Schlagworte: Obama

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Zeichen von Zerfall im Iran – aber der Unterdrückungsapparat funktioniert

Nach offizieller Lesart des Regimes sind die Unruhen im Iran beendet. Nicht überprüfbaren Darstellungen aus – von Staats wegen gesperrten – internetbasierten Kommunikationsdiensten zufolge, dauern sie an vielen Orten im Land an. Untrüglichstes Zeichen für die Brisanz der Proteste sind ironischerweise die verordneten regierungsfreundlichen Demonstrationen, über die das Staatsfernsehen ausführlich berichtet. Die vorangegangenen Unruhen, die…

Westbank, Ramallah
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Hoffnung auf Fortschritt in Palästina – Obama setzt Israel in der UNO unter Druck

Zum Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Barack Obama in der Nahostpolitik ein überraschendes Zeichen gesetzt. Er verzichtete auf das gewohnte Veto im Weltsicherheitsrat zur Abwehr von israel-kritischen Beschlüssen und machte die Verabschiedung einer Resolution möglich, die ein sofortiges Ende des israelischen Siedlungsbaus im besetzten Westjordanland fordert. Israel wird sich darum vorerst nicht scheren, das lassen…

Putin und Medvedev
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Putin ist schuld-oder doch nicht..

Das muss man heute wohl schreiben, damit man überhaupt noch Leserinnen und Leser findet. Hier, in diesem Text soll es aber gar nicht um Schuldsprüche gehen, sondern um den Versuch der Versachlichung. In München hat letzte Woche die berühmte, einst als „Wehrkundetagung“ begonnene Münchner Sicherheitskonferenz stattgefunden, auf der unter vielen anderen auch der russische Ministerpräsident Medwedew gesprochen hat. Das…

Angela Merkel
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Gewagte Prognose zum Jahreswechsel: Noch ein Jahr Merkel, dann ist Schluss

Ein Jahreswechsel bietet einen Anlass zurückzublieben. Oder nach vorn, in die stets ungewisse Zukunft. Damit verbunden sind oft gute Vorsätze, auch wenn man im Rückblick feststellen muss, dass man die meisten nicht eingehalten hat. Manch einer wagt aber auch eine Prognose über das vor uns liegende Jahr. Von allen Prognosen, die ich gelesen habe, hat…

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Obama und Putin: Einer allein schafft es nicht – Der Bürgerkrieg in Syrien und der Flüchtlingsstrom

US-Präsident Obama und Russlands Präsident Putin haben am Rande der UNO-Konferenz in Ney York miteinander geredet. Na, was denn sonst! Sie sind aufeinander angewiesen, einer allein wird den Kritik in Syrien und alle möglichen Weiterungen im Nahen Osten nicht lösen können. Diese Art von Diplomatie mag nicht jedem gefallen, aber sie muss sein. Man nennt…

Nur ein Federstrich!

Es wäre nur ein Federstrich nötig, möglicherweise! Die Herren Putin und Obama einigen sich, den Krieg in Syrien und im Irak NICHT weiter zu unterstützen, SOFORT. Das Veto überhaupt! Aus und vorbei! Was würde passieren? Kann es dadurch etwa noch schlimmer kommen? Nein, sie könnten Machtworte sprechen, sie könnten veranlassen, dass das Morden aufhört. Sie…

Fünf Präsidenten der USA
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Mission erfüllt? Obama hat viel geleistet, aber noch warten wichtige Aufgaben auf ihn

Hillary sei nicht die erste Politikerin in Washington, so Barack Obama in einer Talkshow mit Jay Leno im Oktober 2007, die ein wenig zu früh die „Mission für erfüllt“ erklärt habe. Das war ein unmissverständlicher, womöglich auch schmerzhafter Seitenhieb auf seine Rivalin um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten, die Obama damit in die Nähe des amtierenden…

Präsident Obama
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The Spell is Gone: Der entzauberte Präsident Obama in der letzten Runde seiner Amtszeit

Der amerikanische Präsident Barack Obama hat Erfahrung im Umgang mit politischen Niederlagen: Nach der verlorenen Kongresswahl im Jahr 2010 räumte er ein, eine Tracht Prügel bezogen zu haben. Damals verloren die Demokraten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus, konnten sich aber im Senat behaupten. Nach einer erneuten Wahlniederlage am 4. November dieses Jahres war Obama weniger zerknirscht:…