Schlagworte: NRW

Abtauchen
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Abtauchen

NRW- Familienminister Stamp (FDP) hat sich Ärger mit den Lehrern eingehandelt.Er hat nämlich zwei schulpflichtige Töchter, und von denen und deren (und wieder anderen) Bekannten hat er gehört, daß so mancher Lehrer „im Lockdown abgetaucht, ja es sich sogar bequem dort eingerichtet hat“.Das geht zwar nicht ganz so weit, wieGerhard- „Hol mir mal ein Bier!“-…

Gründungsurkunde NRW
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Die vergessenen Jahre – Nord-Rhein und Westfalen 1945/46

Im Sommer 2021 wird das Land Nordrhein-Westfalen 75 Jahre alt. Am 21. Juni 1946 fiel in London die Entscheidung, den nördlichen Teil der vormaligen preußischen Rheinprovinz und die Provinz Westfalen zu einem neuen Bundesland zusammenzufassen. Unter dem Codenamen „Operation Marriage“ vollzog die britische Besatzungsmacht einen mit deutschen Politikern in den Monaten vorher sondierten, aber bis…

Armin Laschet
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Laschet will Kanzler werden – aber kann er das?

Wenn man Armin Laschet zuhört, spürt man den zunehmenden Druck, der auf dem Ministerpräsidenten von NRW und CDU-Landeschef lastet. Es ist der Druck, seit er seine Absicht bekannt gegeben hat, für das Amt des CDU-Bundesvorsitzenden zu kandidieren und damit auch für die Nachfolge der Kanzlerin Angela Merkel, deren Vize Laschet in der CDU ist. Aber…

Kommunalwahlen
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Demokratie muss auch in der Krise funktionieren

Die Ungewissheiten über die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen dauern an. Der Zeitdruck auf Parteien und Kandidaten wächst. Wichtige Fristen rücken näher, und die Wahlbehörden sind verunsichert, wie in Zeiten der Corona-Krise die Wahlen hinreichend fair durchzuführen sind. Eine Verschiebung des Wahltermins am 13. September 2020 lehnt der Fachverband „Mehr Demokratie“ entschieden ab. Stattdessen empfiehlt er eine…

Wachstumsimpulse
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DER FDP-WIRTSCHAFTSMINISTER PINKWART: EIN DYNAMISCHER MUTMACHER

Deutschlands Wirtschaft stürzt in ein sehr tiefes Krisental. Corona verursacht große Verluste und fordert viele Opfer. Doch Jammern ist kein brauchbares Therapeutikum, um aus dem Tal wieder herauszukommen. Vielmehr müssen sich alle Verantwortlichen, insbesondere die Sozialpartner, Unternehmer und Arbeitnehmer, an den Titel eines alten Schlagers erinnern, der lautete: Jetzt wird in die Hände gespuckt, wir…

Corona-Virus
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Corona-Dilemma der Kommunalwahlen – Mit Hinhalten handelt NRW-Regierung fahrlässig

Die Corona-Pandemie ist ein Härtetest für die Demokratie und Gewaltenteilung. Trotz schwieriger Bedingungen darf Wahlen auch in Krisenzeiten nicht der geringste Makel anhaften. Die Diskussion über die für den 13. September 2020 geplanten Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen schleppt sich dahin. Eine Entscheidung ist dringlich. Die schwarz-gelbe Landesregierung wartet weiter ab. Das ist fahrlässig. Vor mehr als…

Orientierungslos - Symbolbild
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Landesregierung läuft der Lage ständig hinterher! Während Bayern stringent handelt, taumelt die NRW-Landesregierung – Ein Gastbeitrag von Horst Becker, MdL NRW

In Krisenzeiten gilt zunächst einmal, dass man die Verantwortlichen arbeiten lässt, ohne dass es parteipolitischen Streit gibt. Dies wurde auch durch die Opposition im Landtag NRW so gehandhabt. Dies darf aber dann nicht so bleiben, wenn sich massive Fehler häufen. Dann muss auch in Krisenzeiten durch die Opposition die Frage nach der politischen Verantwortung gestellt…

NRW-Umweltministerin Heinen-Esser
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NRW-Umweltministerin im Gespräch mit dem Blog der Republik – „Kein Platz für noch mehr Autos“

Die umstrittene Umweltspur in Düsseldorf wirkt nach Einschätzung der nordrhein-westfälischen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) erfolgreich zur weiteren Reduzierung der Stickstoffdioxid-Belastung, sagte die Ministerin im Gespräch mit dem Blog der Republik. Die Werte seien nach vorläufigen Werten im Jahresvergleich 2018/2019 um acht Mikrogramm gesunken. Noch ist unklar, wie hoch der Anteil wirklich ist, der auf die…

Landesflagge NRW
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Schwere Niederlage für schwarz-gelbe Landesregierung – Stichwahl bleibt

Die Stichwahl bleibt. Wenn in Nordrhein-Westfalen im kommenden September die Bürgermeister und Landräte gewählt werden, genügt nicht die einfache Mehrheit zur Wahl. Die von der schwarz-gelben Koalition im Landtag beschlossene Abschaffung der Stichwahl ist verfassungswidrig und damit nichtig. (Aktenzeichen: VerfGH 35/19) Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahlen gegen Grundsätze des…