Schlagworte: Programmatik

SPD
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Trotzdem und vielleicht wider alle Vernunft: SPD

Das war der Peer Steinbrück, wie man ihn seit langem kennt, fürchtet, bewundert, lobt und kritisiert: Arrogant, besserwisserisch, selbstgefällig und – das werfen ihm viele bestimmt auch vor – unsolidarisch. Wie der Mann mit seiner brillanten Intelligenz, großartigen Analyse-Fähigkeit, bezwingenden Eloquenz im ZDF bei „Markus Lanz“ über die neue Führung der SPD herzog und seine…

Projektion SPD-Logo
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Kann die Sozialdemokratie die SPD noch retten?

2020. In diesem Jahr wird sich wohl entscheiden, ob die Sozialdemokratie ohne die SPD überleben wird. Ihre Funktionäre und die Mehrheit ihrer Mandatsträger haben jedenfalls in den letzten 10 Jahren entscheidend dazu beigetragen, das die Volkspartei ihre Gestaltungskraft verloren hat. Ein Koloss mit rund 410 000 Mitgliedern, der auf tönernen Füssen steht, in Bundesländern wie…

Christian Lindner
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Die FDP ist neoliberal und keine Arbeiterpartei

Gerade las ich in der FAZ die Überschrift: Wie die FDP zur neuen Arbeiterpartei werden will. Die Freien Demokraten hätten viele ihrer Anhänger verloren. Pünktlich zu ihrem Dreikönigstreffen zielen die Liberalen auf eine neue Klientel: enttäuschte SPD-Wähler. Kann das gut gehen? fragt sich der Autor. Ich kann ihm nur antworten: Nein. Es gibt gewiss nicht…

Rutschgefahr
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REPUBLIK AUF DER RUTSCHBAHN

Viele Monate lang dauerte die Suche der SPD nach ihrem neuen Spitzenduo. Die Endausscheidung überraschte vor allem auch viele Politastrologen, insbesondere jene Spezies von neunmalklugen Professoren, die allzu gern am Globus drehen und mit ihren politologischen Analysen das Publikum mehr verwirren denn erhellen. Nahezu alle hatten auf Olaf Scholz und Klara Geywitz getippt, nur die…

Hans-Jochen Vogel
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Aufruf und Brief an Hans-Jochen Vogel

Herrn Dr. Hans-Jochen Vogel Bundesminister a.D. Bonn, den 30.09.2019 Lieber Hans-Jochen Vogel, mit Erleichterung habe ich Dein Interview in der Wochenzeitung „Die Zeit“ zum Thema „Wohnen“ gelesen. Ich habe mich nach Selbstzweifeln ebenfalls wieder zu Wort gemeldet. Bei der dramatischen Lage der Partei halte ich das für eine Verpflichtung. Die Lage: – Bei der Landtagswahl in Sachsen…

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
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Der Letzte könnte der Erste werden: Norbert Walter-Borjans erhält mit Saskia Esken einstimmige Zustimmung vom NRW-SPD-Landesvorstand

Die große Überraschung war, dass NOWABO, wie ihn seine Freunde kurz nennen, überhaupt den Hut in den Ring warf zusammen mit der Kopilotin Saskia Esken-die Dame möge mir den Begriff verzeihen. Nowabo, die Abkürzung für Norbert Walter-Borjans, hatte sich zwar all die Monate über seine SPD Sorgen gemacht, der Abstieg in den Umfragen, der Führungsstreit,…

10 Thesen zur Lage der SPD
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Dokument: 10 Thesen zur Situation der SPD

Aus großer Sorge angesichts der seit Monaten andauernden Führungskrise der SPD richteten die frühere Bundestagsabgeordnete Elke Leonhard und der Journalist und  Vorsitzende der Karl-Schiller-Stiftung, Detlef Prinz, einen Brandbrief  und ein Papier mit 10 Thesen zur aktuellen Lage an die SPD-Mitglieder. Die ersten zwei Sätze der These 1 bringen es kurz und knapp auf den Punkt:…

SPD Erneuern
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Glaubwürdigkeit und Begeisterungsfähigkeit – Der Anspruch an die künftige Führung der SPD 

 Es hat wieder Konjunktur, angesichts der dramatischen Lage der SPD das Ende der Sozialdemokratie heraufzubeschwören. Vor allem denen, die es gern so hätten, kann man getrost entgegenhalten, dass die sozialdemokratischen Grundwerte für die große Mehrheit der Menschen im Land nichts an Strahlkraft verloren haben. Alle seriösen Umfragen spiegeln den Wunsch nach einer Politik wider, die…