Schlagworte: Regierungsbildung

Wahllokal
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Sachsen vor der Wahl

So lange wie die SPD in Brandenburg, so lange hat auch die CDU in Sachsen nach dem Ende der DDR sicher regiert: 30 Jahre. Für beide Parteien jedoch sind die Zeiten stabiler Mehrheiten mit dem kommenden Wahlsonntag mit einiger Wahrscheinlichkeit vorbei. Das kann erhebliche Auswirkungen auf das große Bundesland im Südosten sowie auf die Regierungsparteien…

Italien
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Italien: ein Versuch, das Land zu verstehen oder „Erklär mir Italien“

Der neue italienische Premierminister Giuseppe Conte wird als Marionette von der „Süddeutschen Zeitung“ bezeichnet, die dabei die italienischen Tageszeitungen dieser Tage zitiert. Dort nennt man ihn spöttisch  „Puppe“, „Mr. Nobody“. Übertrieben und herablassend aus der deutschen Sicht gesehen? Unmöglich den eigenen Premier seitens der italienischen Medien so zu strapazieren? Sicherlich nicht in Italien, sicherlich nicht…

Italien
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ITALIEN: TANZ AM ABGRUND

Wer in diesen Tagen Rom besucht und mit Italienern Gespräche führt, erlebt mehr denn je eine gespaltene Nation und ein taumelndes Land. Die Hauptstadt präsentiert sich wie schon immer umtriebig: Die Verkehrsadern sind infarktverdächtig, die Autos stehen eher, als dass sie sich voranbewegen. Viel Publikum gibt es auf den Straßen mit den Läden der Mode-…

Deutschlandflagge
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RUCKELIGER START DER GROKO

Fast ein halbes Jahr ist ins Land gegangen, bis Deutschland die Neuauflage der Großen Koalition mit Angela Merkel an der Spitze erlebte. In der Regierungsmannschaft zeigen sich viele neue Gesichter. Seit ein paar Wochen sind die Chefs in ihre Ministerien eingezogen und haben mehr oder weniger publikumswirksam ihre politischen Zukunftsprojekte verkündet. Die wichtigen Themen sind…

Frank-Walter Steinmeier
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Ein präsidialer Macher – In seinem ersten Amtsjahr hilft Frank-Walter Steinmeier der Regierung auf die Sprünge

Es hätte nicht viel gefehlt, und Frank-Walter Steinmeier hätte seinen ersten Jahrestag im Amt des Bundespräsidenten ohne ordentliche Bundesregierung begangen. Nur fünf Tage vorher hat er Bundeskanzlerin Angela Merkel ernannt und den Ministerinnen und Ministern ihres neuen Kabinetts die Ernennungsurkunden überreicht. Das war ein Kraftakt, die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik, und der…

Die Raute
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Groko: Nun an die Arbeit!

Es gibt viel zu tun, packt’s nun an! So lautet die Aufforderung an die Große Koalition, die nach fast 6 Monaten gebildet wurde. Wie schwierig es in einer Demokratie ist, eine stabile regierungsfähige Mehrheit zu bilden, ist in dieser Zeit seit dem September 2017 mehr als deutlich geworden. Sowohl die CDU und CSU als auch…

EU-Flagge
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Ein Wochenende voll von wichtigen Entscheidungen in Italien und Deutschland: Das SPD-Votum in Deutschland und die Parlamentswahl in Italien

In Deutschland ist es nun so weit: die Mitglieder der SPD ermöglichen dem Land, weiterhin von einer Großen Koalition regiert  zu werden. Viel komplizierter dagegen ist die Lage in Italien: nach einer sehr giftigen Wahlkampagne wird dort gerade ein neues Parlament gewählt. Beide Ergebnisse werden vieles über den Zustand zweier der wichtigsten Länder Europas, über…