Schlagworte: Sicherheitspolitik

Wettrüsten - Gefahr für den Frieden, Symbolbild
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Mehr Sicherheit oder die real existierende Atom-Anarchie?

Präsident Trump kündigte den INF-Vertrag. Ist ein Wettrüsten zwischen der Nato und Russland jetzt noch vermeidbar? Die Münchener Sicherheitskonferenz setzt auf die alten Lösungen. Demonstrationen dagegen wirken hilflos. Wer kürzlich ohne Ton im Fernsehen Szenen auf dem Nato-Gipfel in Brüssel beobachtete, sah Pulks von steifen Generälen mit dicken Affenschaukeln über der Schulter, die breiten Brüste…

Kehr-Woche
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Ein Woche des harmonischen Scheins

Manchmal geht es in der Politik ruckzuck. Polen hat einen neuen Regierungschef. Mateusz Morawiecki rückt aus dem Finanzministerium zum neuen Ministerpräsidenten auf. Parteifreundin Beata Szydlo ist ihm zuliebe zurückgetreten, nachdem sie ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden hatte. Gesichtswahrung nennt man so etwas. Der Sinn des Wechsels erschließt sich nicht so recht, zumal beide der nationalkonservativen…

Polizeiaufgebot Hamburg G20
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NACH DEM KRAWALL-GIPFEL: DER STAAT MUSS HANDELN!

Die Besserwisser haben wieder einmal Hochkonjunktur: Nach dem G 20-Gipfel in Hamburg melden sich Politiker aus allen Parteien, Soziologen und Psychologen, selbsternannte Sicherheitsexperten und viele andere mehr -insbesondere auch manche Journalisten- lautstark und mit gewichtiger Miene zu Wort. Sie üben heftige Kritik am Ersten Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, ebenso wie an der Bundeskanzlerin, an…

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Jäger ist zur Last für Frau Kraft geworden

NRW-Innenminister Ralf Jäger(SPD) hat keine gute Presse. Und das seit Jahr und Tag. Aber unverdient ist das nicht. Denn die Bilanz des Mannes, der für Sicherheit und Ordnung im bevölkerungsreichsten Land zuständig ist, lässt sehr zu wünschen übrig. Gleichwohl ist Jäger, ein einflussreicher Mann in der NRW-SPD, seit der Landtagswahl 2010 im Amt. Und wenn nicht alles…

Mauerdenkmal
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Warnung vor Freunden

Spätestens als vor 27 Jahren die Berliner Mauer fiel, war die sogenannte Nachkriegszeit zu Ende. Der Westen war übrig geblieben und einige seiner konservativen Akteure glaubten gar an das „Ende der Geschichte“ etwa in dem Sinne, dass die Welt nunmehr fertig geordnet sei. Natürlich geht die Menscheitsgeschichte erst mit den Menschen selbst zu Ende; aber…

AWACS
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Über Awacs nicht nach Gutsherrenart entscheiden – Es geht um Krieg und Frieden-Bundeswehr eine Parlamentsarmee

Bei sicherheitspolitischen Entscheidungen wird nicht mehr lange gefackelt. In atemberaubendem Tempo fallen derzeit akute Beschlüsse zur Kriegsbeteiligung Deutschlands. Selbst bei grundlegenden historischen Weichenstellungen wie dem Umbau der Bundeswehr zur Berufsarmee fehlte die breite gesellschaftliche Debatte. Angesichts der prekären Personallage wird jetzt eine Rückkehr zur Wehrpflicht diskutiert. Doch jenseits der nun zutage tretenden handwerklichen Fehler der…

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Damit die Welt nicht aus den Fugen gerät

Düstere Prognosen über Kriege, Krisen und Konflikte zeichnet die SPD für die kommenden Jahrzehnte, und sie fragt sich in einer Diskussion in Witten, wie „verantwortungsvolle Außenpolitik im Dienste von Frieden und Abrüstung“ wirken kann. „2014 war ein verheerendes Jahr“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, in Witten, „und 2015 wird nicht besser.“ Er…