Schlagworte: Programmatik

Willy Brandt
1

Die SPD sucht nach einem neuen Willy Brandt

Willy Brandt ist schon lange tot. Vergessen ist der im Oktober 1992 im rheinischen Dorf Unkel verstorbene einstige SPD-Vorsitzende , Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger nicht in der SPD und man hat dein Eindruck, dass die Suche nach einem Nachfolger des großen alten Mannes immer wieder neu aufgenommen wird. Man bräuchte ihn wieder, einen wie Willy, der…

Frösche
0

Viele Medien singen das Lied der Grünen

Für den sogenannten Mainstream in Berlin scheint die Sache klar zu sein: Die Volksparteien stecken nicht nur in einer ernsten Krise, sondern in einer Existenzkrise. Die SPD sehen nicht wenige vor dem Ende, der CDU drohe Ähnliches. Gutes sehen Journalisten allein bei den Grünen. Die Grünen, lese ich gerade, hätten als einzige Partei verstanden, dass…

Hilfe
0

Die SPD und ihre Nabelschau

Der Abstieg der SPD ist ja nicht gerade erst passiert, er verläuft seit Jahren, in immer größeren Schritten. Frei nach dem Witz: Man steht am Abgrund und der Fotograf, der ein Bild machen will, fordert einen auf, noch einen Schritt zurück zu treten. Gerade bei der Europa-Wahl ist die einstige Volkspartei auf unter 16 Prozent…

Europaflagge
0

Wo bleibt die Europabegeisterung? Kommentar zur Vorstandsklausur der SPD

Weil Klausuren nicht die Welt verbessern, ist auch die sozialdemokratische Welt heute nicht sehr viel besser geworden. Positiv ist es zweifellos, dass die Parteiführung mit gutem Beispiel voran gehen will. Gutes Beispiel dafür, sich nicht ständig um das eigene Befinden, die eigene Stabilität, die eigenen Zwistigkeiten zu drehen wie ein altes Kinderkarussell. So wie bei…

SPD Wahlplakat 1924
0

Existenzkampf der Sozialdemokratie

Die deutsche Sozialdemokratie steckt in einem geradezu verzweifelten Existenzkampf um ihre Perspektive als Volkspartei, die irgendwann einmal wieder  die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler stellen kann. Es handelt sich dabei um eine Krise, die mehr oder weniger auch die gesamte europäische Sozialdemokratie erfasst hat. Identitätskrise der SPD Über diese Perspektive wird aber nachhaltig nicht etwa durch…

Fragezeichen
1

Neuwahlen? – Ja, Neuwahlen!

Man dürfe die Wähler nicht so lange zur Urne bitten, bis das Ergebnis passt (wem eigentlich?). Das ist das häufigste und dem Grunde nach auch richtige Argument gegen rasche Neuwahlen. Dass Deutschland eine stabile Regierung braucht, ist auch richtig. Nur ob sie sofort und ganz eilig gebraucht wird, das sei hier in Frage gestellt. Gut…

SPD
2

Wo ist eigentlich die SPD?

Seit Wochen gibt es neben der in Bonn gerade zu Ende gegangenen Klimakonferenz  in Deutschland nur ein Thema: Jamaika, ja oder nein, es wird sondiert und sondiert, tagelang, nächteweise. Die Medien bringen jeden Räusperer der Unterhändler. Kritische Töne aus den so genannten Berliner Leitmedien sind wir bezüglich der Kanzlerin ohnehin nicht mehr gewohnt. Aber fast…

1

Es tut sich ‚was in der SPD oder Schulz-Stellvertreter schreiben ‚was auf

Niemand kann erwarten, dass eine über 150jährige sich über Nacht erneuert. Seit dem schlechtesten SPD-Ergebnis aller Zeiten bei freien, gleichen und geheimen Wahlen sind erst vier Wochen vergangen. Man geht also noch gebeugt, auch wenn Niedersachsen wie eine leichte Schmerztablette gewirkt haben könnte. So sollte man jedenfalls meinen, aber so läuft es in Berlin leider…

Dortmund gegen Nazis
0

NRW-LANDTAGSWAHL 2017: DIE RECHTE schreibt bei Hitler ab – Parallelen in den Programmen der alten und der neuen Nazis

Im August 2012 wurde der „Nationale Widerstand Dortmund (NWDO)“, ein Sammelbecken notorischer Nazis, als verfassungsfeindlich verboten. Bereits ein Jahr später war die Truppe wieder da, getarnt als politische Partei „Die Rechte“. Die Feinde unserer demokratischen Verfassung haben sich unter den Schutz eben dieser Verfassung geflüchtet – unter das sogenannte Parteienprivileg des Grundgesetzes, das ein Verbot…

Christian Lindner
0

Für die FDP geht es um viel

Schicksalsjahr! Ein großes Wort für eine kleine Partei wie die FDP, für die es in diesem Jahr aber sicher um sehr viel geht. Das wird deutlich beim traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart, was eher einem Treffen der Zaunkönige gleicht. Nicht nur bei der Landtagswahl in NRW oder den anderen Urnengängen irgendwo in den Provinzen…