Das ist schon ein beachtliches Paket, das Kanzler und Koalition geschnürt haben, um eine bezahlbare Energieversorgung zu sichern und die Einkommen der Menschen zu stärken. Nach den beiden ersten Entlastungspaketen im Volumen von 30 Milliarden Euro werden mit diesem dritten Paket mindestens weitere 65 Milliarden Euro und damit alles in allem mindestens 95 Milliarden Euro…
Viele Unterstellungen, keine Beweise: Die Polemik gegen den Kanzler ist durchsichtig – und brandgefährlich. Auch wenn Schimpfwörter inzwischen wie selbstverständlich durchs öffentliche Leben segeln – in einer bürgerlichen Gesellschaft ist der Vorwurf der Lüge einer der schwerwiegendsten. Umso irritierender ist die Lässigkeit, mit der manche Medien und Politiker in diesen Tagen den Bundeskanzler direkt oder…
Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz(SPD) am Montag mit den Sozialpartnern darüber diskutiert, wie wir mit der aktuellen Preisentwicklung umgehen werden, klingt das zunächst mal nicht dramatisch. Die bisherigen Entlastungspakete haben nicht ausgereicht, einige Maßnahmen wie der Tankrabatt waren Schüsse in den berühmten Ofen. Die Frage ist, wie wir die Schwachen der Gesellschaft entlasten, denn sie werden…
Vom G7-Gipfel herab in die Niederungen der Berliner Politik ist der Bundeskanzler gefordert, die Krisen im eigenen Land zu meistern. Die starke Inflation, die Explosion der Energiepreise, die gefährdete Versorgungssicherheit mit Gas, die hohen Lohnforderungen einiger Gewerkschaften, die drohende Stagnation unserer Volkswirtschaft, die steigenden Defizite der Krankenkassen und in der Pflegeversicherung, der Mangel an Fach-…
Die Zweifel an der Kommunikationsfähigkeit des Kanzlers sind mittlerweile an jeder Ecke und bei jeder Gelegenheit zu hören und zu lesen. Egal, wo Olaf Scholz auftritt oder wozu er befragt wird, oft ist hinterher das Fazit dasselbe: Er hat vielleicht viel geredet, aber eigentlich nichts gesagt. Die Enttäuschung über ihn macht sich immer deutlicher bemerkbar….
100 Tage dauert nun schon der Krieg, den Russlands Präsident und Diktator Wladimir Putin gegen das einstige Brudervolk in der Ukraine führt. Mit aller Härte und Bestialität will er vernichten, was man ihm niemals freiwillig übergeben will. Tod und Zerstörung bringt der Krieg mit sich, in den Europa, der Westen, Deutschland nicht hineingezogen werden wollen,…
Es gibt Politiker, die sich mit markanten Sätzen in den Geschichtsbüchern verewigen, so wie John F. Kennedy mit dem Satz: „Frage nicht, was Dein Land für Dich tut, sondern, was Du für Dein Land tun kannst.“ Auch der Satz „Wir schaffen das!“ wird lange mit der Regierungszeit von Altkanzlerin Angela Merkel verbunden bleiben. Manche Politiker…
„Olaf Scholz wollte es schon immer wissen.“ So beginnt ein Zitat seiner Parteifreundin Gesine Schwan. Da möchte man nachhaken: Was bitte schön? Wir, die Bürgerinnen und Bürger, möchten genauer wissen, was er schon immer wissen wollte. Wofür er steht? Er ist ein Rätsel, das kann man nicht anders sagen und muss hinzufügen: Der Mann hat…
Russland will keinen Krieg. Das hat Präsident Wladimir Putin nach dem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Moskau versichert. Und der deutsche Bundeskanzler hat in bester Willy-Brandt-Tradition von Zeichen der Hoffnung gesprochen. Von allen sei mutiges und verantwortungsbewusstes Handeln gefragt, betonte der Berliner SPD-Regierungschef in der russischen Metropole. Für seine Generation- Scholz ist Jahrgang 1958-sei…
Man darf sich in diesen Monaten wundern. Olaf Scholz ist noch keine 100 Tage im Amt, eine Zeitspanne, die früher mal als Maß für ein Zwischenzeugnis gesehen wurde, und schon ist das erste Urteil gefällt. Fehlstart, las ich gerade. Vor Tagen wurde gefragt: Wo ist Scholz? Man erinnerte sich an ein ähnliches Sprachbild aus dem…
