NSA | Blog der Republik

0

„Die Spur der Schakale“ Ein neuer Polit-Thriller des Orientwissenschaftlers

Michael Lüders hat es mal wieder klasse hinbekommen – nämlich seine genauen Kenntnisse globaler Machtverhältnisse als fundierte Folie für einen spannenden Krimi zu nutzen. Ganz anders als die fürchterlichen Eiferer der fanatischen Verschwörungs-Gemeinde besteht er zwar durchaus auf der Tatsache politökonomischer Absprachen zum Machterhalt solcher Mega-Finanzhaie – hier BlackHawk genannt – auch mit staatlichen Institutionen,…

0

Abhöraffäre hat vieles verspielt: Vertrauen und Respekt

Der amerikanische Auslands-Geheimdienst NSA hat im Grunde alle wichtigen Politiker in Deutschland abgehört. Warum wundert uns das nicht mehr? Wie naiv musste man sein, um davon auszugehen, dass die NSA „nur“ die Kanzlerin quasi telefonisch überwacht hat, um ja alles mitzubekommen, was die wichtigste Frau in Europa so denkt und wie sie Politik macht? Und…

1

Smartphone im Kühlschrank und Snowden im Kopf

Dass der deutsche Regierungssprecher die Spionage der NSA in Frankreich nicht kommentieren wollte, ist sehr verständlich. Er hätte ja auch und zugleich die Praktiken des ersten Helfershelfers der NSA, den Bundesnachrichtendienst verurteilen müssen. Mutmaßlich hätte er wohl auch zugeben müssen, dass die Bundesregierung von den Mithör- und Abhöraktionen gegen zwei ehemalige und einen (noch) aktiven…

„Die gemeinsamen Werte“ und andere Sprüche in Elmau

Das Schlussdokument des G-7-Treffens dürfte bereits geschrieben sein, noch bevor die Show in Elmau beendet ist. Heute also eventuell auf der Tagesordnung Klima oder die Völkerwanderung von 50 Millionen Flüchtlingen weltweit, oder der Wunsch nach schnellem Abschluss der Verhandlungen über den Handelsvertrag EU/USA (TTIP) oder über die Ukraine und den auch künftigen Ausschluss Russlands zur…

0

Nach bestem Wissen und Gewissen

Nun ist also endgültig klar: Sie wusste, dass es kein No-Spy-Abkommen geben wird, wie sich den Akten des Kanzleramtes entnehmen lässt. Ihre Ankündigung des Gegenteils war also die Unwahrheit. Es geht um Angela Merkel. „Unwahrheit“ ist eine Umschreibung des Begriffs „Lüge“. Die Pfarrerstochter aus Templin versucht, ihren damaligen Kanzleramtsminister und den Regierungssprecher und natürlich sich…

Antispy-Lüge, AFD-Selbstzerstörung, Bremen-Debakel

Welch eine Woche liegt hinter uns! In Bremen tritt der populäre Bürgermeister Böhrnsen zurück, weil seine Partei kräftig Stimmen eingebüßt hat. Wer glaubte, dass angesichts einer auf die Hälfte geschrumpften Wahlbeteiligung der wahlberechtigten Bremer Bürger eine intensive Selbstbefragung für die Gründe dieses doppelt schmachvollen Wahlgangs in allen Parteien, aber besonders in der SPD folgen würde,…

0

Wenn Geheimdienste aus dem Ruder laufen

Was haben Geheimdienste wie NSA, BND oder Verfassungsschutz gemeinsam? Ist es nur ihre mangelnde Kontrollierbarkeit in den Grauzonen der Ungewissheit? Und da der Westen nach wie vor mit moralischer Selbstgewissheit auf den Apparat der Staatssicherheit der DDR zu schauen pflegt, was unterscheidet ihre Dienste von der „Firma“ des ZK der SED oder von der Gestapo…

12

Sind wir in der Tat nur noch die untertänige Kolonie eines US-Imperiums?

Die NSA spioniert uns umfassend aus, das ist ja bekannt, und auch die Kanzlerin wird belauscht, was kaum ein Trost ist. Die neuen Erkenntnisse über eine totalitäre Wirtschaftsspionage im beflissenen bundesdeutschen Einverständnis, mit vorauseilendem Mitwirken durch den BND – diese kriminellen Machenschaften von höchster Regierungs-Ebene seit 2008 – das ist ab sofort überhaupt nicht mehr…

0

Über Schlapphüte und Gullygucker

Der Bundesinnenminister befand, es sei geradezu lächerlich, was ein deutscher Spion den amerikanischen Diensten verraten habe, der Grünen-Politiker Ströbele dagegen schätzte das, was er bisher in der Angelegenheit erfahren hatte, als dickes Ding ein, Angela Merkel war und ist über den Vertrauensbruch, den sie den USA anlastet, zwar richtig sauer, weil man das unter Freunden…

0

Die Lehren aus der NSA- und Spionageaffäre: Führungsanspruch funktioniert nicht ohne Wertbindung

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind auf einem Tiefpunkt. Die Schuldfrage wurde hierzulande schnell geklärt. Aber so einfach ist das nicht. Die Bundesregierung hat jahrelang tatenlos zugesehen, wie rechtsstaatliche Grundprinzipien mit Füssen getreten werden. Vielleicht hat sie es sogar ausdrücklich gebilligt. Die jüngsten Spionagefälle sind dagegen nahezu unbedeutend, zumindest allenfalls „erwartungsgemäß“. Die Scheinheiligkeit und Realitätsferne auf der…