Schlagworte: Regierungskrise

Italien
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Italien: ein Versuch, das Land zu verstehen oder „Erklär mir Italien“

Der neue italienische Premierminister Giuseppe Conte wird als Marionette von der „Süddeutschen Zeitung“ bezeichnet, die dabei die italienischen Tageszeitungen dieser Tage zitiert. Dort nennt man ihn spöttisch  „Puppe“, „Mr. Nobody“. Übertrieben und herablassend aus der deutschen Sicht gesehen? Unmöglich den eigenen Premier seitens der italienischen Medien so zu strapazieren? Sicherlich nicht in Italien, sicherlich nicht…

Die Raute
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Was machen wir ohne Merkel?

  Es gab Zeiten, ein paar Jahre ist das her, da traute man einer Angela Merkel nichts zu. Die und CDU-Führung? Niemals. Die und Kanzlerin? Niemals. Ohne Hausmacht, aus dem Osten, evangelisch, geschieden, ohne Kinder. So lauteten die Vorurteile in der Union und die Medien gaben diese nicht gerade freundlichen Beschreibungen der Dame aus der…

Kehr-Woche
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Ein Woche des harmonischen Scheins

Manchmal geht es in der Politik ruckzuck. Polen hat einen neuen Regierungschef. Mateusz Morawiecki rückt aus dem Finanzministerium zum neuen Ministerpräsidenten auf. Parteifreundin Beata Szydlo ist ihm zuliebe zurückgetreten, nachdem sie ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden hatte. Gesichtswahrung nennt man so etwas. Der Sinn des Wechsels erschließt sich nicht so recht, zumal beide der nationalkonservativen…

Der Riß
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Legal, aber auch legitim? Der Partei-Wechsel einer Grünen. Elke Twesten verlässt die Partei, weil die sie nicht als Kandidatin nominierte – Regierungskrise in Hannover

Das Mandat ist frei und der Abgeordnete nicht an Weisungen gebunden. Also ist das Verhalten der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten(54), die Grünen zu verlassen und zur CDU überzutreten, legal. Aber ist ein solcher Wechsel auch legitim, also anständig? Schließlich hat Frau Twesten selber durch ihre Begründung Zweifel gesät. Sie tritt bei den Grünen aus, weil die…