Schlagworte: Politikwechsel

Braunkohlentagebau Garzweiler
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Zeit aufzuwachen und den Kampf aufzunehmen!

Der Abstieg der SPD scheint unaufhaltsam. Erstaunlich mit welcher Ignoranz dort auf die Umfragewerte reagiert wird.  Dabei ist die Gesellschaft in Bewegung und politisch ansprechbar und erreichbar, wie auch die Demonstration am Hambacher Forst mit 50 000 Teilnehmern zeigt. Darunter  sicher viele, die noch in guter Erinnerung haben, dass die Sozialdemokraten einst für die „Versöhnung“…

Nebenstrecke
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Mehr Demokratie wagen! Die Vorgänge in der Unionsfraktion und ihre Chancen

Angela Merkel bleibt stur. Am Tag nach der Abwahl von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) lehnt die Bundeskanzlerin es ab, im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. Warum sollte sie auch? Anders als die Katastrophe, zu der nun viele die Wahl von Ralph Brinkhaus (CDU) aufbauschen, lässt sich der Wechsel an der Fraktionsspitze auch als normaler demokratischer…

Die Raute
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Merkel hat es noch selbst in der Hand

Hans-Georg Maaßen, bisheriger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, wird nach langem, unwürdigem Gerangel nicht entlassen, sondern Sonderbeauftragter für europäische und internationale Fragen im Bundesinnenministerium. Volker Kauder wird als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trotz Appellen von Merkel, Seehofer und Dobrindt nicht wieder-, sondern abgewählt. Mit der ersten Personalie hat das Berliner Koalitionsdreigestirn Merkel, Seehofer und Nahles, das…

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet
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NRW auf Laschet-Kurs

Nur wenige hatten vor etwa einem Jahr die Siegchancen der NRW-CDU und von Armin Laschet allzu hoch taxiert. Doch der damals allzu selbstsicher regierenden Hannelore Kraft ging mit ihren Sozialdemokraten und den Grünen im Endspurt die Luft aus. Während sich Mike Groschek nun redlich müht, seine Genossen aus dem Tal der Tränen zu führen, bringt…

Politik
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In unsicheren Zeiten ist politischer Wettstreit notwendig

Zum Auftakt der Koalitionsgespräche über Jamaika kommt Stephan Weils Warnung an die eigene Partei, den Wahlerfolg der SPD in Hannover nicht zu überschätzen, gerade recht. Bislang jedenfalls ist noch nicht erkennbar, wie sich die Erneuerung und notwendige Selbstbesinnung der deutschen Sozialdemokratie vollziehen wird. Allerdings besteht weitgehend Einigkeit darin, dass dies unabdingbar notwendig ist. Die Debatte…

Palais Bourbon
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Macron kann in Frankreich durchregieren – Historisch niedrige Wahlbeteiligung

Die französische Nationalversammlung wird von politischen Neulingen erobert; aus dem Stand haben die „Macronisten“ in der zweiten Runde der Parlamentswahlen eine satte absolute Mehrheit der Sitze erhalten. Zur Hälfte sind die Abgeordneten, die für die Partei des Präsidenten Emmanuel Macron antraten, aus der Zivilgesellschaft rekrutiert, unerfahren im herkömmlichen Politikbetrieb, aber keineswegs unpolitisch. Sie stehen für…

Windenergie
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Selbstblockade bei der Energiewende

Bis 2022 werden alle Kernkraftwerke in Deutschland stillgelegt. Es sind zwar die sichersten Anlagen der Welt und sie erzeugen Strom ohne CO2-Emissionen, doch nach der Erdbeben-Katastrophe mit schweren Folgen für die Atommeiler im fernen japanischen Fukushima zog die Bundeskanzlerin spontan die Reißleine und verordnete hierzulande den Ausstieg aus der Produktion von Atomstrom. Milliarden-Kosten für Stromverbraucher…

Ruhrgebiet
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GEMEINSCHAFTSWERK AUFBAU RUHR – DIE NEUE CDU/FDP-KOALITION IST GEFORDERT –

CDU und FDP schmieden in Nordrhein-Westfalen eine Koalition für die nächsten fünf Jahre zusammen. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit, denn die Vereinbarungen müssen tragfähig sein, um mit der Mehrheit von einer Stimme wirklich solide arbeiten zu können. Die angestrebten Änderungen sind groß: Die Weichen sollen vor allem in der Schul-, Wirtschafts- und Verkehrspolitik neu gestellt werden….

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Deutsche Bank mit neuer Führung – Kultur-Revolution wagen! –

Vor 3 Wochen wurde im Blog der Republik die personelle Misere der Deutschen Bank-Spitze geschildert und gefordert: „Neues Vertrauen als wichtigstes Kapital muss neu erworben werden – von neuen Leuten an der Spitze.“ Danach gab es zunächst noch einmal Beruhigungspillen vom Aufsichtsratsvorsitzenden der Bank, Paul Achleitner, und vor allem von den beiden Vorstandsführern, Anshu Jain…