Schlagworte: Politikversagen

Hochwasser in Rheinland-Pfalz
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DAS VERSAGEN BEIM HOCHWASSERSCHUTZ BEGANN SPÄTESTENS 2002

Jetzt muss alles getan werden muss, um den von der Flut betroffenen Menschen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zu helfen, aber auch in Bayern und Sachsen. Sie brauchen unsere Hilfe und Solidarität. Dennoch müssen die Ursachen aufgearbeitet und die Verantwortlichen benannt werden, die mit dazu beigetragen haben, die Gefahren zu verdrängen, statt die Vorsorge zu verbessern….

Covid19 - Coronavirus
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Der tödliche Streit unserer Politiker

Diese 60 Minuten, die eine Talkrunde bei Anne Will dauert, haben am ersten Adventssonntag gereicht, um deprimierend das Totalversagen der Politik in der Corona-Krise zu verdeutlichen. Fernsehen kann eben doch – dieser gedankliche Seitensprung sei erlaubt – sehr viel zum öffentlichen Diskurs beitragen. (Mit herzlichem Gruß an die CDU-AfD-Koalition in Sachsen-Anhalt, die das öffentlich-rechtliche System…

Klimakatastrophe
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Klimakatastrophe – Unterlassen ist sträflich

Als sich kürzlich vor der Stadthalle in Hagen ein herrenloser Rucksack fand, löste der Alarmstimmung aus. Die Polizei sperrte den Eingangsbereich ab; niemand erhielt Zutritt, niemand durfte auch heraus. Die polizeiliche Routine war gründlich und rigoros. Sicherheit zuerst. Die strengen Maßnahmen wurden selbstverständlich hingenommen. Ein Grummeln, ein Ärgern, aber keine Widerworte. Geduldiges Warten, bis das…

Refugees welcome
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Die Angst der Erika Potschka vor dem Fremden

Millionen Menschen sind oft von privaten und politischen Ängsten gepeinigt. Was sind die Gründe für die kollektiven Gefühlslagen der Deutschen? Seit dem Zweiten Weltkrieg kennt Deutschland „Angstwellen“, die heranrollen und langsam wieder abebben. Bei der Zuwanderung bleibt aber eine Mehrheit cool. „Da war plötzlich heute morgen ein verdächtiges Geräusch,“ berichtete Erika Potschka atemlos den Polizeibeamten…

Grusel
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Ein Gruselkabinett

Erleichterung nach dem Kompromiss, den man auch einen Kuhhandel nennen kann? Mag sein, wenn man vergesslich ist und großzügig. Beifall? Auf keinen Fall!. Was unsere Spitzenpolitiker mit der Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel an der Spitze, dem Bundesinnenminister, CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Chefin Andrea Nahles sich in den letzten Tagen geleistet haben, kann nur…

Hans-Georg Maaßen
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Skandal Massen: Zum Verzweifeln – Wie ein Versager noch befördert wird

Eigentlich muss man zum schier unglaublichen Fall Maaßen nichts mehr schreiben;  dieser Skandal – und es ist ein echter Skandal – kommentiert sich selbst. Trotzdem schreibe ich. Das muss raus, persönliche Sumpfentlüftung. Dass die von Anfang an chaotisierende und irrlichternde Regierungskoalition in Berlin ein derart wirksames Konjunkturprogramm zur Förderung von Politikverdruss und  AfD  auflegen könnte; – das…