Jetzt, ausgerechnet jetzt, fabulieren oder faseln führende Politiker*innen der Klein-Partei SPD über „linke Mehrheiten“. Sie steigern sich in die Illusion einer Machtperspektive links von der Union und außerhalb der ungeliebten GroKo. Jetzt, wo es auf Bundesebene in jedem Fall zu spät ist und schon rein rechnerisch nicht mehr geht. Die fast schon lächerliche Traumtänzerei der…
Donnerwetter. Mit diesem Ergebnis hatte wohl niemand gerechnet. Von wegen Schulz-Effekt oder Hype oder was auch immer. Von wegen Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün. Nichts von alledem. Wir haben einen Kramp-Karrenbauer-Effekt. Und da in der Analyse vor der Wahl auch von Auswirkungen für Berlin und die Bundestagswahl die Rede war, von einer Zitterpartie für Angela Merkel, bin…
Sigmar Gabriel bleibt nur die Option der Würde und Chance des „ Aufrechten Gangs“, der von dem großen Philosophen Ernst Bloch als Zielbild des Menschen propagiert wurde. Denn 2017 wird für die SPD zu einem Schicksalsjahr, in dem die Kluft zwischen ehrenvollem Erfolgserlebnis und dem drohenden Grauen nicht größer sein könnte. Einerseits verspricht der 12….
Seit Günter Grass wissen zumindest seine Leser, dass der Fortschritt eine Schnecke ist. Mit anderen Worten: Veränderungen stellen sich nur „slow motion“ ein. So auch der ebenfalls langsame Abschied der SPD aus der freiwilligen Gefangenschaft in der immer kleiner werdenden und doch noch immer „große“ Koalition genannten Verbindung mit den Unionsparteien. Kein Wunder, Sozialdemokraten kümmern…
Rituale bestimmen den CDU-Parteitag in Köln. Parteichefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, wurde mit einem Ergebnis wiedergewählt, das Merkel aus ihren Jugendjahren in der DDR noch kennen müsste. Ok, Erich Honecker bekam noch mehr Zustimmung. Gesundheitsminister Gröhe gehört nicht mehr dem CDU-Präsidium an, den Platz gewann Jens Spahn, ein Mittdreißiger, vielleicht ein Signal für die nächste Landtagswahl…
Das hätte man der kleinen SPD in Thüringen kaum zugetraut, Stehvermögen zu zeigen, als es darum ging, eine historische Weichenstellung vorzunehmen. Die Koalition wird Stehvermögen brauchen. Der Druck auf jeden Abgeordneten, sich dem zu verweigern, dürfte nicht nur bei der SPD, nicht weniger bei den Grünen, entsprechend groß gewesen sein. Auch wenn die Parteispitze der…
Man muss die Linken weder mögen noch ihnen zustimmen. Aber sie sind nun mal demokratisch gewählt und sogar das Bundesverfassungsgericht hat es untersagt, deren Abgeordneten Ramelow durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Das höchste Gericht verurteilte eine solche Beobachtung als „verfassungswidrig“. Aber da in Thüringen die CDU erstmal seit der Wende 1990 die Macht verlieren…
Ein deutscher Bundespräsident lebt von der Kraft seiner Worte. Darin liegt seine eigentliche Kompetenz. Noch heute erinnert man sich gern an die Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker am 8. Mai 1985, als er im Deutschen Bundestag an das Ende des Zweiten Weltkriegs erinnerte und die Niederlage von Nazi-Deutschland durch die Alliierten als Befreiung…
