Schlagworte: Grundwerte

Immunitätsausweis
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Sind „Immunitätsausweise“ ein Baustein zurück in die Normalität?

In einem weiteren Corona-Gesetz, dem zweiten Bevölkerungsschutzgesetz, das am 7. Mai vom Bundestag beraten wurde, war ursprünglich die Einführung eines „Immunitätsausweises“ vorgesehen.  Aufgrund der Kritik der SPD-Co-Vorsitzenden Saskia Esken und Widersprüchen aus der FDP sowie der Grünen, die Linke warnte sogar vor einem „Überwachungsstaat“ hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nunmehr den Ethikrat  aufgefordert, eine Stellungnahme…

Corona-Krise
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POLITIK IM ORKAN VON COVID-19

Die nationale und internationale Politik wird seit Monaten vom Corona-Virus dominiert. Die GroKo in Berlin und die 16 Länderregionen sind fast ausschließlich mit den COVID-19-Herausforderungen beschäftigt. Noch sind wir nicht über den Berg, so die Bundeskanzlerin in ihrer jüngsten Regierungserklärung, und dürfen uns nicht in falscher Sicherheit wiegen. Bei den Entscheidungen über politische Maßnahmen bilden…

Tanz
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Zur sozialen Situation von Kulturschaffenden

In diesen Tagen der Corona-Krise dürfte auch dem Letzten klargeworden sein, wie wichtig bestimmte Dienstleistungen für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft sind. Gleiches gilt für die Kulturschaffenden. Man kann nur hoffen, dass die Politik es nicht bei warmen Worten belässt und die Gewerkschaften die Situation nutzen, um kräftige Gehaltserhöhungen für diese Klientel durchzusetzen. Wir haben uns…

Digitale Überwachung
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Handy Tracking – Covid19 – Gastbeitrag/Pressemitteilung Anke Domscheit-Berg – Linksfraktion

Zu den Plänen der Bundesregierung, über Handy-Daten Kontakte potenziell Covid-19 infizierte Personen zu identifizieren erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Nachdem Gesundheitsminister Spahn zuerst Funkzellenabfragen zur Kontaktverfolgung Covid-19 infizierter Personen vorschlug, die weder sinnvolle Erkenntnisse gebracht noch grundrechtskonform gewesen wären, gibt es inzwischen auch Konzepte von Tracking-Apps, die datenschutzrechtlich unbedenklich sind, da sie keine…

Grundrechte
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Verrat an Europas Werten

Der fragwürdige Asylkompromiss der Union ist auf dem Weg, gemeinsame Haltung der Großen Koalition zu werden. Sodann droht die Abwehrhaltung gegenüber Zuflucht suchenden Menschen die gesamte Europäische Union zu erfassen. Europa rüstet seine Außengrenzen auf und baut sich zur Festung aus. Unter Lagern und Stacheldraht werden die gemeinsamen Werte verscharrt. Menschenwürde und Gerechtigkeit verkommen zu…

Kardinal Marx
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Helfen ist gelebte christliche Nächstenliebe – Auch bei der Abschiebung human mit Flüchtlingen umgehen

„Herbergssuche“ hieß der Gastbeitrag von Kardinal Reinhard Marx, Erzbischof von München und Freising, für die „Süddeutsche Zeitung“ vor ein paar Tagen. Marx, zugleich Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, war es nicht entgangen, dass ausgerechnet ein Vertreter der Linkspartei, Dietmar Bartsch, in der Generaldebatte des Bundestages zur Flüchtlingspolitik den Evangelisten Matthäus zitiert hatte: „Denn ich war hungrig,…