Schlagworte: Niedersachsen

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Landespflegekammer in Niedersachsen vor dem Aus

Die niedersächsische Sozial-und Gesundheitsministerin Carola Reimann kündigte an, dass unverzüglich ein Gesetz eingebracht werde, um die erst vor wenigen Jahren geschaffene Landespflegkammer aufzulösen. Das ist ein bemerkenswerter Vorgang, denn eine einmal geschaffene Institution wieder abzuschaffen, dass ist in Deutschland fast so selten wie ein Tag, an dem Weihnachten und Ostern zusammen gefeiert werden. Umso bemerkenswerter…

Leineschloss
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Die SPD kann doch noch gewinnen – Sieg für Stephan Weil in Niedersachsen

Die SPD kann doch noch Wahlen gewinnen. Dies zumindest steht wenige Stunden nach Schließen der Wahllokale in Niedersachsen fest. Erstmals seit fast 20 Jahren ist die SPD unter Führung ihres Ministerpräsidenten Stefan Weil wieder stärkste Partei in Niedersachsen geworden. Dies ist schon eine Überraschung, weil sich Weils SPD damit abgekoppelt hat vom negativen Bundes-Trend der…

VW-Konzern
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Mehr Ehrlichkeit statt der Heuchelei. Eine Grüne wechselt zur CDU – Wahlkampf in Niedersachsen – Verantwortung der VW-Manager im Diesel-Skandal

Der Fall der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten, die nunmehr der CDU angehört, wie auch der Streit über den Umgang der Politik mit VW offenbart wieder einmal die Heuchelei in der politischen Debatte. Dass eine Abgeordnete eine Partei verlässt, ist nichts Neues und auch erlaubt. Merkwürdig nur, dass Elke Twesten von einem Entfremdungsprozess von den Grünen spricht…

Der Riß
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Legal, aber auch legitim? Der Partei-Wechsel einer Grünen. Elke Twesten verlässt die Partei, weil die sie nicht als Kandidatin nominierte – Regierungskrise in Hannover

Das Mandat ist frei und der Abgeordnete nicht an Weisungen gebunden. Also ist das Verhalten der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten(54), die Grünen zu verlassen und zur CDU überzutreten, legal. Aber ist ein solcher Wechsel auch legitim, also anständig? Schließlich hat Frau Twesten selber durch ihre Begründung Zweifel gesät. Sie tritt bei den Grünen aus, weil die…