Seitdem die SPD in den zurückliegenden Jahren bei Wahlen zum Bundestag und zu Landtagen drastisch an Wählerstimmen verloren hat, kam immer wieder die Frage auf, ob sie überhaupt noch Volkspartei sei. Und hier und da wurde sogar in der eigenen Partei darüber spekuliert, dass der Anspruch, Volkspartei sein zu wollen, gar nicht so wichtig wäre….
Eine Diskussion geht mir auf Geist und Teile des Körpers. Das ist die über die Größe des Deutschen Bundestages. In nahezu keinem Beitrag fehlt ein Hinweis auf die „Kostenexplosion“ des Parlaments und die Notwendigkeit, da etwas zu dämpfen. Die ARD schreibt über einen „aufgeblähten Bundestag“ – ausgerechnet ein Sender mit Führungspersönlichkeiten, deren Altersrückstellungen sichern, dass…
Von wegen „stiff upper lip“ – übersetzt etwa „Haltung bewahren“ – davon war am ersten Tag nach der Rückkehr der Unterhausabgeordneten auf die grünen Lederbänke in Westminster wenig bis gar nichts mehr zu spüren. Wo sich sonst die Parlamentarier mit „my right honorable friend“ oder „the right honorable …) ansprechen, flogen Injurien munter hin und…
Bewegungen stehen gerade hoch im Kurs. Emmanuel Macron hat es mit „En Marche!“ bis in den Élysée-Palast geschafft, Sebastian Kurz hat die Österreichische Volkspartei (ÖVP) zu einer Ein-Mann-Show umfunktioniert, der extrem rechte US-Stratege Steve Bannon will „Movement“ gründen, um die politischen Rechtsausleger in Europa schlagkräftig zu machen. Und nun also entsteht in Deutschland eine linke…
Das Jahr 2018 wartet mit etlichen deutschen „runden“ Gedenktagen auf: Vor 100 Jahren ging der Erste Weltkrieg zu Ende, die erste deutsche Republik wurde ausgerufen. Seit 100 Jahren haben Frauen das aktive und das passive Wahlrecht. Vor 95 Jahren scheiterte der Hitler-Ludendorff-Putsch, mit dem die Republik beseitigt werden sollte. Vor 80 Jahren erlebte der Terror…
Der neue Bundestag- größer denn je. Historisch. Gerade, also vier Wochen nach der Bundestagswahl, hat das Parlament das erste Mal getagt. In dieser konstituierenden Sitzung wurde Wolfgang Schäuble(CDU), der bisherige Bundesfinanzminister zum Parlamentspräsidenten gewählt. 709 Abgeordnete gehören dem Parlament an. Alterspräsident Hermann Otto Solms(FDP) regte deshalb in seiner Rede an, man möge das aufgeblähte Parlament…
Auf der Internet-Seite der Bundeswehr kann man die laufenden Auslandseinsätze nachsehen. Es sind sage und schreibe 17 an der Zahl. Bei mindestens einem Einsatz handelt es sich um eine Kriegsbeteiligung. Ja, Merkeldeutschland ist in den syrischen Bürgerkrieg gezogen. 2016, das neue Jahr erlebt Deutschland als eine von vielen Kriegsparteien in Syrien. 1200 Soldatinnen und Soldaten, Aufklärungstornados, Tankflugzeuge und ein…
