Schlagworte: Olaf Scholz

Wahlumfrage Sachsen-Anhalt, Screenshot ARD
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Über die Stimmung im Land – Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt

Wahlkampf wird ja in Corona-Zeiten kaum gemacht, zumindest nicht, wie wir das über Jahrzehnte in Deutschland-West gewohnt waren und wie das nach der Einheit bundesweit fortgesetzt wurde. Keine Menschen-Massen in Hallen oder auf Plätzen vor Rathäusern, Distanz geht vor Nähe, kein Händeschütteln a la Helmut Kohl. Die Wahlkämpfer touren zwar durch Sachsen-Anhalt, wo am Sonntag…

Olaf Scholz
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Wann beginnt Olaf Scholz den Kampf ums Kanzleramt? – Der Kandidat der SPD hält sich bedeckt

Olaf Scholz ist ein Mann mit einem ausgeprägten Selbstverständnis und Selbstvertrauen. Dass er sich selber zutraut, das Kanzleramt erfolgreich führen zu können, liegt auf der Hand. Sonst würde der SPD-Kanzlerkandidat ja nicht kandidieren. Und dass sich der Bundesfinanzminister unter den Bewerbern für die Merkel-Nachfolge für den Besten hält, konnte man früheren Aussagen des Sozialdemokraten entnehmen….

Seeschlacht
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„Where’s the Beef?“

Der Pulverdampf hat sich verzogen. Vereinzelte Nachhutgefechte sind noch festzustellen, aber Armin Laschet hat sich gegen Markus Söder durchgesetzt. Damit hat er gezeigt, dass er das Spiel mit der Macht beherrscht, zumindest innerparteilich. Aber ist es nicht paradox, dass ausgerechnet bei der Union das Auswahlverfahren des Kanzlerkandidaten zu einer so breiten und kontroversen Diskussion geführt…

Steinbock stößt Mann in den Abgrund
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Armin Laschet und seine CDU – jämmerlicher Kandidat in jämmerlicher Partei

Mehr Wähler-Verarsche geht nicht: Nach dem Rückzieher von Markus Söder präsentiert die Union mit Armin Laschet einen Kanzlerkandidaten, von dem die Mehrheit der eigenen Basis überzeugt ist, dass er es nicht kann. Parteidisziplin rangiert vor dem Wohl des Volkes – Pervertierung des Verfassungsauftrages an die demokratischen Parteien. Wer dieses Urteil für überzogen hält, dem sei…

Olaf Scholz
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Die Menschen wollen ein Stück vom Glück. Die programmatische Ahnungslosigkeit der CDU ist eine Chance für Olaf Scholz – Gastbeitrag von Norbert Römer

Selbstverständlich geben politische Meinungsumfragen Aufschluss über die jeweilige Stimmungslage in der Wahlbevölkerung. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Deshalb ist der anhaltende Tiefstand für die Zustimmung zur SPD besorgniserregend und muss den Verantwortlichen in der Partei schlaflose Nächte bereiten. Denn die Meinungsbildung von Wählerinnen und Wählern wird durchaus über einen längeren Zeitraum beeinflusst oder gar…

Thomas Kutschaty
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NRW-SPD – Neuanfang im Westen?

Am kommenden Samstag wird die SPD- Nordrhein-Westfalens einen neuen Landesvorstand sowie einen neuen Landesvorsitzenden wählen – digital und ohne Parteitagsatmosphäre. Fast wie Trockenschwimmen. Die Landesorganisation ist Ende 2020 unter die Zahl von 100 000 Mitgliedern gerutscht. Dennoch sind deren Einfluss auf die Bundespartei und das Stimmwähler-Gewicht Nordrhein-Westfalens im Bund immer noch riesig. Kriegt die NRW…

Wahlplakat CDU - für soziale Gerechtigkeit
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Scholz fordert Reichensteuer – Es wird Zeit für soziale Gerechtigkeit

Im Blick auf die kommenden Jahre hat der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, angekündigt, dass die weit über dem Durchschnitt Verdienenden und die herausragenden Vermögensbesitzer einen größeren Beitrag leisten müssten. Kleine und mittlere Einkommen sollten entlastet werden. Das ist angesichts der neuen Schulden durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie verständlich. Und auch  richtig. Denn die „alte“…

Pressekonferenz SPD
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Scholz? Scholz! – Die SPD muss geschlossen hinter ihrem Kanzlerkandidaten stehen

Dass Olaf Scholz trotz allem Kanzlerkandidat der SPD wurde, die ihm zunächst die Zustimmung als Parteichef verweigert hatte, gehört zu den Merkwürdigkeiten der Politik, lässt aber auch beim Kandidaten eine ziemliche Hartnäckigkeit erkennen. Andere hätten beleidigt hingeworfen, wären weggelaufen, nicht Scholz. Der Mann will tatsächlich Bundeskanzler werden und das, obwohl die SPD, für die er…