Schlagworte: Koalitionsverhandlungen

Gelber Porsche
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FDP bleibt auch in der Ampel die rücksichtslose Klientel-Partei

SPD, Grüne und FDP umsäuseln sich (noch), als hätten sie sich auf einmal ganz lieb. Aber gebe sich niemand der Illusion hin, dass die FDP in der angestrebten Ampel-Koalition etwas anderes ist als die rücksichtslose Klientelpartei. Eine Interessenvertretung der Besserverdienenden mit eklatantem Mangel an Verantwortungsbewusstsein für Umwelt, Klima und Sozialwesen. Was sie als kleinste Partei…

Krankenhaus
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Pläne der Ampel-Koalition: Die Fallpauschalen in den Krankenhäusern sollen angepasst und weiterentwickelt werden!

Zu den kaum beachteten Teilen des Sondierungspapiers der Ampel- Willigen gehört der Gesundheitsbereich. Zu erwarten gewesen wäre, dass sich die „veröffentlichte Meinung“ nach den langen und auch oft quälenden Diskussionen über Krankenhausaufenthalte während der Covid 19- Monate geradezu auf die Gesundheit stürzt. Pustekuchen. Eher interessiert, ob an Mallorcas Stränden wieder gebechert werden darf, und ob…

Ampeln
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Koalition geht nur über Vertrauen

Keine Koalitionsverhandlung ist der vorhergehenden gleich. Nicht einmal annähernd. Koalitionsverhandlungen sind auch keine Computerspiele. Man findet nämlich keine Reset-Taste. Der „Knochenbau“ solcher Verhandlungen mag sich gleichen, die Verhandlungen tun es nicht. Verläufe hängen davon ab, ob ein oder mehrere Beteiligte diese klar dominieren. Woran hängt Dominanz? An einem vorausgegangenen Wahlsieg? An offenkundiger Erfahrung? An der…

Schmied bei der Arbeit
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Viele Müsser, wenig Macher

Wahre Heerscharen an Politikern aus allen Parteien melden sich tagtäglich zu Wort und verkünden den Bürgerinnen und Bürgern, was alles längst getan werden musste und jetzt unbedingt getan werden muss. Das war bereits die Lieblingsformulierung von Angela Merkel als Kanzlerin unserer Republik sowie ihrer Kabinettskollegen, aber auch von vielen anderen Politikern der Großen Koalition. In…

Chaos
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Chaos-Tage bei der SPD

Eines muss man der SPD lassen: Man liebt die Spannung, auch wenn es ins Chaos abgleitet. Siege zu erringen, das Positive herauszustellen, scheint zur Nebensache zu verkommen. Wann wir streiten Seit an Seit, müsste der Text eigentlich heißen, den die Genossen immer singen, allerdings mit der friedlichen Variante: Wann wir schreiten Seit an Seit. Aber,…

SPD
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Späte Einsicht rettet  die SPD

Wenn auch spät, aber immerhin, es kam die Einsicht, dass diese Art Umgang mit dem gebrochenen Wort, kaum ermutigen würde, an die Erneuerung der SPD zu glauben. Martin Schulz als Außenminister bleibt der SPD erspart. Nun geht er tatsächlich nicht, wie vor den Koalitionsverhandlungen beschworen, in ein Kabinett mit der Kanzlerin  Merkel. Er tritt ins…

Martin Schulz
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Schulz, Nahles und die Erneuerung nach Gutsherrenart

Gelebte Demokratie ist in diesen Tagen ein Qualitätsmerkmal der SPD. Es zeichnet die Sozialdemokraten aus, dass und wie sie auf einem Sonderparteitag um die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gerungen haben, es ehrt sie auch, das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorzulegen. In krassem Gegensatz dazu stehen allerdings die Personalentscheidungen, die der Parteivorsitzende Martin Schulz…