Schlagworte: Sanktionen gegen Russland

Nordstream "Symbolbild"
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Ist der „Wirtschaftskrieg“ zu gewinnen?  Wie wirken die Sanktionen auf Russland und auf uns selbst? Das Fehlen einer ernsthaften Sachdebatte ist politisch brandgefährlich

Wenn die geopolitische Strategie, also der Ruin der russischen Wirtschaft mit dem Ziel der militärischen Niederlage oder gar eines Regimewechsel zum Erfolg führen sollte, dann müsste der „Wirtschaftskrieg“ gewonnen werden. Folgte man der friedenspolitischen Strategie, dann müssten die Sanktionen an offen erklärte Bedingungen geknüpft sein, um Putin aber auch den ukrainischen Präsidenten Selenskij zu Verhandlungen…

Ukraine Flagge
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Statt einer gefährlichen weiteren Emotionalisierung, wäre eine sachlich, nüchterne Debatte über den Schaden und den Nutzen der Sanktionen gegen Russland geboten

Die Emotionalisierung und symbolisch überhöhte Vorwürfe im öffentlichen Diskurs über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine nehmen zu. Statt eines „heißen“ Krieges führt der Westen einen „Wirtschaftskrieg“ gegen Russland. Bewährte politische Überzeugungen und Wertvorstellungen werden dabei einem pragmatischen Opportunismus geopfert. Eine sachliche und differenzierte Debatte über die hinter den Sanktionen stehenden Kernfragen wird durch die…

Sarajewo 1914
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Litauens nächste Eskalation am Suwalki Gap – Lehren aus Sarajewo 1914

1.     Litauens erste Eskalation zum Kaliningrad-Bahn-Transit Litauen gibt nicht auf. Das kleine Litauen mit den Truppen seiner NATO-Partner im Lande fühlt sich sicher und hält ständig Ausschau nach Nadelstich-Optionen. Eine solche Eskalationschance meinte es in einer eigenständigen Interpretation des Exportbegriffs im 5. Sanktionspaket der EU zu erkennen. Bei dessen Ausarbeitung hatte man in Brüsssel an…

Gasspeicher
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Bei uns kommt das Gas aus der Steckdose“

Am 31. Mai 2022 hat die Süddeutsche Zeitung aus Meldungen von dpa und Reuters diese Notiz zusammengestellt: „Der niederländische Versorger Gasterra hat am Montag mitgeteilt, dass der russische Gaskonzern Gazprom an diesem Dienstag die Gaslieferungen einstelle, weil sich das Unternehmen weigere, seine Rechnungen in Rubel zu begleichen. Die Firma folgt damit Absprachen in der EU,…

Kriegsschauplatz Ukraine
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Es ist eine neue Zeit – Besser ist sie nicht

Nach dem Schock, schreiben die Medien. Putins Werk, so die Schuldzuschreibung des Krieges, den Russlands Präsident Putin gegen die Ukraine angezettelt hat. Und damit haben wir eine Zäsur, lese ich, eine neue Zeit. Es wird so getan, als sei der Krieg in Europa etwas völlig Neues, Unbekanntes. Was nicht so ganz stimmt, denn es gab…

Friedenstaube mit Uhr
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Ex-Generale und Ex-Botschafter fordern: Nato sollte auf Russland zugehen – Deeskalation, um drohenden Krieg zu verhindern

Die Ukraine, Russlands Nachbar und lange gemeinsam in der UdSSR, wollen in die Nato, Putin droht den USA, die Amerikaner drohen Moskau. Angesichts dieser sich zuspitzenden Krise zwischen Russland und der Ukraine fordern namhafte Ex-Generale und Ex-Diplomaten die Nato auf, „aktiv auf Russland zuzugehen und auf eine Deeskalation der Situation hinzuwirken“. Die Unterzeichner, darunter der…

Container
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Das zweischneidige Schwert der Sanktionen

Handelssperren und Wirtschaftsblockaden aller Art sind seit ewigen Zeiten bekannt und immer wieder praktiziert worden. Mit diesen Druckmitteln haben Regierungen versucht, ihre politischen Ziele zu erreichen. In den meisten Fällen erwiesen sich Sanktionen als zweischneidiges Schwert, mit dem die erwünschten Erfolge nahezu niemals erzielt werden konnten. Oft genug ging der Schuss nach hinten los und…