Wenn zur Zeit von italienischer Politik die Rede ist, werden Worte wie Chaos, Krawall, Zirkus, Irrlichtern benutzt, auch von deutschen Journalisten. Selbst für politisch gut Informierte Deutsche ist die Vielfalt offenbar zu groß, um einigermaßen die Vorgänge vor Ort nachvollziehen zu können. Um einen Zugang zu eröffnen will ich einmal versuchen, die Strukturen, Positionen und…
Das Kölner Motto hätte sich mancher für die SPD nach den Niederlagenserien von Landtags- und Bundestagswahlen gewünscht. Ein Ideenfeuer, ein jetzt erst recht, einen programmatischen Ruck, die Befreiung aus machtversessener Leere, doch ihr geht’s wie der Deutschen Bank: Der SPD fehlt das Geschäftsmodell, ihr Führungspersonal ist verbraucht und selbst die jüngste groß angelegte Fehleranalyse kommt…
Berliner Rekorde Es sind zweifelhafte Rekorde, die mit der Berlin-Wahl von den Parteien aufgestellt wurden: SPD (21,6%) „Wahlgewinner“ mit dem bundesweit niedrigsten Ergebnis. CDU (19,8%) historischer Tiefstand in Berlin. Auf der anderen Seite die AfD, deren Kandidaten in der Stadt weitgehend unbekannt sind: aus dem Stand auf 14,15 %. Veränderungen in der Stimmung der Berliner*innen…
Unzufriedenheit und Enttäuschung über inhaltliche Entscheidungen der Partei sind Ursachen für den anhaltenden Mitgliederschwund bei der SPD. Aber auch organisatorische Mängel und Stilfragen spielen eine nicht zu unterschätzende Rolle. Das geht aus zwei politikwissenschaftlichen Studien der Universität Duisburg-Essen hervor. „Der SPD laufen seit einigen Jahren die Mitglieder weg“, heißt es im Resümee, und: „Daran ist…
Die Ausgangslage ist niederschmetternd. Nur noch 20% Zustimmung in Umfragen; interne Machtkämpfe; fehlende Botschaften. Das zweite Experiment als Juniorpartner in einer „großen“ Koalition droht ähnlich zu scheitern, wie das erste. Sigmar Gabriel auf den Spuren des Scheiterns seines Vorgängers Müntefering – und in eineinhalb Jahren ist Bundestagswahl. Wieder hat die SPD ihre Forderungen in der…
Wird die Caput Mundi, die ewige Stadt – in einem Wort: Rom – schon nächste Woche zum ersten Mal in ihrer tausendjährigen Geschichte von einer Bürgermeisterin, von Virginia Raggi, geführt? Höchstmöglich ist das schon, wenn man sich die Zahlen anguckt, die am vergangenen Sonntag aus den Wahlurnen herausgekommen sind. Ist das aber alles, was die…
