der Paritätische Wohlfahrtsverband das Gesetz mit deutlichen Worten loben. In klarem Gegensatz dazu steht die geringe öffentliche…

EU-Flagge
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Brüsseler Personalpaket nicht torpedieren

In Anbetracht auseinanderstrebender Interessen in Europa kann man das Brüsseler Personalpaket als politisches Wunder bezeichnen. Worauf sich der Europäische Rat geeinigt hat, ist ein ausgewogener Vorschlag, der die vielen nationalen, kulturellen und parteipolitischen Interessen zusammenbindet. Und genau darum geht es in der Europäischen Union. Für das sog. „Spitzenkandidaten-Prinzip“ ist Europa noch nicht reif, solange es…

Erfolg
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SPD sollte ihre Erfolge in der Groko feiern- und nicht nur noch jammern

Geht da irgendetwas ab? Der Vizekanzler hat vor wenigen Tagen erklärt, die Koalition mit CDU/CSU sei vor Weihnachten beendet. Begründet hat er das nicht. Der Vor-Vorgänger von Andrea Nahles als SPD- Vorsitzender, Sigmar Gabriel, erklärte, die Umstände der gemeinsamen Entscheidung der Staats- und Regierungschefs der EU für die CDU- Politikerin von der Leyen seien ein…

Klimakatastrophe
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CDU: Viele Diagnosen, aber keine Therapie

Carsten Linnemann, der smarte Bundestagsabgeordnete aus Paderborn und emsige Vorsitzende der Mittelstandsunion stellte nach der für seine Partei enttäuschenden Europa-Wahl unverblümt klar: „Die Union ist gerade dabei, den Status als Volkspartei zu verlieren. Es ist Alarmstufe Rot.“ Zugleich forderte er seine Partei auf, ihre inhaltliche Entkernung zu beenden und sich wieder darauf zu konzentrieren, „wofür…

Jugendkultur
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Streetcredibility – ehemals Volksnähe

Die alte Tante SPD schlittert in eine der tiefsten Führungskrisen ihrer Geschichte. Andrea Nahles hat unter dem Druck akuter Mobbing-Aktionen die Segel gestrichen. Sozialdemokraten sind eben auch „Spezialdemokraten“. Sie war die elfte Parteivorsitzende der einst großen Volkspartei, wenn man Franz Müntefering, der nach einem kurzen Interim nochmal den Vorsitz übernahm, nur einmal zählt.  Auch die…