Schlagworte: Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit
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Meinung und Freiheit – ein Balanceakt

Hätte sie geschwiegen, wäre sie Philosophin geblieben. Aber das hat Annegret Kramp-Karrenbauer ja schon mehrmals in den Wochen und Monaten nach ihrer Wahl zur CDU-Vorsitzenden nicht bedacht. Soll sich ihre Partei jetzt ärgern, dass sie den internen und öffentlichen Debatten der SPD um deren Zukunft als Volkspartei Aufmerksamkeit entzieht und den Blick auf eigene Schwächen…

Demokratie
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Rundfunk als öffentliche Aufgabe

Das Ergebnis der Präsidentenwahl in den USA macht uns nach wie vor ratlos, und das fast jeden Tag mehr. So richtig wissen wir nämlich noch nicht, was Präsident Trump mit seinem Erfolg macht – dazu sind seine Twitter-Botschaften einfach zu kurz und die Signale seiner Mitstreiter zu widersprüchlich. Das Wahlergebnis vom 8. November letzten Jahres…

Jan Böhmermann
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Jan Böhmermann der Satire-Titan: Europa in seiner ganzen Jämmerlichkeit entlarvt

Kein Zweifel, das Schmäh-Gedicht von Jan Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten Erdogan ist an Geschmacklosigkeit weder zu über- noch zu unterbieten. Und doch wurde der ZDF-Klamauker zum Satire-Titan. Denn ihm ist gelungen, was Satire selten in dieser Deutlichkeit und Eindeutigkeit gelingt: Missstände, Verlogenheit, Feigheit als das zu entlarven, was sie sind: Missstände, Verlogenheit und Feigheit….

Tayyip Erdogan
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Lächerlich und peinlich

Wird ein Satire-Stück des NDR-Magazins „extra 3“ zum Politikum? Jedenfalls sorgt sich die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrem Aufmacher: „Erdogan bringt Merkel in Verlegenheit“. Die SZ fragt dann in der Unterzeile: „Schon die Bundesregierung den türkischen Präsidenten im Satire-Streit, weil sie dessen Hilfe in der Flüchtlingskrise braucht?“ Berlin bestreitet das, aber nur verbal und dann nicht…

Kardinal Marx
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Helfen ist gelebte christliche Nächstenliebe – Auch bei der Abschiebung human mit Flüchtlingen umgehen

„Herbergssuche“ hieß der Gastbeitrag von Kardinal Reinhard Marx, Erzbischof von München und Freising, für die „Süddeutsche Zeitung“ vor ein paar Tagen. Marx, zugleich Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, war es nicht entgangen, dass ausgerechnet ein Vertreter der Linkspartei, Dietmar Bartsch, in der Generaldebatte des Bundestages zur Flüchtlingspolitik den Evangelisten Matthäus zitiert hatte: „Denn ich war hungrig,…

Dortmunder Zivilgesellschaft schützt ihr Rathaus
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Die Rechte grölt, skandiert, provoziert – aber ist das alles auch strafbar?

„Deutschland, Deutschland über alles“ und „Ausländer raus“ Am Abend der NRW-Kommunalwahl vom 25. Mai 2014 versammelten sich im und vor dem Dortmunder Ratshaus am Friedensplatz Mitglieder, Freunde und Sympathisanten der Parteien, die an diesem Tag in den Rat der Stadt gewählt worden waren. Dazu gehörte auch die Partei Die Rechte, für die der notorische und…

Demonstration gegen Pegida
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Ein Verdacht bricht sich Bahn: Zweifel am Verbot gegen Pegida

Der journalistische Rechercheverbund Süddeutsche Zeitung, WDR und NDR meldet ein hohes Maß an Uneinigkeit innerhalb der Bundesregierung über die Berechtigung für das Demonstrationsverbot gegen und für Pegida in Dresden. Ein Verdacht bekommt Nahrung, dass dieser Eingriff in ein wichtiges Grundrecht im demokratischen Staat zumindest voreilig, wenn nicht gar überflüssig gewesen sei. Das lenkt erneut den…

Die Woche des „nous sommes Charlie“.

Nous sommes Charlie. So könnte die Überschrift lauten, die uns über den Verlauf der zurück liegenden Woche Auskunft gibt. „Je suis Charlie“ prangt ebenfalls, gedruckt oder handgeschrieben, vor und in Redaktionsräumen, Arztpraxen, Parteizentralen, auf Parkbänken geklebt, in Schaufenster gehängt. Es wundert nicht, dass selbst die NPD oder der „Front Nationale“ mit Marine Le Pen an…

Gedanken 2. Klasse

Was ist Gedankenfreiheit im Internet? Würde man eine ganz einfache Ausdrucksweise wählen, würde man es als die freie Entscheidung bezeichnen, welche Inhalte im Internet konsumiert werden und welche nicht. Und denkt man diesen Gedanken zu Ende, müssen Gedankenfreiheit und Meinungsfreiheit dann aber auch bedeuten, dass diese Entscheidung weitgehend unbeeinflusst bleibt. Freiheit im Internet bedeutet auch,…