Schlagworte: Opposition

Proteste gegen Lukaschneko in Minsk
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Frauen leiten den Widerstand gegen Lukaschenko

Es gibt einen Artikel aus der weißrussischen Volkszeitung vom April 1996, in dem es unter anderem heißt:“…Man muss vor allem den Schleier der Fremdheit zerreißen, der Weißrussland umgibt. Wir sind ja für die Welt eine Terra incognita, ein unbekanntes, unerforschtes Land. Von Tschernobyl wissen alle, aber nur in Verbindung mit der Ukraine und mit Russland….

Swetlana Alexijewitsch
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Eine bemerkenswerte Frau: Swetlana Alexijewitsch

Sie ist eine stille, sehr aufmerksam zuschauende wie zuhörende Frau mit einem zurückhaltenden Lächeln. Mehr als 12 Jahre hat Swetlana Alexijewitsch in Schweden und in Deutschland im Exil gelebt. Vor fünf Jahren – 2015 – passieren zwei entscheidende Dinge im Leben der 1948 im ukrainischen Iwano –  Frankiwsk geborenen weißrussischen Schriftstellerin. Ihr wird der Literaturnobelpreis…

Polnische Flagge
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Dudas knapper Sieg: Mehr als ein Achtungserfolg für das liberale Polen

Das war knapp. Sensationell knapp sogar, denn noch im Mai hätte niemand der polnischen Opposition diese Stärke zugetraut. Zwar hat der rechtskonservative Amtsinhaber Andrzej Duda die Stichwahl um das Präsidentenamt offenbar gewonnen. Doch sein Herausforderer Rafal Trzaskowski hat mehr als nur einen Achtungserfolg erzielt. Er hat Duda zittern lassen, die Demokraten wachgerüttelt und den Anstand…

Polnische Flagge
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Fulminante Aufholjagd – Hoffnungsschimmer für Polen

Plötzlich wird es doch noch spannend. Die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Polen wird Umfragen zufolge nicht die entscheidende sein. Amtsinhaber Andrzej Duda, dem die Demoskopen bis Anfang Mai eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang zutrauten, muss sich zwei Wochen später in der Stichwahl behaupten. Sein Herausforderer heißt Rafal Trzaskowski. Er ist der Warschauer Oberbürgermeister…

Christian Lindner
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Die FDP ist neoliberal und keine Arbeiterpartei

Gerade las ich in der FAZ die Überschrift: Wie die FDP zur neuen Arbeiterpartei werden will. Die Freien Demokraten hätten viele ihrer Anhänger verloren. Pünktlich zu ihrem Dreikönigstreffen zielen die Liberalen auf eine neue Klientel: enttäuschte SPD-Wähler. Kann das gut gehen? fragt sich der Autor. Ich kann ihm nur antworten: Nein. Es gibt gewiss nicht…

Bundestag
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Früher war mehr Debatte

Als ich mir Teile der Haushaltsdebatte im Berliner Reichstag anhörte, fiel mir  Loriot ein, ich musste nur Lametta  ersetzen: Früher war mehr Debatte, was nicht heißt, dass alles besser war zu den Zeiten von Strauß, Brandt, Wehner, Schmidt. Es wurde gestritten, dass die Fetzen flogen. Vielleicht liegt die fehlende leidenschaftliche Auseinandersetzung über die Zukunft dieser…

Fragen, Symbolbild
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Eine Fragestunde, aber keine Sternstunde

Die erste Fragestunde mit der Regierungschefin im deutschen Bundestag war für Angela Merkel keine Herausforderung. Es dürfte noch ein langer Weg sein, auch nur in  die Nähe dessen zun kommen, was im britischen Parlament in ähnlichem Format an lebendiger Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition zu hören ist. Wenigstens die Antwort der Kanzlerin auf das Ende…

Politik
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In unsicheren Zeiten ist politischer Wettstreit notwendig

Zum Auftakt der Koalitionsgespräche über Jamaika kommt Stephan Weils Warnung an die eigene Partei, den Wahlerfolg der SPD in Hannover nicht zu überschätzen, gerade recht. Bislang jedenfalls ist noch nicht erkennbar, wie sich die Erneuerung und notwendige Selbstbesinnung der deutschen Sozialdemokratie vollziehen wird. Allerdings besteht weitgehend Einigkeit darin, dass dies unabdingbar notwendig ist. Die Debatte…