Schlagworte: Koalitionsvertrag

Schafe
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UNWÜRDIGES GROKO-HICKHACK

Vertrauen ist das wichtigste Kapitel – vor allem in der Politik. Wenn es verloren gegangen ist, lässt es sich danach nur sehr schwer wieder aufbauen. Die Parteien der großen Koalition genießen bei den Bürgerinnen und Bürgern unserer Republik nur noch wenig Vertrauen: Jüngste Umfragen bringen es an den Tag, dass gerade nur 19 % der…

Alte Menschen
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Grundrente: Hängt die Messlatte tiefer und macht endlich einen Haken an die Geschichte.

Die Verwirrung ist groß: Was ist verflixt noch mal eine Bedürftigkeitsprüfung? Und durch was unterscheidet die sich von einer Einkommensprüfung? Und was ist überhaupt Einkommen? Ja, was haben sich die Koalitionsexperten gedacht, als sie die Grundrente in den Koalitionsvertrag schrieben? Erste Frage: Gibt es so etwas wie die Grundrente bereits? Ja, die gibt es. Und…

Lachnummer CSU und Dobrindt

Über das Verschieben (wenn nicht gar Scheitern) des Maut-Gesetzes kann ich mich immer noch wundern und auch lachen. Da wird ein höchst umstrittenes Gesetz diskutiert, selbst die Kanzlerin wollte die Maut nicht und die SPD auch nicht, aber dann wird es doch verabschiedet mit den Stimmen der großen Koalition, weil man der CSU einen Gefallen…

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Gefangen in der großen Koalition: Die SPD

Vor einem Jahr war ihm Hochachtung und Wertschätzung von allen Seiten gewiss. Aus einem mageren Wahlergebnis hatte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in den Koalitionsverhandlungen mit der Union einen Vertrag hinbekommen, den die Medien und die eigene Partei als „äußerst sozialdemokratisch“ lobten: Flächendeckender Mindestlohn, Aufweichen des Rentenalters von 67 Jahren nach unten. Kernforderungen aus dem Wahlkampf…