Aufbruch heißt das Stichwort, mit dem der neue Kanzler Olaf Scholz verbunden wird und seine Ampel-Koalition, die ihn wählen soll. Eine Koalition aus drei Parteien im Bund, das gab es noch nie. Aufbruch, also etwas Neues. Das sogenannte Narrativ-wie es neudeutsch heißt- also die Erzählungs- hat man noch nicht gefunden. Aber Aufbruch soll sein, mindestens….
Robert Habeck hätte sich „mehr gewünscht“, so zitiert ihn die SZ am Tag nach dem Koalitionsvertrag der künftigen Ampel-Regierung aus SPD, den Grünen und der FDP. Aber haben seine Grünen nicht erreicht, was ihrem Anspruch laut dem Wahlergebnis Ende September entspricht? Den „Einstieg in einen Umbruch in der Klimapolitik“ zum Beispiel? Und ist nicht, wie…
Mal ein Bekenntnis vorneweg: Bei der Bundestagswahl hatte ich mit der einen Stimme Grün und mit der anderen SPD gewählt. Die Partei, die ich nie und nimmer wählen würde, ist die FDP. Dass aber die kleinste Partei in der neuen Ampel-Koalition Grüne und Genossen zumindest auf wichtigen Feldern zu Hampelmännern degradiert, macht mich sauer. So…
Wie wäre es denn, wenn die Gewählten jetzt einfach mal ihre Arbeit machten? Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Das Ergebnis der Bundestagswahl zeigt einige Veränderungen im Wahlverhalten; die Unterschiede zwischen Groß und Klein sind geschrumpft; die Zurechnung zu Links oder Rechts wird schwieriger; doch insgesamt ist die Sitzverteilung im neuen Bundestag weit weniger kompliziert,…
Wahre Heerscharen an Politikern aus allen Parteien melden sich tagtäglich zu Wort und verkünden den Bürgerinnen und Bürgern, was alles längst getan werden musste und jetzt unbedingt getan werden muss. Das war bereits die Lieblingsformulierung von Angela Merkel als Kanzlerin unserer Republik sowie ihrer Kabinettskollegen, aber auch von vielen anderen Politikern der Großen Koalition. In…
Auftrag erledigt. Mit dieser Erfolgsmeldung ist Jair Lapid in letzter Minute zum israelischen Präsidenten gegangen. Der hatte ihm im März den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Zuvor war der langjährige Premier Benajamin Netanjahu wiederholt daran gescheitert und alles lief auf Neuwahlen zu – die fünften in zwei Jahren. Doch Oppositionsführer Lapid vollbrachte eine verblüffende historische Einigung….
Regierungsbildung als Katalysator voraussehbarer Spaltungen, aber auch mit Fehlbesetzungen und Disziplinlosigkeiten. Man hatte den Eindruck, dass Mario Draghi es erst einmal geschickt machte, indem er allen Parteien die Teilnahme anbot, die fast alle annahmen, von den größeren Parteien nur die Ex-faschistische Fratelli d`Italia (FdI) Giorgia Melonis nicht. Das bedeutete eine erste Spaltung, nämlich die des vorherigen Mitte-Rechts…
Man hat es eigentlich nicht für möglich gehalten, dass CDU und FDP in Thüringen nach ihrem gewissenlosen Schulterschluss mit der AfD das Land immer noch tiefer in die Krise treiben; eine Krise, die an die Substanz unserer Demokratie geht. Aber sie tun es – nach der Devise: Erst die Partei, dann das Land – und…
Ein bitterer Abend für die politische Mitte in Thüringen. Dies hörte man nach Schließung der Wahllokale und der Prognose von vielen, die glauben, die Mitte zu sein oder bestimmen zu können, wer oder was die Mitte ist. Ja, wer ist die Mitte? Die CDU, die SPD, die Grünen, die FDP, ja sogar die rechtspopulistische AfD…
So lange wie die SPD in Brandenburg, so lange hat auch die CDU in Sachsen nach dem Ende der DDR sicher regiert: 30 Jahre. Für beide Parteien jedoch sind die Zeiten stabiler Mehrheiten mit dem kommenden Wahlsonntag mit einiger Wahrscheinlichkeit vorbei. Das kann erhebliche Auswirkungen auf das große Bundesland im Südosten sowie auf die Regierungsparteien…
