Schlagworte: NATO

NATO und Afghanische Truppenübung
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Noch immer ist nichts gut in Afghanistan

„Es gibt keine militärische Lösung für die Herausforderungen in Afghanistan.“ Dieser Satz findet sich in der aktuellen Erklärung des Nordatlantikrats zum endgültigen Abzug der NATO-Truppen, der am 1. Mai beginnen soll. Es ist eine späte Einsicht, ein Eingeständnis des Scheiterns und doch auch eine Entscheidung, die zu diesem Zeitpunkt Befürchtungen weckt. Die Folgen des fast…

Atomexplosion und Skelette
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Deutschland verweigert Beitritt zum Atomwaffenverbot

Atomwaffen sind verboten. Doch in Deutschland nimmt kaum jemand Notiz davon. Die Bundesregierung bemüht sich, das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags zu ignorieren. Die regierungsnahe Stiftung Wissenschaft und Politik schreibt das Abkommen schlecht. Allerdings: Die historische Dimension dieser weltumspannenden Chance lässt sich nicht leugnen. Die Hoffnung auf eine Welt ohne Atomwaffen erhält neue Nahrung. Während der Nichtverbreitungsvertrag…

Helicopter
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OH WUNDER: DEUTSCHLAND ERREICHT SEINE 1,5% QUOTE, DIE DER NATO FÜR 2024 ZUGESAGT WAR, BEREITS IN 2020

Es geschehen manchmal Wunder. So bei der Haushaltsführung für Verteidigungsausgaben. Offenbart im jüngsten Statistik-Bericht der NATO-Zentrale. Deutschland hat demnach im Jahr 2020 Verteidigungsausgaben in Höhe von 51,5 Mrd. Euro an die NATO gemeldet. Das sind mehr als eine Milliarde Euro mehr als das, was die Bundesregierung im November vergangenen Jahres als Aufwendungen für 2020 an…

Mauer
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Trump – Der transatlantische Feind

Ami go home, das war einmal ein Wahlspruch der extremen Linken in Deutschland. Doch wenn jüngste Meinungsumfragen nicht täuschen, ist dies inzwischen die vorherrschende Meinung hierzulande. Donald Trumps spontane Ankündigung, die amerikanischen Truppen aus Deutschland abzuziehen, weil sich Berlin weigert, auf die Ostseepipeline zu verzichten, die russisches Erdgas nach Europa transportieren wird. Überdies moniert der…

Open Skies Flugzeug der USA
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Neues zum Rückzug der USA vom Open Skies-Vertrag

1.     Einleitung: Die Kündigung des Open Skies-Vertrag als Teil des Abrisses eines ganzen Gebäudes Die USA sind dabei, die Inhalte des Friedensschlusses nach dem Kalten Krieg systematisch abzuräumen. Ein Rüstungskontrollvertrag nach dem anderen wird von ihnen auf den Abfallhaufen der Geschichte geworfen. Sie treten aus, in der Geste: Die gesamten Verabredungen des Friedensschlusses nach 1990…

EU-Flagge
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KLARER KURS FÜR UNSERE EU-PRÄSIDENTSCHAFT

Am 1. Juli übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Die Herausforderungen für die Gemeinschaft der 27 Mitgliedsländer waren selten so groß. Denn die EU-Staaten befinden sich in der tiefen Corona-Krise. Die einzelnen Volkswirtschaften müssen mit der Rezession kämpfen, mit der Schrumpfung des Bruttoinlandsproduktes, mit dem starken Anstieg der Arbeitslosigkeit, mit Firmenpleiten und sozialen…

Einer gegen alle
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Trumps Aussteigeritis

Die USA treten aus der Welt aus. Das kündigte kürzlich eine Satire an, die die Aussteigeritis von Donald Trump aufs Korn nahm. Der Hang des US-Präsidenten, internationale Abkommen und Gremien kurzerhand zu verlassen, wenn sie ihm lästig scheinen, ist destruktiv und höchst bedrohlich für das weltweite Miteinander. Aus seinem gestörten Verhältnis zu den Vereinten Nationen…

NATO Logo
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Deutschlands 2%-NATO-Quote – Krieg der Worte und der Statistik

Die Erfüllung der „zugesagten“ NATO-Quote Deutschlands geht seltsame Wege. Auf dem NATO-Gipfel in Wales im November 2014 hatte Deutschland eigentlich lediglich zugesagt, sich bis 2024 „auf den Richtwert“ eines Anteils der Verteidigungsausgaben am Bruttosozialprodukt (BSP) „von zwei Prozent zuzubewegen“. Die Formulierung von Wales enthält eine kalkulierte ‚Luftigkeit‘ bzw. Ambivalenz – das ist das übliche Verfahren,…

Scheinriese
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Das geopolitische „Röschen“ – Zum Dienstantritt der neuen EU- Kommissionspräsidentin von der Leyen

Sie hat es wieder gesagt: „Dies wird eine geopolitische Kommission, die den Bürger zeigt, dass die EU auf Augenhöhe mit den USA und China spiele“. Spiegel-online, der über die erste internationale  Pressekonferenz der am Vortag vom EU-Parlament bestätigten Kommissionschefin berichtet, erwähnt dieses neue Mantra nebenbei. Es sei ja nicht neu. Das stimmt, von der Leyen…