Schlagworte: Opposition

Bundestag
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Früher war mehr Debatte

Als ich mir Teile der Haushaltsdebatte im Berliner Reichstag anhörte, fiel mir  Loriot ein, ich musste nur Lametta  ersetzen: Früher war mehr Debatte, was nicht heißt, dass alles besser war zu den Zeiten von Strauß, Brandt, Wehner, Schmidt. Es wurde gestritten, dass die Fetzen flogen. Vielleicht liegt die fehlende leidenschaftliche Auseinandersetzung über die Zukunft dieser…

Fragen, Symbolbild
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Eine Fragestunde, aber keine Sternstunde

Die erste Fragestunde mit der Regierungschefin im deutschen Bundestag war für Angela Merkel keine Herausforderung. Es dürfte noch ein langer Weg sein, auch nur in  die Nähe dessen zun kommen, was im britischen Parlament in ähnlichem Format an lebendiger Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition zu hören ist. Wenigstens die Antwort der Kanzlerin auf das Ende…

Politik
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In unsicheren Zeiten ist politischer Wettstreit notwendig

Zum Auftakt der Koalitionsgespräche über Jamaika kommt Stephan Weils Warnung an die eigene Partei, den Wahlerfolg der SPD in Hannover nicht zu überschätzen, gerade recht. Bislang jedenfalls ist noch nicht erkennbar, wie sich die Erneuerung und notwendige Selbstbesinnung der deutschen Sozialdemokratie vollziehen wird. Allerdings besteht weitgehend Einigkeit darin, dass dies unabdingbar notwendig ist. Die Debatte…

Plenarsaal Bundestag
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Das Parlament wieder Schauplatz für demokratischen Streit?

Die SPD hat die Bundestagswahl noch längst nicht verdaut. Wie gelähmt wirkt die Parteiführung und niemand, dem es gelungen wäre, den richtigen Ton anzuschlagen und Gewissheit zu vermitteln, dass die Aufarbeitung der Niederlage gelingen könnte, die dringend geboten ist. Maybrit Illners Talk am Donnerstag sah mit Andrea Nahles die neue Fraktionsvorsitzende der SPD, die, mangels…

Opposition
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GASTBEITRAG DES NRW-FINANZMINISTERS FÜR DEN BLOG DER REPUBLIK: Perspektiven der Opposition

Ich habe als Sozialdemokrat seit sieben Jahren ein wichtiges Ministeramt ‪inne. Nur drei der vierzehn bisherigen NRW-Finanzminister waren länger im Amt – Heinz Schleußer, Diether Posser und Hans Wertz. Über 30 Jahre habe ich in anderer Funktion bedeutende Politiker der SPD begleitet, allen voran Johannes Rau. Ich selber habe kein Parteiamt. Gedanken über die Neuaufstellung…

Burkhard Hirsch, 1979
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Gegen Große Koalition- Man braucht starke Opposition: FDP – Politiker Hirsch erinnert an sozialliberale Koalition

Der frühere Bundestagsvizepräsident und Ex-FDP-Bundestagsabgeordnete Burkhard Hirsch hofft, dass es nach der NRW-Wahl nicht zu einer großen Koalition kommen wird. In einem Gespräch mit dem Blog-der-Republik meinte der Liberale: „Große Koalitionen sollten nur der Ausnahmefall sein. Ich hoffe, dass es außerhalb der großen Koalition zu einer mehrheitsfähigen Regierung in Düsseldorf kommt, die dann eine starke…