Wir vergessen heute in der Zeit viel zu vieler großer Koalitionen leicht die Kämpfe der Vergangenheit, ich meine die 60er und die 70er Jahre. Die Periode der Nachkriegszeit, als ausgerechnet einige der wenigen herausragenden Persönlichkeiten der Bundesrepublik, die in aller Welt hoch geachtet waren, die Nobelpreise errangen, Willy Brandt und Heinrich Böll, von Teilen dieser…
Die Ausgangslage ist niederschmetternd. Nur noch 20% Zustimmung in Umfragen; interne Machtkämpfe; fehlende Botschaften. Das zweite Experiment als Juniorpartner in einer „großen“ Koalition droht ähnlich zu scheitern, wie das erste. Sigmar Gabriel auf den Spuren des Scheiterns seines Vorgängers Müntefering – und in eineinhalb Jahren ist Bundestagswahl. Wieder hat die SPD ihre Forderungen in der…
Der Sozialdemokratie geht es schlecht – nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen europäischen Nachbarländern. In der SPD ist angesichts der frustrierenden bundespolitischen Umfragewerte eine tiefe Sinnkrise über den scheinbaren Widerspruch ausgebrochen, dass ihre solide fachpolitische Regierungsleistung in Berlin von der Wählerschaft einfach nicht honoriert wird. Nackte Panik Die selbstzerstörerische Personaldebatte um Parteivorsitz und…
Punktsieger Seehofer? Kaum, auch wenn der CSU-Chef es nun so darstellen wird, um seine Not innerhalb seiner Partei abzumildern. Verlierer Gabriel? Auch das stimmt so nicht. Der SPD-Chef und Vizekanzler muss nicht über jedes Stöckchen springen, das ihm der bayerische Ministerpräsident vorhält. Und Merkel, hat sie profitiert, mehr Luft innerhalb der CDU-Gefolgschaft, in der der…
Die SPD habe ein Imageproblem, schreibt die „Süddeutsche Zeitung am Wochenende“. Sie zitiert dabei aus einer Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Untersuchung hat den Titel „Die arbeitende Mitte in Ost-und Westdeutschland“. Der Partei sei es zwar gelungen, zentrale Anliegen in der großen Koalition durchzusetzen, aber darüber hinaus sei es der SPD nicht gelungen, Wähler aus…
Angela Merkel, Horst Seehofer und Finanzminister Wolfgang Schäuble wollen also den Soli schrittweise senken. So hat die „Süddeutsche Zeitung“ erfahren. Demnach soll die Rückführung des Solidaritätszuschlags ab 2020 beginnen und um 2030 enden. Man stelle sich das mal vor: Ab 2020. Man darf aus heutiger Sicht getrost davon ausgehen, dass Horst Seehofer dann nicht mehr…
Die SPD steckt in einer gefährlichen ostpolitischen Identitätskrise. Trotz der geradezu hermetischen außenpolitischen Geschlossenheit der SPD-Fraktion im Bundestag geht in Wahrheit ein mühselig verschwiegener, aber tiefer konzeptioneller Riss durch die deutsche Sozialdemokratie. Führende Architekten, Akteure sowie wichtige Wegbegleiter der Ost-und Entspannungspolitik von Willy Brandt stehen der bisherigen Strategie der EU im Verlauf des neuen Ost-West-Konflikts,…
Stephan Hebel, der politische Autor der Frankfurter Rundschau, leidet unter dem unpolitischen Zustand unseres Landes. Es treibt ihn um, dass unser Land dringend Reformen braucht. Aber seine Diagnose heißt: Deutschland ist im Tiefschlaf, es hat das Schlafmittel Merkel genommen. Die Bundeskanzlerin lullt unser Land ein und wiegt es in einer scheinbaren Sicherheit: Alles sei in…
Trotz solider, optisch bisher dominierender Ressortarbeit muss die SPD aufpassen, dass ihr Merkel und die Union nicht wieder die Butter vom Brot des Regierungserfolgs nehmen: Fachpolitische Kompetenz ist noch lange keine parteipolitische Erfolgsgarantie. Die Kanzlerin verabschiedet sich mit einer Zwischenbilanz in die Sommerpause. Hier die etwas andere Zwischenbilanz: Zufriedenheit mit Regierungsarbeit Die Große Koalition hat…
