Schlagworte: Regierungsbildung

Yair Lapid
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Alle gegen Bibi – Israels neue Regierung ohne Likud

Auftrag erledigt. Mit dieser Erfolgsmeldung ist Jair Lapid in letzter Minute zum israelischen Präsidenten gegangen. Der hatte ihm im März den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Zuvor war der langjährige Premier Benajamin Netanjahu wiederholt daran gescheitert und alles lief auf Neuwahlen zu – die fünften in zwei Jahren. Doch Oppositionsführer Lapid vollbrachte eine verblüffende historische Einigung….

Wolken über Rom
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Italien: Ungewissheiten in Draghis Linie

Regierungsbildung als Katalysator voraussehbarer Spaltungen, aber auch mit Fehlbesetzungen und Disziplinlosigkeiten. Man hatte den Eindruck, dass Mario Draghi es erst einmal geschickt machte, indem  er allen Parteien die Teilnahme anbot, die fast alle annahmen, von den größeren Parteien nur die Ex-faschistische Fratelli d`Italia (FdI) Giorgia Melonis nicht. Das bedeutete eine erste Spaltung, nämlich die des vorherigen Mitte-Rechts…

Wahllokal
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Sachsen vor der Wahl

So lange wie die SPD in Brandenburg, so lange hat auch die CDU in Sachsen nach dem Ende der DDR sicher regiert: 30 Jahre. Für beide Parteien jedoch sind die Zeiten stabiler Mehrheiten mit dem kommenden Wahlsonntag mit einiger Wahrscheinlichkeit vorbei. Das kann erhebliche Auswirkungen auf das große Bundesland im Südosten sowie auf die Regierungsparteien…

Italien
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Italien: ein Versuch, das Land zu verstehen oder „Erklär mir Italien“

Der neue italienische Premierminister Giuseppe Conte wird als Marionette von der „Süddeutschen Zeitung“ bezeichnet, die dabei die italienischen Tageszeitungen dieser Tage zitiert. Dort nennt man ihn spöttisch  „Puppe“, „Mr. Nobody“. Übertrieben und herablassend aus der deutschen Sicht gesehen? Unmöglich den eigenen Premier seitens der italienischen Medien so zu strapazieren? Sicherlich nicht in Italien, sicherlich nicht…

Italien
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ITALIEN: TANZ AM ABGRUND

Wer in diesen Tagen Rom besucht und mit Italienern Gespräche führt, erlebt mehr denn je eine gespaltene Nation und ein taumelndes Land. Die Hauptstadt präsentiert sich wie schon immer umtriebig: Die Verkehrsadern sind infarktverdächtig, die Autos stehen eher, als dass sie sich voranbewegen. Viel Publikum gibt es auf den Straßen mit den Läden der Mode-…

Deutschlandflagge
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RUCKELIGER START DER GROKO

Fast ein halbes Jahr ist ins Land gegangen, bis Deutschland die Neuauflage der Großen Koalition mit Angela Merkel an der Spitze erlebte. In der Regierungsmannschaft zeigen sich viele neue Gesichter. Seit ein paar Wochen sind die Chefs in ihre Ministerien eingezogen und haben mehr oder weniger publikumswirksam ihre politischen Zukunftsprojekte verkündet. Die wichtigen Themen sind…