Schlagworte: Koalitionsverhandlungen

Chaos
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Chaos-Tage bei der SPD

Eines muss man der SPD lassen: Man liebt die Spannung, auch wenn es ins Chaos abgleitet. Siege zu erringen, das Positive herauszustellen, scheint zur Nebensache zu verkommen. Wann wir streiten Seit an Seit, müsste der Text eigentlich heißen, den die Genossen immer singen, allerdings mit der friedlichen Variante: Wann wir schreiten Seit an Seit. Aber,…

SPD
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Späte Einsicht rettet  die SPD

Wenn auch spät, aber immerhin, es kam die Einsicht, dass diese Art Umgang mit dem gebrochenen Wort, kaum ermutigen würde, an die Erneuerung der SPD zu glauben. Martin Schulz als Außenminister bleibt der SPD erspart. Nun geht er tatsächlich nicht, wie vor den Koalitionsverhandlungen beschworen, in ein Kabinett mit der Kanzlerin  Merkel. Er tritt ins…

Martin Schulz
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Schulz, Nahles und die Erneuerung nach Gutsherrenart

Gelebte Demokratie ist in diesen Tagen ein Qualitätsmerkmal der SPD. Es zeichnet die Sozialdemokraten aus, dass und wie sie auf einem Sonderparteitag um die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gerungen haben, es ehrt sie auch, das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorzulegen. In krassem Gegensatz dazu stehen allerdings die Personalentscheidungen, die der Parteivorsitzende Martin Schulz…

Lüge oder Wahrheit
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Die Groko – alter Wein in neuen Schläuchen

Wer Politik nur als die Kunst des bloßen  Ausgebens bewertet, der wird mit dem Vertrag der Groko zufrieden sein. Wer Politikern und ihren Versprechungen immer schon misstraute, auch der wird sich jetzt bestätigt fühlen. Wer politisches Handeln als Mauschelei in Funktionärshinterzimmern kritisiert, selbst der findet jetzt seine  Lehrstücke  vor allem bei derzeit herrschenden SPD-Führung. Wer…

Martin Schulz, Bildquelle: pixabay, User fsHH, CC0 Creative Commons
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Martin Schulz – was nun? – Spielball Parteivorsitz

Wie bitte? Fast glaubte man, sich verhört zu haben. Martin Schulz beanspruche das Amt des Außenministers in der erneuerten GroKo und wolle dafür das Amt des SPD-Parteivorsitzenden aufgeben? Die weitere Nachricht, begleitet von der Einigung bei den Koalitionsverhandlungen, Schulz wolle das Parteiamt an Andrea Nahles weiter geben, was wohl die unzureichend zusammengefasste Wiedergabe einer Information …

Riß
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Die SPD vor der Zerreißprobe

Wohl keine andere Partei wird in diesen Tagen so auseinander genommen wie die SPD. Sie wird öffentlich seziert, in kleinste Einzelteile zerlegt und mit scheinbar wohlmeinenden Ratschlägen wieder so zusammen gefügt, dass nichts mehr zusammen passt. Martin Schulz ist mittlerweile binnen knapp eines Jahres zum traurigen Ritter Don Quijote verkommen, der im Kampf gegen die…

Martin Schulz, Bildquelle: pixabay, User fsHH, CC0 Creative Commons
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Die SPD muss sich befreien – von Martin Schulz

Martin Schulz, dies sei gleich an den Anfang gestellt, ist der denkbar schlechteste Vorsitzende der krisengeschüttelten SPD. Denn er ist Verursacher und Teil der Krise. So wenig rational der 100-Prozent-Hype zu Beginn seiner Amtszeit war, so unvernünftig und lähmend wäre es, würde die Partei dauerhaft an diesem Vorsitzenden festhalten. Das knappe 56-Prozent-Votum des Bonner Parteitages…

SPD
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Eine knappe Mehrheit für Verhandlungen – Aber die Große Koalition steht noch nicht

Selten dürfte der Ereigniskanal „Phoenix“ von ARD/ZDF eine gleich große Quote erzielt haben, wie bei der Übertragung des SPD-Parteitages aus Bonn. Der Sonderparteitag war zugleich eine Werbung für einen Debattenstil, der fair und ein demokratischer Austausch von Argumenten war, auf den die Sozialdemokraten durchaus stolz sein können. Rund 56 Prozent dafür, etwa 44 Prozent dagegen,…

Diskussion
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Streit ist das Lebenselixier der Demokratie

Hut ab! Das zeugt von Haltung. „Lasst uns streiten“, ruft der SPD-Vorsitzende Martin Schulz seiner Partei zu. Unmittelbar vor dem Bonner Parteitag, bei dem es um eine, doch, man darf wohl sagen, historische Entscheidung geht, ist das eine bemerkenswerte Geste. Kein Basta kommt über seine Lippen, kein Machtwort, auch kein Appell zur Harmonie des schönen…

Mittelalterlicher Ritterkampf
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Groko-Phobie ist kein Ausweg

Für die Demokratie gibt es bessere Regierungskonstellationen als Große Koalitionen. Aber wenn eine Große Koalition die einzige Konstellation ist, die Regieren möglich macht, dann wäre es den Wählern gegenüber ungehörig, diese Chance zu vertun. Zumal die anstehende Große Koalition so klein ist, dass sie gerademal gut die Hälfte der Stimmen hinter sich gebracht hat. Diese…