Rechtsextremisten | Blog der Republik

0

Rechtsextremismus, die Bundeswehr und die einzigartigen Fähigkeiten des KSK

Bundesinnenminister Seehofer und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang haben bei Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2020 den Rechtsextremismus erneut „als größte Bedrohung des demokratischen Rechtstaates“ eingeordnet. Die Zahl rechtsextremer Menschen sei weiter gewachsen und mit rund 33 300 Personen so hoch wie bislang nie zuvor. Davon werden laut Verfassungsschutzbericht 13 300 Personen als “gewaltbereit“…

0

Corona ist Fakt- der Ernstfall

Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung, aber niemand hat das Recht auf eigene Fakten. Ich stieß vor ein paar Tagen auf der Feuilleton-Seite der „Süddeutschen Zeitung“ auf diesen alten Lehrsatz, der eigentlich selbstverständlich ist, aber in Zeiten von Corona eben nur „eigentlich“. Wobei es keine Rolle spielt, ob diese Weisheit von dem Historiker…

Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten demonstrieren in Berlin

0

Natürlich haben wir Versammlungsfreiheit – Aber Demonstranten sollten sich überlegen, mit wem sie protestieren

Natürlich haben wir Versammlungsfreiheit. Im Grundgesetz heißt es in Artikel 8: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Und natürlich haben wir Meinungsfreiheit. Artikel 5 GG stellt dazu fest: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten..Die…

1

Demos gegen Corona-Beschränkungen – Der Staat ist auch für unerträglich Doofe da

20 000 Frauen und Männer haben am vergangenen Samstag in Berlin gegen die Beschränkungen durch Regeln demonstriert, die während der Covid- 19 Pandemie einzuhalten sind. Bis aufs organisierte Bandenwesen war wohl dabei alles vertreten, was Gesetze und Verordnungen während Ausnahmezeiten ignoriert.20 000. Ob unter denen sich welche befunden haben, die mit Covid-19 Viren angesteckt worden…

1

Wer steckt eigentlich hinter Corona? Die Weltverschwörung?

Corona und die Sache mit der Weltverschwörung, diese Verbindung musste einfach kommen. Keiner konnte diese Pandemie vorausahnen, was schon schlimm genug ist, selbst die hochkäritigen Virologen der Charité in Berlin verbreiteten immer wieder Unsicherheiten, schlimmer noch, sie gaben sogar zu, dass ihr Wissensstand über dieses Mysterium, genannt Corona, stets „Stand jetzt“ bedeutet und sie fügten…

0

AfD-Rechtsaußen Poggenburg gründet neue Partei – oder: Wem gebührt die Deutungshoheit über den Begriff „Patriotismus“?

Neues aus dem weit rechten politischen Spektrum: André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt verlässt die AfD und gründet eine neue Partei. So weit – so schlecht? So weit – so gut? Darauf zu antworten, ist müßig. Warum sollten sich Demokraten, namentlich linke Demokraten den Kopf zerbrechen, was solche Erosionserscheinungen für die Partei der Gaulands und Weidels bedeuten…

1

Gelbwesten – europafeindlich, rassistisch und gewaltbereit

Frankreich hat eine lange Tradition des Aufstands gegen die Obrigkeit. Und oft gingen von Frankreich aus diese Bewegungen auf andere Teile Europas über. Sie brachten tiefgreifende macht- und gesellschaftspolitische Veränderungen mit sich und waren oft genug Motor für demokratische Bewegungen und Errungenschaften auch in Deutschland. Was immer aber die Keimzelle der „Gelbwestenbewegung“ war, die seit…

0

Wahlausgang in den Niederlanden gibt Europa neue Zuversicht

Die Erleichterung, die der Ausgang der niederländischen Parlamentswahlen in Europa ausgelöst hat, ist überbordend. Sie zeigt im Nachhinein, wie groß die Angst vor einem Triumph der Europafeinde war. Die Befürchtungen weichen neuer Zuversicht. Pro-europäische Demokraten sind die Gewinner der Wahl. Die Europäische Union, die vor 60 Jahren als einzigartiges Friedenswerk gegründet wurde, ist nicht am…

0

Karnevalisten gegen Populisten-Teil 2: Hausverbot für Höcke

Dürfen Kölns engagierte Karnevalisten einen ersten, wichtigen Etappensieg verbuchen? Ihr gemeinsamer Protest an die Maritim-Hotel-Kette, den Rechtspopulisten der AfD für den Bundesparteitag im April keine Versammlungsräume zu vermieten, führte zu einer ersten, unverhofften Reaktion: Die Kölner Hoteldirektion hat dem Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke ein Hausverbot für alle ihre bundesweit vertretenen Hotels erteilt. „ Dies gilt…

0

Das braune Netzwerk

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) strahlt heute Abend, am 11. Januar 2016, ab 22.10 h einen Film aus, der in seiner politischen Aussage von einer in der ARD eher seltenen politischen Eindeutigkeit ist: Das braune Netzwerk ist der Titel dieser Dokumentation der Berliner Produzentin und Autorin Caterina Woj unter der Mitarbeit von Andrea Röpke. „Der Film…