Schlagworte: Sozialpolitik

Obdachlosigkeit
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Es brennt in Deutschland – Über Christoph Butterwegges Sorgen und Anklagen

„Es brennt“ hierzulande, begrüßt Diakon Klaus Behne im Kellerraum von St.Paulus in Bonn-Beuel den Gast und begründet zugleich dessen Auftritt und Rede. Es ist Christoph Butterwegge(68), ein in Dortmund aufgewachsener Professor, der in Köln gelehrt hat und in der Domstadt wohnt. Und der ist für seine kritischen Einlassungen zur Entwicklung der deutschen Gesellschaft bekannt. Man…

Alte Menschen
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Grundrente: Hängt die Messlatte tiefer und macht endlich einen Haken an die Geschichte.

Die Verwirrung ist groß: Was ist verflixt noch mal eine Bedürftigkeitsprüfung? Und durch was unterscheidet die sich von einer Einkommensprüfung? Und was ist überhaupt Einkommen? Ja, was haben sich die Koalitionsexperten gedacht, als sie die Grundrente in den Koalitionsvertrag schrieben? Erste Frage: Gibt es so etwas wie die Grundrente bereits? Ja, die gibt es. Und…

Seniorenheim
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Investitionen in Alten- und Pflegeheime – Mehr als der Staat allein leisten kann

Einige Sätze aus einem Beschlusspapier der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag zur Pflege haben eine lebhafte Debatte ausgelöst. Diese Sätze lauten: „…spekulative Gewinne zu Gunsten anonymer Anleger*innen oder Investor*innen lassen sich nicht mit der Würde der Pflege und einem solidarisch finanzierten Versicherungssystem vereinbaren. Darum wollen wir die Renditen begrenzen.“ Was mit den Worten „spekulative Gewinne“ gemeint…

Fehler
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Hartz IV- der Kampf gegen Vorurteile

Drei Dinge haben das Debattenklima in Deutschland gründlich vergiftet: Das ist die Rederei über angebliche Eigenschaften „der Ossis“; das ist zweitens das langsame Einbetten der AfD in die bürgerliche Normalität und drittens ist es das Agenda- „Bashing“. Daher ist die Warnung George Santayanas akut: Wer seine eigene Geschichte nicht begreift, dem könnte passieren, dass er…

Pflege und Pflegekosten
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Wichtig: Gesetz will Risse in der Gesellschaft kitten – Es geht um „Angehörigen-Entlastungsgesetz

Heute verabschiedet die Bundesregierung ein Bündel Regelungen, die allesamt geeignet sind, Risse in der Gesellschaft zu kitten und Spaltungen entgegen zu wirken. Diese Regelungen sind im „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ zusammengefasst. Es ist daher kein Zufall, dass die deutsche Lebenshilfe oder der Paritätische Wohlfahrtsverband das Gesetz mit deutlichen Worten loben. In klarem Gegensatz dazu steht die geringe öffentliche…

Rollstuhl
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Kein Herz für Behinderte

Landauf, landab klagen viele Firmen darüber, dass sie keine Mitarbeiter finden. Die Zahl der offenen Stellen liegt auf einem Rekordniveau. Gesucht werden vorrangig Fachkräfte für den digitalen Sektor, für das Handwerk, die Pflege oder den Bausektor. In einigen anderen Bereichen der Wirtschaft vollzieht sich bereits seit einiger Zeit ein starker Strukturwandel, der – wie etwa…

Erfolg
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SPD sollte ihre Erfolge in der Groko feiern- und nicht nur noch jammern

Geht da irgendetwas ab? Der Vizekanzler hat vor wenigen Tagen erklärt, die Koalition mit CDU/CSU sei vor Weihnachten beendet. Begründet hat er das nicht. Der Vor-Vorgänger von Andrea Nahles als SPD- Vorsitzender, Sigmar Gabriel, erklärte, die Umstände der gemeinsamen Entscheidung der Staats- und Regierungschefs der EU für die CDU- Politikerin von der Leyen seien ein…

Hubertus Heil
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Heil will Härten mindern

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bereitet ein „Unterhaltsentlastungsgesetz“ vor. Es soll in zwei Personenkreisen helfen, Härten zu  mildern und zu vermeiden, die entstehen, wenn Einkommen heran gezogen werden, weil der Staat Hilfe leistet. Die Entlastung soll einmal für Erwachsene gelten, deren Einkommen herangezogen wird, weil Kind oder auch ein Partner Eingliederungshilfe erhält. Das Behindertenrecht ist während der…

Betriebsrat
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Vom Schwinden der Tarifbindung

Wer „Tarif“ googelt, der landet zunächst beim Handy, dann beim Stromtarif, anschließend landet man beim Tarifrechner für Strom, Gas, Internet, Telefon, Finanzen und Versicherungen. Schließlich kommt man in der Rubrik „ähnliche Suchfragen“ an, um auf das Wort Tarif in Verbindung mit Gehalt, Beschäftigung und Arbeitsbedingungen zu stoßen. Eine kleine und feine Übersicht der Industriegewerkschaft Metall…

Bundeskanzler Konrad Adenauer liest interessiert in dem Buch, das ihm Bundes-Wirtschaftsminister Prof. Erhard als Geburtstagsgeschenk überreichte.
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Ludwig Erhards Erben

Die Bundesrepublik Deutschland wird in diesem Jahr ihr 70jähriges Bestehen feiern. Nach der Zeit der Nazi-Diktatur ist das Land eine starke Demokratie geworden. Die Ausfranselungen am rechten wie am linken Rand des Parteienspektrums sollten indessen nicht unterschätzt werden. Deshalb sind alle Demokraten gefordert, unsere Verfassung offensiv zu verteidigen. Denn sie ist mit unserem Grundgesetz das…