Schlagworte: Sicherheitspolitik

Olaf Scholz
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Olaf Scholz als Konzert-Dirigent

Vom G7-Gipfel herab in die Niederungen der Berliner Politik ist der Bundeskanzler gefordert, die Krisen im eigenen Land zu meistern. Die starke Inflation, die Explosion der Energiepreise, die gefährdete Versorgungssicherheit mit Gas, die hohen Lohnforderungen einiger Gewerkschaften, die drohende Stagnation unserer Volkswirtschaft, die steigenden Defizite der Krankenkassen und in der Pflegeversicherung, der Mangel an Fach-…

Schloß Elmau
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Über den Sinn der Gipfelei

Man kann natürlich sagen, das mit dem Gipfel sei kalter Kaffee, überholt, abgehoben, der G-7-Gpfel im von der Öffentlichkeit weitgehend abgeschirmten Edel-Hotel Elmau ein alter Hut,  abgesichert von 18000 Polizisten vor malerischer Kulisse des Wettersteingebirges. Und was heißt das schon die 7 wichtigsten Industrienationen der Welt? Wer bestimmt die und sind wirklich die wichtigsten vertreten?…

Lars Klingbeil
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Der SPD-Vorsitzende zu unserem Anteil an Russlands Einmarsch in die Ukraine

Der gegenwärtige SPD-Vorsitzende hat am 21. Juni 2022 eine bemerkenswerte Grundsatzrede gehalten. Im Schwerpunkt ging es dabei um Deutschlands zukünftige Rolle in der Welt und um die Sicherheitspolitik Deutschlands und der EU im Besonderen. Klingbeil ist jetzt 44 Jahre alt. Er gibt seine Stationen des Miterlebens von sicherheitspolitischen Schlüsselmomenten in sympathischer Weise so kund: „Ich…

Mißtrauensvotum gegen Willy Brandt
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Als das Misstrauensvotum der Union gegen Willy Brandt scheiterte – Kampf um die Entspannungspolitik bis heute. Gastbeitrag von Norbert Römer

Putins Krieg gegen die Ukraine hat unermessliches Leid für Millionen Menschen in diesem Land gebracht. Die Zerstörung der Städte, die Vernichtung von Menschen, die Ermordung von Zivilisten, die gezielte Tötung von hilflosen Frauen, Kindern und älteren Menschen, die Vergewaltigung von Frauen, also der Völkermord und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit lassen den Atem stocken und…

Bundeswehrsoldaten
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Bundeswehr: Mit Geld allein sind Probleme nicht zu lösen

Als Olaf Scholz vor ein paar Tagen im Berliner Reichstag in seiner Aufsehen erregenden Rede über den Krieg des russischen Autokraten Wladimir Putin gegen die Ukraine erklärte, seine Regierung werde ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro anlegen zur Stärkung und Verbesserung der Bundeswehr, bekam er viel Beifall- auch von der Unions-Opposition. 100 Milliarden Euro für…

Sanduhr
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Plötzlich ist alles anders

Zeitenwende, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Und das Blatt hat sich auch für ihn gewendet. Putins Krieg hat vieles geändert. Putin, der einst gefeierte Redner im Reichstag, hat sich zum Feind der freien Welt gemacht, indem er ihr und der Freiheit den Krieg erklärte und ihn gegen die Ukraine führt. Mit aller Brutalität, die Kriege mit…

Kriegsschauplatz Ukraine
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Vertragen geht nur über Verträge

Wie kann man nach dem flächendeckenden russischen Angriffskrieg auf Kommando Putins diese Überschrift wählen? Ja, auch ich fühle mich betrogen und belogen. Ich bin enttäuscht und fühle mich getäuscht. Und ich muss bekennen, dass ich falsch lag in meiner Einschätzung, dass Putin zwar mit dem Militär droht, um die aus seiner Sicht berechtigten Sicherheitsinteressen Russlands…