Schlagworte: NRW

NRW
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HALBZEITBILANZ IN NRW – CDU/ FDP-Koalition auf Kurs –

Bei der letzten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 gab es ein überraschendes Ergebnis: Die rotgrüne Koalition wurde abgewählt, obwohl die bis dahin amtierende Ministerpräsidentin sich des Sieges ganz sicher war. Doch die SPD erreichte gerade einmal 31,2 %, die Grünen kamen auf 6,4 %. Im Landesparlament kam es zum Wechsel, nämlich zu einer christlich-liberalen…

Universität zu Köln
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NRW-Hochschulgesetz: Wenn jede Hochschule an sich denkt, ist an alle gedacht

Mit einer Stimme Mehrheit verabschiedete die schwarz-gelbe Koalition am 11. Juli im Düsseldorfer Landtag ein „Hochschulfreiheitsgesetz“. Freiheit heißt in diesem Falle, dass jede Hochschule machen kann, was sie will, dahinter steht der Glaube, dass damit das Beste für alle herauskommt. „Wir sind überzeugt, dass die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen selbst am besten wissen, was gut für…

Ölberg bei Königswinter
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Laschets Ehrgeiz sind Grenzen gesetzt

Es ist kein Geheimnis geblieben. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet will hoch hinaus. Für den durchaus wahrscheinlichen Fall, dass die große Koalition in Berlin auseinanderbricht, hält sich Laschet als Kandidat für den Parteivorsitz der CDU bereit und damit, sollte es zu Neuwahlen kommen, auch für die Aufgabe des Kanzlerkandidaten. Zum Verhängnis könnte für ihn jedoch werden,…

Wahlrecht Symbolbild
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Schwarz-Gelb in NRW betreibt Demokratieabbau durch Abschaffung der Stichwahl und Neuzuschnitt der Wahlbezirke

Wahlen sind das Fundament der Demokratie, und wenn im nächsten Jahr in den Städten und Gemeinden von Nordrhein-Westfalen die Bürgermeister und Landräte gewählt werden, droht dieses Fundament zu erschüttern. Der Grund: Die CDU-FDP-Mehrheit im Landtag hat die Stichwahl zu den Kommunalwahlen wieder abgeschafft. Das hat zur Folge, dass Kandidaten gegen den Willen der Mehrheit ins…

Zeche Mansfeld bei Bochum 1961
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GASTBEITRAG VON NORBERT RÖMER: Anständige Politik für anständige Menschen

Selten haben die Bergleute so viel Wertschätzung erfahren wie in diesem Jahr mit dem zu Ende gehenden Steinkohlenbergbau. Ohne Zweifel haben sie verdient, dass ihre Leistungen für die industrielle Wertschöpfung, die wirtschaftliche Entwicklung, den sozialen Fortschritt und die kulturelle Bereicherung in Deutschland gewürdigt werden. Denn viel zu oft sind Bergbau und Bergleute in den Jahren…

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet
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Merkel-Nachfolge: Armin Laschet- wenn er will

Angela Merkel hat mit ihrer überraschenden Ankündigung, auf dem Parteitag der CDU Anfang Dezember nicht wieder für das Amt des Parteichefs zu kandidieren, vieles in Bewegung gebracht. Sofort hat sich Jens Spahn(38) gemeldet, der ehrgeizige CDU-Politiker, den die Kanzlerin zum Gesundheitsminister gemacht hatte.  Ein Mann aus NRW, der sich für modern hält. Dass die Generalsekretärin…

Zechen im Ruhrgebiet
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Schicht im Schacht: Glückauf, der Steiger kommt – Abschiedsfeier im NRW-Landtag zum Ende der Steinkohle

Schicht im Schacht heißt es am 21. Dezember diesen Jahres. Da wird das letzte Stück Kohle auf der letzten Zeche im Ruhrgebiet, auf Prosper Haniel in Bottrop gefördert. Glückauf, der Steiger kommt, sangen sie jetzt im NRW-Landtag bei einer Feierstunde aus Anlass des bevorstehenden Abschieds von der Steinkohle im Ruhrgebiet: der Ruhrkohle Chor und die 120…