Das könnte das einzig Gute sein, das Andrea Nahles noch bewirkt: Das langsame Sterben der SPD, der Exitus auf Raten – von einem Rekord-Minus zum Nächsten – geht mit ihr vielleicht sehr viel schneller. Der Abschiedsschmerz wäre dann kürzer. Jedenfalls zertrampelt und zertrümmert Nahles die letzten Reste an Glaubwürdigkeit, die der SPD in den Augen…
Der Koalitionsvertrag steht, nun wird er von den ihn tragenden Parteien begutachtet. Das macht jede Partei, wie sie will. Die SPD befragt ihre 460000 Mitglieder. Das ist weder verfassungsrechtlich bedenklich, noch undemokratisch, sondern einzig und allein Sache der SPD. Die Partei kann ihre internen Spielregeln frei bestimmen. Die Kritik daran ist unsachlich, unbegründet und anlasslos….
Es hat immer etwas Besonderes, wenn ein Alt-Sozialdemokrat wie Erhard Eppler sich zu Wort meldet. Eppler genießt das Vertrauen vieler in der SPD. Einer wie er versteht sich aufs Argumentieren, wirbt für das Zuhören, er kommt nicht polternd daher und ruft auch niemanden zur Räson. Mit fast leisten Worten erinnert der kluge oder besser weise…
Die SPD macht es spannend. Vor ihrem Sonderparteitag in Bonn wird kräftig spekuliert, ob die 600 Delegierten eine Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zustande bringen werden. Stimmungen, so gilt stets, sind keine Abstimmungen. Alles ist möglich, ergebnisoffen, um ein strapaziertes Wort aus dem bisherigen Sondierungsgeschehen zu bemühen. Nordrhein-Westfalen rückt ins Zentrum…
Man kann viele Bilder benutzen, um den Zustand der SPD kurz vor ihrem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn zu beschreiben: für den einen hat die Partei die Wahl zwischen Pest und Cholera, andere bedienen sich eines klassischen Vergleichs aus der Antike und sehen die SPD zwischen den Meeresungeheuern Scylla und Charybdis, wer es einfacher vorzieht,…
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat sich um unsere Republik sehr verdient gemacht. Sein Einsatz für stabile politische Verhältnisse war nicht ohne Erfolg. Trotz der voreiligen klaren Ansagen der SPD-Führung, lieber in die Opposition zu gehen als weiterhin mitzuregieren, erzielte Steinmeier eine innere Umkehr bei Martin Schulz und seinen Genossen. Sie zeigen sich bereit, erneut staatspolitische…
Offenbar kann es Martin Schulz kaum abwarten, entgegen seiner Ankündigung nun doch in ein Kabinett Angela Merkel einzutreten. Es war betrüblich, mit anzuhören und dazu sein breites Lachen zu ertragen, als er nach Ende der Sondierungen von „hervorragenden“ Ergebnissen sprach. So konnten Angela Merkel und Horst Seehofer selbst feixend und sparsam sich mit taktischem Selbstlob begnügen…
Sie wird also kommen, eine Neuauflage der GroKo. In vier Jahren wird sich zeigen, ob die Sozialdemokratie nach österreichischem Vorbild dann sang- und klanglos als Volkspartei verschwindet oder erneuert überlebt. Ebenso wird sich zeigen, welche Rolle die CSU sich in der GroKo aneignet und gleichzeitig wie lange Angela Merkel verhindert, dass die Union von einer…
Durchbruch, das klingt gut, wenn es um den Bau eines Tunnels geht, schlecht, wenn der Chirurg davon spricht. Durchbruch, so die Erleichterung, als die Sondierer aus CDU, CSU und SPD endlich die Einigung verkündeten. 110 Tage nach der Bundestagswahl. Die Ergebnisse werden nun erst die Gremien der Parteien passieren, womit zu rechnen sein wird. Das heißt noch lange…
Auf 28 Seiten bzw. 1288 Zeilen wurden in der Nacht die Eckpunkte für die Koaltionsverhandlungen zur nächsten GroKo zu Papier gebracht. Aus der Präambel: „Wir erleben neue politische Zeiten mit vielfältigen Herausforderungen für Deutschland – sowohl international als auch national. Deutschland ist weltweit ein anerkannter Partner. Die Wirtschaft boomt, noch nie waren so viele Menschen in…
