Schlagworte: NSU

Gedenkstein NSU-Opfer
0

Staatsräson geht vor Aufklärung – Fünf Jahre nach dem Auffliegen des NSU

Sie mordeten, bombten, raubten und blieben über Jahre unerkannt. Fünf Jahre nach dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) herrscht weithin Fassungslosigkeit über den mörderischen Rechtsterrorismus mitten in Deutschland und über das eklatante Versagen des Staates. Gründliche Aufklärung ist nicht in Sicht. Das legte eine Tagung an der Frankfurt University of Applied Sciences am Wochenende offen….

Nationalsozialistischer Untergrund
0

Polizei und Rassismus – Amnesty übt scharfe Kritik

Amnesty International übt scharfe Kritik an der sichtbaren Unfähigkeit von Polizei und Verfassungsschutz, dem zunehmenden Terror neonazistischer Gruppen angemessen zu begegnen. Damit ist hoffentlich die Debatte eröffnet, was getan werden muss, und welcher politische Druck dafür notwendig wäre, den Verfolgungsdruck gegen rechte Kameradschaften zu erhöhen und so ein höheres Maß an Sicherheit für Menschen zu…

Nationalsozialistischer Untergrund - Haus in Zwickau nach Explosion
0

Der Verfassungsschutz und das „betreute Morden“ des NSU

Zehnfacher Mord wird verhandelt. Zwei der mutmaßlichen Täter, die Neonazis Uwe Böhnhard und Uwe Mundlos, sollen durch Selbstmord geendet haben. Und doch ist fast jede Spur öffentlicher Erregung darüber längst gewichen. Vor Gericht in München läuft derzeit der Prozess gegen die Dritte im Bunde des angeblichen Mördertrios im Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Es ist Beate Zschäpe,…

0

Wenn Geheimdienste aus dem Ruder laufen

Was haben Geheimdienste wie NSA, BND oder Verfassungsschutz gemeinsam? Ist es nur ihre mangelnde Kontrollierbarkeit in den Grauzonen der Ungewissheit? Und da der Westen nach wie vor mit moralischer Selbstgewissheit auf den Apparat der Staatssicherheit der DDR zu schauen pflegt, was unterscheidet ihre Dienste von der „Firma“ des ZK der SED oder von der Gestapo…