Schlagworte: Menschenrechte

Donald Trump geisteskrank?
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Trumps hohles Gewäsch von Gemeinsamkeit

US-Präsident Donald Trump hat seine Rede zur Lage der Nation eine Woche später als geplant gehalten. Allerdings nutzte er die durch die bisher längste Haushaltssperre erzwungene Verschiebung nicht zu Einkehr und Besinnung. Was er sagte, lässt sich mit wenigen Worten zusammenfassen: Ich bin der Größte, ich bin der Beste, ich bin der Stärkste. Und: Ich…

R.T. Erdogan
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VIELE FANS FÜR DIE TÜRKEI, ABER NICHT FÜR ERDOGAN!

Der türkische Präsident Erdogan wurde jüngst mit allen Ehren eines Staatsbesuches von Bundespräsident Steinmeier hierzulande empfangen. Die geostrategische Bedeutung der Türkei war Anlass genug, das Verhältnis zum NATO-Partner zu verbessern. Schließlich hatte Kanzlerin Angela Merkel dem Türkenführer für seine Bereitschaft zu danken, rund 3 Millionen Flüchtlinge in seinem Land zu halten und nicht in Richtung…

Deutschland-Türkei
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Ja zum Dialog mit Erdogan – wenn nichts unter den Teppich gekehrt wird

Zum Auftakt des dreitägigen Staatsbesuchs von Recep Tayyip Erdogan steht es gewissermaßen 1:0. Deutschland und nicht die Türkei wird 2024 die Fußballeuropameisterschaft ausrichten. Das war keine Überraschung, und es ist auch nicht das größte Problem, das den türkischen Staatschef umtreibt. Erdogan braucht Geld. Er hat sich mit protzigen Prestigeprojekten auf Pump übernommen, mit US-Präsident Donald…

Flüchtlingshilfe
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 Internationaler Tag der Humanitären Hilfe – Noch nie waren so viele Menschen auf Nothilfe angewiesen

Der Tag der humanitären Hilfe ist allen Menschen gewidmet ist, die weltweit Menschen in Not helfen. Ein Tag, an dem besonders jenen gedacht wird, die bei dieser Arbeit ihr Leben ließen. Im vergangenen Jahr bezahlten 179 humanitäre Helfer ihr Engagement mit dem Leben, 141 Hilfsmitarbeiter wurden gekidnappt. Humanitäre Hilfe ist überall dort nötig, wo Krieg und Gewalt…

Grundrechte
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Verrat an Europas Werten

Der fragwürdige Asylkompromiss der Union ist auf dem Weg, gemeinsame Haltung der Großen Koalition zu werden. Sodann droht die Abwehrhaltung gegenüber Zuflucht suchenden Menschen die gesamte Europäische Union zu erfassen. Europa rüstet seine Außengrenzen auf und baut sich zur Festung aus. Unter Lagern und Stacheldraht werden die gemeinsamen Werte verscharrt. Menschenwürde und Gerechtigkeit verkommen zu…

Zukunft
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Die SPD zu Gesprächen bereit – CDU/CSU auf dem Prüfstand

„Deutsche Zustände“ überschrieb das Sozialforschungsinstitut in Bielefeld ihre bis vor kurzem jährliche Untersuchung über Rechtsextremismus in Deutschland. Kein Weckruf für die politische Debatte im Land. Er verhallte zumeist schon wenige Tage nach Vorstellung der neuesten Daten über die Wanderung des Rechtspopulismus vom Rand der Gesellschaft in deren gesellschaftliche Mitte. Längst mehren sich auch im demokratischen…

Norbert Blüm Buchtitel
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Norbert Blüm: Wegweiser in eine bessere Welt

„Krieg, Folter, Ausbeutung, Ungerechtigkeit, sind keine Wettereignisse wie Tsunami oder Blitz“, so ist es in dem neuen Buch des früheren Arbeits- und Sozialministers, Norbert Blüm zu lesen. Deshalb kommt er zu dem Schluss: „Sie sind nicht gottgegeben. Also können sie auch von Menschen abgeschafft werden.“ Der ehemalige Sozialpolitiker, von manchen Kritikern als Herz-Jesu-Marxist verächtlich gemacht,…

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Wir brauchen eine gemeinsame und solidarische EU-Außenpolitik 

Als Europäerin und Europäistin sehe ich mit Sorge die jüngsten Signale, die die EU und/oder einige Mitgliedsländer nach außen und einander schicken. Zunächs hat Polen es in einem atemberaubenden Tempo geschafft, eine Justizreform zu verabschieden, die mit den elementarsten europäischen Werten nichts, aber gar nichts zu tun hat. Grundlegend für einen demokratischen Staat ist selbstverständlich die Teilung…

Welt
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Die SPD und der Blick auf die Welt – Das Übliche lassen, das Besondere tun

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) sendet SOS. Die weltweite Fluchtbewegung mit mehr als 65 Millionen Flüchtlingen sprengt gegenwärtig die Möglichkeiten, das Elend der davon betroffenen Menschen zu lindern, darunter Millionen  Kindern derzeit auch nur angemessen helfen zu können. Bereits jetzt sind  25 Millionen Flüchtlinge außerhalb der Landesgrenzen von Süd nach Nord unterwegs, während 40…