Es gab diese Zeiten in der CDU der 1960er und 70er, in denen man auf die Möglichkeit, daß Herr Maaßen für sie im Bundestag sitzen könnte, mit gleichgültigem Achselzucken reagiert hätte. Warum sollte das so etwas besonderes sein bei Gestalten wie aus einem Gruselkabinett, die da hießen:Windelen, Dregger, Filbinger, Kiesinger, Abelein, Wohlrabe und Todenhöfer (die…
Was sich in den letzten Monaten mit dem Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)abspielte, erschien wie eine „never ending story“. Doch nun ist endlich Schluss mit Hans-Georg Maaßen, der sich mit öffentlichen Äußerungen wichtig tat und mit Kritik an Politikern wie Journalisten nicht gerade zurückhielt. Mit einer ersten Rochade wollte der zuständige Bundesminister Horst Seehofer…
Was hat sich nun eigentlich geändert innerhalb der GroKo? Zumal Horst Seehofer ja nicht aufhört, zu stänkern. Seine Hinweise, dass er die Lösung für den Verbleib seines Spezi Hans Georg Maßen unter dem Dach des Heimat-Museum- Ministeriums schon vor Tagen angedient habe, zeigt ja nur, dass er die Giftspritze zur Herstellung eines ungenießbaren Klimas in…
Erleichterung nach dem Kompromiss, den man auch einen Kuhhandel nennen kann? Mag sein, wenn man vergesslich ist und großzügig. Beifall? Auf keinen Fall!. Was unsere Spitzenpolitiker mit der Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel an der Spitze, dem Bundesinnenminister, CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Chefin Andrea Nahles sich in den letzten Tagen geleistet haben, kann nur…
Die beiden Chefinnen der einstmals großen Volksparteien teilen gerade den gleichen Ärger. Ihnen fällt der schäbige Deal um den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen vor die Füße. In CDU und SPD rumort es heftig. Während Angela Merkel das in gewohnter Manier auszusitzen versucht, wird es für Andrea Nahles ungemütlich. Ihr Auftrag ist die Erneuerung der Partei,…
Ein wenig Sarkasmus darf bleiben, trotz des abgrundtiefen Berliner Schmierentheaters in der Causa Maaßen. Die AFD darf sich weiterer Wahlerfolge angesichts der vor sich hin dilettierenden GroKo sicher sein. Sie darf sich sogar – und dieses Wortspiel sei erlaubt – dabei über alle Maassen freuen. Nun soll jener, über dessen Fehlverhalten auch an dieser Stelle…
Die Beförderung von Hans-Georg Maaßen ist ein Stück Regierungskunst der üblen Sorte. Genau solche faulen Kompromisse, die nicht der Sache gerecht werden, sondern allein taktischen Erwägungen folgen, schüren den Überdruss. Wenn drei sich streiten, freut sich am Ende nur die AfD. Der Preis dafür ist hoch. Das friedliche Miteinander, der gesellschaftliche Zusammenhalt, das demokratische Gemeinwesen…
Eigentlich muss man zum schier unglaublichen Fall Maaßen nichts mehr schreiben; dieser Skandal – und es ist ein echter Skandal – kommentiert sich selbst. Trotzdem schreibe ich. Das muss raus, persönliche Sumpfentlüftung. Dass die von Anfang an chaotisierende und irrlichternde Regierungskoalition in Berlin ein derart wirksames Konjunkturprogramm zur Förderung von Politikverdruss und AfD auflegen könnte; – das…
„Windstärke Zwölf“ hat die SZ unmittelbar vor dem CSU-Pareitag in München für die Christsozialen ausgemacht. Tatsächlich stehen die Zeichen für die sieggewohnte CSU um Markus Söder und Horst Seehofer auf Sturm, der ihnen entgegenbläst. In Umfragen hat die CSU gerade mal wieder einen Tiefpunkt erreicht: Unter 36 Prozent. Und der Trend nach unten ist noch nicht gestoppt….
Es gibt Ämter, die eignen sich wenig für eine öffentliche Diskussion, dazu zählt das Amt des Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes. Der Verfassungsschutz soll den Staat vor verfassungsfeindlichen Unterwanderungen schützen. Dafür liefert er Informationen an die Exekutive, die nicht in der Öffentlichkeit zu finden sind. Das Amt verlangt Verschwiegenheit. Begleitung einer öffentlichen Diskussion durch die Präsidenten schadet…
