Der Bundesvorsitzende Helmut Kohl überraschte im Jahre 1987 vor allem die Mitglieder der Union im Deutschen Bundestag mit seiner Regierungserklärung. Diese trug die Überschrift „Die Schöpfung bewahren“. Kohl hatte zum zweiten Mal die Bundestagswahl gewonnen und war mit den Stimmen von CDU, CSU und FDP erneut zum Regierungschef gewählt worden. Seine politische Witterung veranlasste ihn…
Wir können es drehen und wenden wie wir wollen, wenn es darauf ankommt, steht für die große Mehrheit der Menschen soziale Sicherheit ganz oben auf der persönlichen und der gesellschaftlichen Agenda. Und in Krisenzeiten kommt es besonders darauf an. Dann geht es ums Große und Ganze, dann ist alles andere zweit- und drittrangig, dann geht…
Das Wahlergebnis NRW: Natürlich ein riesiger Erfolg für die CDU, da gibt es nichts dran zu deuteln. Aber ganz so eindeutig, daß es zu einer Regierung unter einem MP Wüst kommt, ist es beiweitem nicht. Warum? Eine Große Koalition halte ich, bei den riesigen Animositäten zwischen den beiden „Großen“ hier, für zu höchstens zwei Prozent…
Es ist ein Wahlsieg der CDU und vor allem einer der Grünen, und es ist natürlich für die SPD ein enttäuschendes Ergebnis, das schlechteste bei einer Landtagswahl seit Bestehen des Landes NRW. Es ist mindestens eine Schlappe für Olaf Scholz, der sich im Wahlkampf stark engagierte und im Grunde nichts erreichte. Zu den Verlierern zählt…
Noch ist die Messe zur Bundestagswahl längst nicht gelesen. Die demoskopischen Befunde von heute können schon morgen überholt sein. Denn Stimmungen, die sich innerhalb kürzester Zeit verändern, sind keine Stimmen der Wählerinnen und Wähler, wenn sie am 26. September zur Wahl gehen. Union und Laschet im Aufwind Vor diesem Hintergrund mag sich die Freude der…
Die SPD könnte es sich leicht machen und als Fazit der Kommunalwahl betonen, dass es hätte schlimmer kommen können. Doch diesen Fehler sollte sie tunlichst vermeiden. Denn das Ergebnis vom Sonntag mit 130 Entscheidungen war auch eine Klatsche für die Sozialdemokratie. Zum Ergebnis gehört schließlich auch die Wahl der ersten Runde, bei der die Genossen…
Bei den demoskopischen Befunden liegen zu Beginn des Jahres 2020 die CDU/ CSU bei 26 bis 29 %, die Grünen bei rund 20 %, die FDP bei 8 bis 9 %, die SPD bei etwa 15 %, die AfD ebenfalls bei rund 15 % und die Linke bei 8 bis 9 %. Schwarz-Grün oder Jamaika?…
Als es vorbei war mit Jamaika, zeigten viele auf Lindner, den FDP-Chef, die „Süddeutsche Zeitung“ nannte ihn auf ihrer Seite 3-Geschichte „Spielverderber“. Aber hatte der oft vorlaute Liberale wirklich die Alleinschuld am Scheitern dieser Vierer-Runde? Welche Rolle hat eigentlich die Kanzlerin gespielt? Hat nicht Angela Merkel die Karre an die Wand gefahren, wie es ein…
Es ist still geworden um die Diskussion, wer denn im nächsten Februar zum neuen Bundespräsidenten gewählt wird. An der Ausgangslage hat sich nichts geändert, Joachim Gauck hat verbindlich erklärt, dass er für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung steht. Was man bei allem Respekt für seine Arbeit verstehen kann. Gauck ist 76 Jahre alt(geboren am…
Da hilft kein Jammern, entfuhr es einem Christdemokraten in Baden-Württemberg, die Wählerinnen und Wähler haben vor ein paar Wochen entschieden und die CDU auf Platz 2 gesetzt- hinter den Grünen, die erstmals stärkste Partei im Südwesten sind. Die Schwarzen werden in den für sie sauren Apfel beißen und Juniorpartner werden in einem Bündnis mit den…
