Schlagworte: Rechtspopulismus

Gegen Rassismus
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Grenzüberschreitend tätig

Die Zeitschrift der Düsseldorfer Fraktion nennt sich nun „Politisches Magazin der AfD-Fraktion und des AfD-Landesverbandes NRW“. Eine Landtagsfraktion, die auf sich hält, gibt eine Zeitschrift heraus, um eine breite Öffentlichkeit über ihre Arbeit zu informieren. Bei der AfD im einwohnergrößten Bundesland ist dies seit Ende 2018 der „Blickwinkel“, der jedes halbe Jahr „besondere Einblicke in…

Viktor Orban mit Vladimir Putin
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Das unwürdige Kapitel Orban ist noch nicht erledigt

Die zwölf Abgeordneten der ungarischen Fidesz-Partei haben die konservative EVP-Fraktion im Europaparlament verlassen. Das jahrelange Armdrücken zwischen Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban und der von den deutschen Unionsparteien dominierten EVP ist damit noch nicht abgeschlossen. In der Europäischen Volkspartei ist die Fidesz seit 2019 suspendiert. Eine endgültige Trennung steht aus. Sie ist vom Vorsitzenden Donald Tusk,…

Buchtitel Auf in die Diktatur
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Der Feind der Demokratie steht rechts – Niklas Frank und sein „Wutanfall“

Es ist, wie der Autor des Buchs „Auf in die Diktatur, die Auferstehung meines Nazi-Vaters in der deutschen Gesellschaft“, selber zugespitzt schreibt:  „Ein Wutanfall“. Und der Autor heißt Niklas Frank, der Sohn des Massenmörders Hans Frank,wie er ihn selber nennt,  Hitlers Generalgouverneur im damals besetzten Polen. Niklas Frank, viele Jahre Reporter beim „Stern“, ist wütend,…

Trump
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Unfassbar: Ein Putschversuch, Hochverrat des Präsidenten – Trump gehört eingesperrt

Der gewählte Präsident der USA, Joe Biden, brachte die ganze Dramatik in Washington auf den Punkt: „In dieser Stunde wird unsere Demokratie angegriffen. Das ist kein Protest. Das ist Aufruhr.“ Und der, der diesen Aufruhr angezettelt hatte, reagierte auf Bidens Aufforderung, seine Anhänger zurückzurufen und die Belagerung des Kapitols zu beenden, mit seinen üblichen Faseleien,…

Trumptower
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Trump faselt weiter von Betrug

Die Erleichterung ist unter vielen Menschen weiter groß. Sie hoffen inständig, Donald Trump demnächst womöglich endlich im Trump-Tower in New York, aber nicht erneut im Weißen Haus in Washington erwarten zu müssen. Er wird nicht darum herum kommen, zuvor die Niederlage einzugestehen, und im schlechtesten Fall aber weiter von Betrug und den Betrügern zu faseln,…

USA
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Schicksalswahl für die Demokratie

Amerika wählt, und wenn die Zahlen der frühen Stimmabgaben nicht täuschen, beteiligen sich die Amerikaner*innen in Rekordhöhe an der Entscheidung zwischen Amtsinhaber Donald Trump und seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden. Nach 137 Millionen Wähler*innen 2016 werden nun 150 Millionen erwartet. Das entspräche einer Beteiligung von 65 Prozent aller Wahlberechtigten und wäre so hoch wie seit…

Studie Verlorene Mitte - Feindselige Zustände
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Neue Studie über rechtsextreme Einstellungen – Oder die Sorgenlandschaft der Deutschen

Wer  den Versuch macht, das gegenwärtige gesellschaftliche Klima in Deutschland zu beschreiben, findet  dazu in der aktuellen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung über rechtsextreme Einstellungen in Deutschland einige Hinweise. Es ist die fünfte Studie der Ebert-Stiftung, als Herausgeber in Zusammenarbeit mit der Universität Bielefeld, die antidemokratische Einstellungen in der Bevölkerung untersucht.  Schwerpunkte der Studie sind Rechtspopulismus, neue…

Corona
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Covid-19 und die Knackrechte

Gerade las ich, dass rechts und links in der Politik überholt sei. Ich lese das seit 50 Jahren. An der Behauptung ist nichts dran, sie taucht jedoch zuverlässig auf, wenn die politische Rechte mal wieder knackrechts die Muskeln spielen lässt und sich dabei unübersehbar entblößt.  Wer offenen Auges den Umgang der Regierungen dieses Planeten mit…