Schlagworte: Innenpolitik

Otto Schily
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Otto Schily wird 90 – Eine schillernde Figur

Wer ihn erlebt hat, im Parlament oder im Interview, war beeindruckt. Was nicht heißt, dass man ihn mochte. Otto Schily strahlt Selbstbewusstsein aus in einem solchen Maße, dass selbst politische Sympathisanten gelegentlich auf Distanz gingen. Schilys Arroganz konnte einem auf die Nerven gehen. Aber der Mann ist so, wie er ist, er weiß, was er…

Willfried Penner
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Warum die SPD Willfried Penner brauchte

Fußballspieler wissen das: Jede Mannschaft braucht die überlegt und ausdauernd spielenden Stützen, den Typus des Herbert „Hacki“ Wimmer beispielsweise, der Günter Netzer gegen Attacken abschirmte, oder den Typus Josef „Jupp“ Kapellmann, der aufräumte, den Ball eroberte und der Angriffe starten konnte: Selbstbewusst, auffassungsrasch, schlau. Keine Fußballmannschaft kann ohne diesen Typus erfolgreich spielen, es sei, sie…

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CSU-Experte spricht von Merkel-Müdigkeit

Angela Merkel regiert schon seit 2005. Es ist ihre vierte Legislaturperiode, aber es ist noch nicht ausgemacht, dass die CDU-Chefin diese auch übersteht. Denn die Kanzlerin wirkt müde, überfordert, angeschlagen, aber andererseits auch stur und wieder andere sehen sie als abgehoben. Sie hätte nicht mehr antreten dürfen, meint ein langjähriger CSU-Experte. „Sie kriegt nichts mehr…

Martin Schulz, Bildquelle: pixabay, User fsHH, CC0 Creative Commons
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Schulz hat wieder mal Chancen vertan

Offenbar kann es Martin Schulz kaum abwarten, entgegen seiner Ankündigung nun doch in ein Kabinett Angela Merkel einzutreten. Es war betrüblich, mit anzuhören und dazu sein breites Lachen zu ertragen, als er nach Ende der Sondierungen von „hervorragenden“ Ergebnissen sprach. So konnten Angela Merkel und Horst Seehofer selbst feixend und sparsam sich mit taktischem Selbstlob begnügen…

Hannelore Kraft trotzt der Kritik: Wir sind gut unterwegs

„Die Rückkehr des Politischen“ titelte die angesehene Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“. Und machte dafür den Hype um Martin Schulz verantwortlich, zählte spontane Demonstrationen in vielen Städten Deutschlands für das vereinte und friedliche Europa auf. „Die Jungen entdecken die Parteien wieder“, wollen die Redakteure des Wochenmagazins herausgefunden haben. In der Tat scheint das Interesse an Politik…

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INNERE SICHERHEIT: DIE GRÖßTE HERAUSFORDERUNG

Der Amri-Untersuchungsausschuss des Landtages in Nordrhein-Westfalen brachte geradezu erschreckende Erkenntnisse zutage. Der Terrorist Anis Amri, der am 19. Dezember 2016 den schweren Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin verübte und dabei 12 Menschen ermordete, konnte über viele Monate hinweg dieses Attentat planen und vorbereiten. Sowohl im innerdeutschen als auch im europäischen behördlichen Informationsaustausch hat es…

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Jäger ist zur Last für Frau Kraft geworden

NRW-Innenminister Ralf Jäger(SPD) hat keine gute Presse. Und das seit Jahr und Tag. Aber unverdient ist das nicht. Denn die Bilanz des Mannes, der für Sicherheit und Ordnung im bevölkerungsreichsten Land zuständig ist, lässt sehr zu wünschen übrig. Gleichwohl ist Jäger, ein einflussreicher Mann in der NRW-SPD, seit der Landtagswahl 2010 im Amt. Und wenn nicht alles…

Warntafel Sicherheit
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ZUNEHMENDE UNSICHERHEIT DURCH STEIGENDE EINBRÜCHE!

Bereits vor einiger Zeit hat der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, sich sehr besorgt über den Anstieg der Einbruchskriminalität gezeigt. Seit 2007 ist die Zahl der Einbrüche und Einbruchsversuche um mehr als 50 % gestiegen – auf rund 170.000 im letzten Jahr. Da sich in den meisten Haushalten ein guter Teil des gewachsenen Wohlstandes…