Schlagworte: Regierungsbildung

Titelseite Koalitionsvertrag
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Gar nicht so schlecht – Der Koalitionsvertrag

Robert Habeck hätte sich „mehr gewünscht“, so zitiert ihn die SZ am Tag nach dem Koalitionsvertrag der künftigen Ampel-Regierung aus SPD,  den Grünen und der FDP. Aber haben seine Grünen nicht erreicht, was ihrem Anspruch laut dem Wahlergebnis Ende September entspricht? Den „Einstieg in einen Umbruch in der Klimapolitik“ zum Beispiel? Und ist nicht, wie…

Mauer mit Schriftzug "Startup"
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An die Arbeit, Gewählte!

Wie wäre es denn, wenn die Gewählten jetzt einfach mal ihre Arbeit machten? Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Das Ergebnis der Bundestagswahl zeigt einige Veränderungen im Wahlverhalten; die Unterschiede zwischen Groß und Klein sind geschrumpft; die Zurechnung zu Links oder Rechts wird schwieriger; doch insgesamt ist die Sitzverteilung im neuen Bundestag weit weniger kompliziert,…

Schmied bei der Arbeit
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Viele Müsser, wenig Macher

Wahre Heerscharen an Politikern aus allen Parteien melden sich tagtäglich zu Wort und verkünden den Bürgerinnen und Bürgern, was alles längst getan werden musste und jetzt unbedingt getan werden muss. Das war bereits die Lieblingsformulierung von Angela Merkel als Kanzlerin unserer Republik sowie ihrer Kabinettskollegen, aber auch von vielen anderen Politikern der Großen Koalition. In…

Yair Lapid
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Alle gegen Bibi – Israels neue Regierung ohne Likud

Auftrag erledigt. Mit dieser Erfolgsmeldung ist Jair Lapid in letzter Minute zum israelischen Präsidenten gegangen. Der hatte ihm im März den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Zuvor war der langjährige Premier Benajamin Netanjahu wiederholt daran gescheitert und alles lief auf Neuwahlen zu – die fünften in zwei Jahren. Doch Oppositionsführer Lapid vollbrachte eine verblüffende historische Einigung….

Wolken über Rom
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Italien: Ungewissheiten in Draghis Linie

Regierungsbildung als Katalysator voraussehbarer Spaltungen, aber auch mit Fehlbesetzungen und Disziplinlosigkeiten. Man hatte den Eindruck, dass Mario Draghi es erst einmal geschickt machte, indem  er allen Parteien die Teilnahme anbot, die fast alle annahmen, von den größeren Parteien nur die Ex-faschistische Fratelli d`Italia (FdI) Giorgia Melonis nicht. Das bedeutete eine erste Spaltung, nämlich die des vorherigen Mitte-Rechts…

Wahllokal
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Sachsen vor der Wahl

So lange wie die SPD in Brandenburg, so lange hat auch die CDU in Sachsen nach dem Ende der DDR sicher regiert: 30 Jahre. Für beide Parteien jedoch sind die Zeiten stabiler Mehrheiten mit dem kommenden Wahlsonntag mit einiger Wahrscheinlichkeit vorbei. Das kann erhebliche Auswirkungen auf das große Bundesland im Südosten sowie auf die Regierungsparteien…

Italien
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Italien: ein Versuch, das Land zu verstehen oder „Erklär mir Italien“

Der neue italienische Premierminister Giuseppe Conte wird als Marionette von der „Süddeutschen Zeitung“ bezeichnet, die dabei die italienischen Tageszeitungen dieser Tage zitiert. Dort nennt man ihn spöttisch  „Puppe“, „Mr. Nobody“. Übertrieben und herablassend aus der deutschen Sicht gesehen? Unmöglich den eigenen Premier seitens der italienischen Medien so zu strapazieren? Sicherlich nicht in Italien, sicherlich nicht…