Nach dem fulminanten Wahlsieg der SPD im Saarland werden Sozialdemokraten in der Hälfte der 16 Bundesländer die Regierung führen. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hoffen sie auf Rückenwind für die Landtagswahlen im Mai und zwei weitere Triumphe über die CDU. Im Herbst dann wollen sie sich in Niedersachsen behaupten. Die SPD auf Erfolgskurs – das ist…
Das überrascht nun doch. Der immer noch ein wenig neue Ministerpräsident Hendrik Wüst(CDU), übrigens Nachfolger von Armin Laschet, den viele gar nicht mehr kennen, nehme ich an, mag noch so strahlen und in die Kameras lächeln, sich als Sprecher der Länder-Regierungschefs hervortun, die von ihm geführte Koalition aus CDU und FDP in NRW hätte im…
Wahlkampf wird ja in Corona-Zeiten kaum gemacht, zumindest nicht, wie wir das über Jahrzehnte in Deutschland-West gewohnt waren und wie das nach der Einheit bundesweit fortgesetzt wurde. Keine Menschen-Massen in Hallen oder auf Plätzen vor Rathäusern, Distanz geht vor Nähe, kein Händeschütteln a la Helmut Kohl. Die Wahlkämpfer touren zwar durch Sachsen-Anhalt, wo am Sonntag…
Harald Schmidt in der Wahlnacht von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mal wieder im Fernsehen. Den geistreichen Spötter zu reaktivieren, war eine nette Idee der ARD. Schmidt mit seinen komischen Einlassungen wurde dann allerdings getoppt von einem Mann, der eigentlich nicht als großer Entertainer bekannt ist: Dem Sozialdemokraten Olaf Scholz. Was der in der Wahlnacht stereotyp in…
Die Schuld, die CDU und FDP in Thüringen auf sich geladen haben – dafür gibt es keine Entschuldigung, und alle Ausflüchte sind nur noch lächerlich: Union und Freie Demokraten haben in Erfurt gemeinsame Sache mit der Partei des Faschisten Björn Höcke gemacht. Sie haben ihre eigene Glaubwürdigkeit auf Null gebracht und das Vertrauen der Bürger…
Die Thüringen-Wahl hat es in sich. Wenig hilfreich ist dabei das von der CDU angestimmte Gejammer über die Niederlage der politischen Mitte. Mehr als 31 Prozent für die „Linke“ und ihren selbst in der Wählerschaft der Union beliebten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zeigen, dass die „Linke“ in Thüringen längst auch in der Mitte angekommen ist. Der…
Nach der Thüringen-Wahl ist über Vieles zu reden. Und Vieles muss sicher sehr lange und sorgfältig analysiert und diskutiert werden, um die richtigen Schlüsse aus dem Schock-Ergebnis vom Sonntag zu ziehen. Voreilige Festlegungen sind falsch und gefährlich, zumal der Wahl-Triumpf des faschistischen AfD-Manns Björn Höcke deutlich gemacht hat, wie gefährdet unsere Demokratie ist. Die demokratischen…
Es war gewiss Zufall, dass die beiden Landtagswahlen in Brandenburg und in Sachsen just an dem Tag stattfanden, als in Warschau und im Grenzörtchen Wielun des deutschen Überfalls auf Polen am 1. September 1939, 80 Jahre danach, gedacht wurde. Bundespräsidemt Frank-Walter Steinmeier senkte das Haupt und entschuldigte sich für die Verbrechen der Deutschen an den…
Die beiden ehemaligen großen Volksparteien CDU und SPD haben in Brandenburg und in Sachsen weitere deutliche Verluste eingefahren. Das dürfte sich, da muss man kein Prophet sein, bei zukünftigen Wahlen im Bund, den Ländern und den Kommunen fortsetzen, wenn sie weitermachen wie bisher. Vor allem und besonders für junge Leute sind die Parteien Organisationen, die…
In die Erleichterung nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen mischt sich Entsetzen. Die langjährigen Regierungsparteien – in Potsdam die SPD, in Dresden die CDU – haben ihre Stellung als stärkste Kraft behauptet und atmen am lautesten auf. Trotz der historisch niedrigsten Ergebnisse ihrer Parteien können Dietmar Woidke und Michael Kretschmer als Ministerpräsidenten im Amt…
