Schlagworte: Grundrechte

Flüchtlingslager Libanon
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Jetzt heißt es Haltung zeigen

Erstaunlich, welche Erschütterung die unverhoffte Auferstehung der SPD auslösen kann. Beispiel: Angela Merkel und Horst Seehofer. Sichtliche Anstrengung quält sie, Haltung zu bewahren, wenn sie nebeneinander Platz nehmen müssen. In jeder Faser ihres Gesichtsausdrucks leuchtet der Widerspruch zu dem, was sie jeweils gerade an maßgeschneiderter Freundlichkeit über Nebenmann und –frau von sich geben. Ob in…

Freiheit
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Womit wir unsere Sicherheit verschleiern. Scharfmacher schüren Illusionen – Burka-Verbot verfassungswidrig

Sicherheit ist ein menschliches Grundbedürfnis, und da das subjektive Gefühl von Sicherheit leicht von der objektiven Bedrohungssituation abweicht, ist die Verunsicherung ein vortreffliches Mittel der Böswilligen. Sie säen Unsicherheit und treffen die Freiheit. Aus Angst bleiben Menschen zu Hause, meiden Menschenansammlungen, schränken ihre Teilhabe am öffentlichen Leben ein und werfen dem Staat Versagen bei seinem…

Migranten in Ungarn
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Wenn Stimmung für die Stimmung gemacht wird

Es war abzusehen, dass die Stimmung für ein freundliches, unaufgeregtes Willkommen der Flüchtlinge in Deutschland kippen könnte. Dazu gab es genügend Anschub aus der Politik, in Sonderheit aus der CSU. In Bayern macht Ministerpräsident Seehofer klar, wie ein Christenmensch mit der Lage umzugehen hat, die Bürgerkriege und religiöser Fanatismus in Gang gesetzt haben. Kein Wort…

Sigmar Gabriel
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Ein Pyrrhus-Sieg für Gabriel

SPD-Mehrheit für die Vorratsdatenspeicherung. Und? Knapp 60 Prozent eines kleinen Parteitags stimmten für das umstrittene Vorhaben. Nur 60 Prozent. Und das, obwohl Sigmar Gabriel im Grunde die Machtfrage gestellt, also seine politische Zukunft als Parteichef der SPD mit diesem Thema verbunden hatte. Dazu hatte der Vizekanzler noch seinen Justizminister Heiko Maas auf Kurs gebracht. Und?…

Weltfrauentag
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Gleichberechtigung – Nur Mut

„Der große Tag der kleinen Quote“, überschreibt die „Süddeutsche Zeitung“ ihren Bericht von der Verabschiedung des Gesetzes der Frauenquote durch den Deutschen Bundestag.  In der Unterzeile wird noch einmal deutlich, welche Gegenwehr die Frauen zu leisten hatten, ehe sie das Vorhaben überhaupt auf den steinigen Weg bringen und schließlich mit großer Mehrheit beschließen konnten. „Der…

Demonstration gegen Pegida
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Ein Verdacht bricht sich Bahn: Zweifel am Verbot gegen Pegida

Der journalistische Rechercheverbund Süddeutsche Zeitung, WDR und NDR meldet ein hohes Maß an Uneinigkeit innerhalb der Bundesregierung über die Berechtigung für das Demonstrationsverbot gegen und für Pegida in Dresden. Ein Verdacht bekommt Nahrung, dass dieser Eingriff in ein wichtiges Grundrecht im demokratischen Staat zumindest voreilig, wenn nicht gar überflüssig gewesen sei. Das lenkt erneut den…

Art. 1, Satz 1, des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, am Landgericht in Ffm
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Die Würde des Menschen ist unantastbar. Im Auftrag einer Religion zu töten – das gab es schon zur Zeit der Kreuzzüge

Der Islam sei friedlich, hören wir seit Tagen, verstärkt seit den blutigen Anschlägen in Paris gegen die Redaktion der Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“. Die anderen aber, die sich auf Allah berufen und in seinem Namen angebliche oder vermutete Ungläubige erschießen, besser abknallen, seien Fanatiker, durchgeknallte Terroristen. Stimmt? Richtig ist, friedlich sind die allermeisten Muslime. In Deutschland…

Auländerfeindlichkeit in Sachsen
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Flagge zeigen gegen Pegida  

Es ist an der Zeit, Flagge zu zeigen gegen die von Rechtsextremisten und Neonazis gesteuerten Demonstrationen, die Zeit ist reif, Flagge zu zeigen, aufzustehen und nicht länger einfach nur zuzusehen, wie der Ruf Deutschlands von einigen in Verruf gebracht wird. Hooligans sind auch dabei, heißt es, aus der Fußball-Szene. Aber sind sie besser als die…