Schlagworte: Olaf Scholz

Thomas Kutschaty
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NRW-SPD – Neuanfang im Westen?

Am kommenden Samstag wird die SPD- Nordrhein-Westfalens einen neuen Landesvorstand sowie einen neuen Landesvorsitzenden wählen – digital und ohne Parteitagsatmosphäre. Fast wie Trockenschwimmen. Die Landesorganisation ist Ende 2020 unter die Zahl von 100 000 Mitgliedern gerutscht. Dennoch sind deren Einfluss auf die Bundespartei und das Stimmwähler-Gewicht Nordrhein-Westfalens im Bund immer noch riesig. Kriegt die NRW…

Wahlplakat CDU - für soziale Gerechtigkeit
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Scholz fordert Reichensteuer – Es wird Zeit für soziale Gerechtigkeit

Im Blick auf die kommenden Jahre hat der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, angekündigt, dass die weit über dem Durchschnitt Verdienenden und die herausragenden Vermögensbesitzer einen größeren Beitrag leisten müssten. Kleine und mittlere Einkommen sollten entlastet werden. Das ist angesichts der neuen Schulden durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie verständlich. Und auch  richtig. Denn die „alte“…

Pressekonferenz SPD
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Scholz? Scholz! – Die SPD muss geschlossen hinter ihrem Kanzlerkandidaten stehen

Dass Olaf Scholz trotz allem Kanzlerkandidat der SPD wurde, die ihm zunächst die Zustimmung als Parteichef verweigert hatte, gehört zu den Merkwürdigkeiten der Politik, lässt aber auch beim Kandidaten eine ziemliche Hartnäckigkeit erkennen. Andere hätten beleidigt hingeworfen, wären weggelaufen, nicht Scholz. Der Mann will tatsächlich Bundeskanzler werden und das, obwohl die SPD, für die er…

Katzengeschrei
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FAZ-Empörung über Scholz nicht ernstzunehmen

Empörung, las ich in der FAZ, Empörung über Scholz´ Steuererhöhungspläne. Nun ist die FAZ nie im Verdacht gewesen, der SPD, deren Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist, besonders nahezustehen. Und die Forderung des Bundesfinanzministers im Kabinett der Groko unter Kanzlerin Angela Merkel, Top-Verdiener stärker zu belasten, ist nicht neu. Das hatte Scholz schon sehr bald nach seiner…

Thomas Kutschaty
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Kutschaty greift Laschet an: Totales Versagen bei Corona

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, wirft Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Missmanagement in der Corona-Krise vor. „Keine Landesregierung hat so wankelmütig agiert“, sagte Kutschaty im Interview mit dem Blog der Republik. „Am Anfang mussten wir als Opposition dafür sorgen, dass das Pandemiegesetz verfassungskonform ist. Danach hat Laschet auf Lockerungen gesetzt und zuviel…

Pressekonferenz SPD
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Der Marathon-Mann der SPD

Der von der Parteilinken 2019 als Vorsitzender verhinderte SPD-Mann Olaf Scholz soll auf Vorschlag und mit Unterstützung der Linken in der ältesten deutschen Partei diese wieder in die Regierung führen. Ein schwieriges Rennen, fast ein Marathon für den Rechten, der mal ein Linker war und der als Finanzminister die Gerechtigkeitsfrage stellt. Ein Porträt von Gunther…

Marathon
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POLITMARATHON BIS ZUR BT-WAHL 2021

Das wird eine lange Strecke, die die Parteien bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2021 gehen müssen. Bislang hat nur die SPD ihren Spitzenmann für dieses Rennen benannt: Olaf Scholz soll das Kanzleramt erobern. So haben es Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die Parteivorsitzenden, vorgeschlagen, nachdem ihr Kandidat vor einem Jahr bei der Wahl an…

Olaf Scholz
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Olaf Scholz kann Kanzler werden.

Da kommt der aktuelle Newsletter des Blog-der-Republik angeflattert und atemlos stellt der Leser fest, dass die Meinungen von Klaus Vater und Christoph Lütgert nicht übereins zu bringen sind. Und tags darauf beklagt Chefredakteur Pieper den Zustand der SPD in den kräftigsten Tönen. Wie schön! Ein Hauch von Republik und von „lasst-uns reden.“ Der eine, Vater,…

SPD
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SPD- eine Partei ohne Führung

Die SPD, titelt die SZ, bemühe sich um Geschlossenheit. Fragt sich nur, hinter wem man geschlossen auftreten solle. Hinter dem neuen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, den vor einem dreiviertel Jahr Juso-Chef Kevin Kühnert als Parteichef verhindert hatte? Den eine Mehrheit der Mitglieder in einer Urabstimmung nicht wollte, weil einem Putsch gleich über Twitter und andere soziale…