Schlagworte: NRW

Thomas Kutschaty
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NRWSPD: Erneuerung gegen Trickkiste

Die nordrhein-westfälische SPD steht am  Scheideweg. Ihr Fraktionsvorsitzender, Thomas Kutschaty, will auf dem Landesparteitag am 14. November gegen den amtierenden Vorsitzenden, Sebastian Hartmann, antreten. Das überwiegend desaströse Kommunalwahlergebnis für sie SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland vom letzten Sonntag war wohl der  Tropfen der das Fass zum überlaufen brachte. Hartmann, erst 2 Jahre im Amt, ist ein…

Spielfigur
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Von der SPD lernen, heißt siegen lernen! – Gastbeitrag von Christoph Mause

Die Kommunalwahl vom vergangenen Sonntag in Nordrhein-Westfalen war eine historische Wahl: Zum ersten Mal in der Geschichte unseres sympathischen Bundeslandes gab es nur Gewinner! Ministerpräsident Armin Laschet war angesichts des historisch niedrigen CDU Ergebnisses euphorisiert, dass die Wählerinnen und Wähler ihm dann doch nicht seine Kanzler-Anwaltschaft komplett versaut hatten. Norbert Walter-Borjans schwadronierte im ARD-Morgenmagazin, dass…

Wahl
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Einige Anmerkungen zur Wahlniederlage der SPD in NRW

Ich bin für fairen Umgang mit demokratischen Parteien, wenn sie gewonnen und vor allem wenn sie verloren haben. Fair heißt: Die Ursachen aufsuchen, Fehler benennen, objektive Umstände darlegen. Oft wird Kritik von denen geäußert, die einer Partei oder Parteirepräsentanten einmal beruflich eng verbunden waren. Dass ist kein Nachteil; auch wenn  sich mitunter Kritik so liest,…

Königswinter
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Kommunalwahlen und die Folgen

Eigentlich ist es selbstverständlich. Kommunalwahlen haben kaum oder keinen Einfluss auf die große Politik. Doch es gibt Ausnahmen, dann nämlich, wenn dieser Urnengang im immer noch größten  und einwohnerstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen stattfindet. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet gehört zu denen, die sich Hoffnungen machen, Angela Merkels Nachfolge anzutreten und Vorsitzender der CDU und Kanzlerkandidat seiner…

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Die Qual des Wahlergebnisses

Aus Niederlagen wird man klug, heißt es. Bei Kindern ist das so, wenn sie sich verbrannt haben und dann das offene Feuer scheuen. Sie lernen auch aus Erfahrung. Ein Urinstinkt, dem allerdings die Leichtfertigkeit und die Verdrängung gegenüberstehen.In der Politik herrschen ähnliche Gesetze. Die Kommunalwahlen in NRW haben der SPD die schlimmste Niederlage ihrer Geschichte…

Thomas Kutschaty
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Kutschaty greift Laschet an: Totales Versagen bei Corona

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, wirft Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Missmanagement in der Corona-Krise vor. „Keine Landesregierung hat so wankelmütig agiert“, sagte Kutschaty im Interview mit dem Blog der Republik. „Am Anfang mussten wir als Opposition dafür sorgen, dass das Pandemiegesetz verfassungskonform ist. Danach hat Laschet auf Lockerungen gesetzt und zuviel…

Kommunalwahl
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Wahlhelfer sauer: Wer schützt uns? – Wähler sollen Kugelschreiber mitbringen

Keiner blickt mehr durch, beginnt Holger Möhle seinen Leitartikel im „Bonner Generalanzeiger“(GA). Was er dann beschreibt und kritisiert, ist der „Flickenteppich“ in Corona-Deutschland. Was in Berlin und Brandenburg erlaubt sei, sei in Bayern verboten, in NRW dagegen wieder erlaubt, aber nur im Freien, in Niedersachsen dagegen verboten. Es lebe der Föderalismus. Maske auf, Maske ab….

Abtauchen
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Abtauchen

NRW- Familienminister Stamp (FDP) hat sich Ärger mit den Lehrern eingehandelt.Er hat nämlich zwei schulpflichtige Töchter, und von denen und deren (und wieder anderen) Bekannten hat er gehört, daß so mancher Lehrer „im Lockdown abgetaucht, ja es sich sogar bequem dort eingerichtet hat“.Das geht zwar nicht ganz so weit, wieGerhard- „Hol mir mal ein Bier!“-…

Gründungsurkunde NRW
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Die vergessenen Jahre – Nord-Rhein und Westfalen 1945/46

Im Sommer 2021 wird das Land Nordrhein-Westfalen 75 Jahre alt. Am 21. Juni 1946 fiel in London die Entscheidung, den nördlichen Teil der vormaligen preußischen Rheinprovinz und die Provinz Westfalen zu einem neuen Bundesland zusammenzufassen. Unter dem Codenamen „Operation Marriage“ vollzog die britische Besatzungsmacht einen mit deutschen Politikern in den Monaten vorher sondierten, aber bis…

Armin Laschet
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Laschet will Kanzler werden – aber kann er das?

Wenn man Armin Laschet zuhört, spürt man den zunehmenden Druck, der auf dem Ministerpräsidenten von NRW und CDU-Landeschef lastet. Es ist der Druck, seit er seine Absicht bekannt gegeben hat, für das Amt des CDU-Bundesvorsitzenden zu kandidieren und damit auch für die Nachfolge der Kanzlerin Angela Merkel, deren Vize Laschet in der CDU ist. Aber…