Rheinland.Pfalz | Blog der Republik

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Zum 1. April – Malu Dreyer beweist mit der Ernennung von Marc Eumann zum LMK-Direktor einen besonderen Humor

Zum 1. April bekommt die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) mit Dr. Marc Jan Eumann einen neuen Direktor. Natürlich hat Malu Dreyer diesen nicht selbst direkt „erwählt“ oder eigenhändig ernannt, aber die „Staatsferne“ der Findungskommission wie der LMK selbst kann niemand ernsthaft behaupten. Daher steht die Ministerpräsidentin für diesen Vorgang in direkter Verantwortung….

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Julia Klöckner ist eine schlechte Verliererin – Misstrauensvotum der CDU-Rheinland-Pfalz gegen Ministerpräsidentin Dreyer gescheitert

Julia Klöckner(CDU) ist mit einer empfindlichen Niederlage in ihre zweite Oppositionszeit gestartet. Und die hat sie sich selber eingebrockt. Das von ihr angestrengte Misstrauensvotum gegen die Ministerpräsidentin Malu Dreyer(SPD) hat sie verloren, die Koalition von SPD, der FDP und den Grünen stimmte geschlossen gegen den Antrag von Klöckner und sprach damit der SPD-Politikerin Dreyer das…

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Die Länder haben die Wahl und Berlin ist gespannt – Vieles ist möglich in Stuttgart, Mainz und Magdeburg

Die Landtagswahlen am Sonntag in Baden-Württemberg(darüber haben wir schon berichtet), Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt haben dieses Mal besondere Bedeutung. Es ist ein richtiger Stimmungstest, auch für die Bundeskanzlerin, CDU-Chefin Angela Merkel und ihre vor allen Dingen in den eigenen Reihen umstrittene Flüchtlingspolitik. Aber auch die SPD und ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel werden gespannt und besorgt…

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FDP für Schwarz-Rot-Gold

Der nächste Sonntag wird spannend. Die drei Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sind ein realer Test für die Stimmung in unserer Republik und ein Signal für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Union im Abwärtstrend Bundesweit deuten sich derzeit beachtliche Verschiebungen im Wählerpotenzial an. Die sog. Sonntagsfrage für ganz Deutschland weist für die CDU/CSU rund…

Wenn zwei Volksparteien das Wahlvolk ausgeht

Der kommende Sonntag wird die Republik aller Voraussicht nach um eine Selbstverständlichkeit ärmer machen: Wenn es in den vergangenen Jahrzehnten zu Koalitionen der einen oder anderen Volkspartei, CDU oder SPD, mit einem Wunschpartner nicht reichte, konnten sie sich selbst zu ungeliebten großen Koalitionen zusammenraufen und erdrückende Mehrheiten in den Parlamenten schmieden. In Baden-Württemberg und in…

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Julia Klöckners Kampagne um die Staatskanzlei in Mainz

Die ehemalige Weinkönigin Julia Klöckner weiß sich zu präsentieren. Man kennt sie lächelnd auf den Bühnen des Landes, im Fernsehen, stets loyal zur Kanzlerin, in deren Schlepptau sie sich bewegte, solange Angela Merkel auf Platz 1 der Beliebtheitsskala rangierte. Aber jetzt, da zum Endspurt im Wahlkampf im Rebenland Rheinland-Pfalz geblasen wird und Merkels Flüchtlingspolitik vielfach…

Die SPD in Rheinland-Pfalz und der Schatten von Ex-König Kurt Beck

Seit 1991 regiert die SPD Rheinland-Pfalz, eigentlich das Helmut-Kohl-Land schlechthin. Damals nahm Rudolf Scharping, der SPD-Herausforderer, der Union das Land der Reben, Rüben und Raketen ab. Als es Scharping in die Bundespolitik zog, wurde der Fraktionschef der SPD im Mainzer Landtag, Kurt Beck, sein, wenn man so will, legitimer Nachfolger. „König Kurt“ nannten ihn bald…