Schlagworte: Politische Programmatik

Am Abgrund
0

Die Mitte und die Ränder

Die Volksparteien CDU und SPD sind beide in einer vergleichbar schwierigen Lage. Sie wollen Sammelbecken möglichst breiter Strömungen der Gesellschaft sein, aber sie sollen auch die politischen Ränder im Blick behalten und jedweden Extremismus rechts wie links bekämpfen. Das gehört seit jeher zu ihren wichtigsten Aufgaben, natürlich mit unterschiedlichen Gewichtungen. Aber an den Rändern lassen…

SPD
0

DAS DILEMMA DER SPD

Ein Fußballspiel dauert neunzig Minuten plus Nachspielzeit. Wer im Match den ersten Treffer erzielt, mag jubeln und sich freuen. Aber meistens ist für Sieg oder Niederlage entscheidend, was danach geschieht. So ist es auch bei jeder Wahl, die -wie Angela Merkel bemerkte- „für sich steht“. Damit wollte sie offenbar den allzu großen Jubel über das…

Berlin
0

Nach den Wahlen in Berlin: Parteien, überhört ihr etwa die Signale?

Berliner Rekorde Es sind zweifelhafte Rekorde, die mit der Berlin-Wahl von den Parteien aufgestellt wurden: SPD (21,6%) „Wahlgewinner“ mit dem bundesweit niedrigsten Ergebnis. CDU (19,8%) historischer Tiefstand in Berlin. Auf der anderen Seite die AfD, deren Kandidaten in der Stadt weitgehend unbekannt sind: aus dem Stand auf 14,15 %. Veränderungen in der Stimmung der Berliner*innen…

Hannelore Kraft
0

Wo ist eigentlich Hannelore Kraft?

Wo ist eigentlich Hannelore Kraft? fragte mich gerade ein guter Freund- und dies nicht das erste Mal. Ich konnte es ihm nicht sagen, sondern nur vermuten: In der Staatskanzlei in Düsseldorf. Gleich wie, die Frage spielt darauf an, dass die Öffentlichkeit die Regierungschefin selten zu Gesicht bekommt, dass die SPD-Politikerin sich rar macht in ihrem…