Schlagworte: Sozialpolitik

Familie mit behindertem Kind
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Corona: Bei den Lohnersatzleistung werden viele Eltern von Behinderten ausgeschlossen

Es ist richtig und lobenswert, dass die Bundesregierung die in der Corona-Pandemie beschlossene Lohnersatzleistung für Eltern verlängert, die wegen ihrer Kinder daheim sein müssen. Das ist vor allem ein Verdienst der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Diese Lohnersatzleistung von 67 Prozent des Netto wird von sechs Wochen auf je zehn Wochen pro Elternteil verlängert und für Alleinerziehende…

Grundeinkommen
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Bedingungsloses Grundeinkommen – Corona-Krisengeld oder perspektivische Lösung? Gastbeitrag von Ute Fischer

Eine Idee macht Karriere. Plötzlich redet alle Welt vom Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE). Vom ehemaligen Fußballprofi Ewald Lienen bis zur UN ist der Vorschlag zu hören. Immer mehr Regierungen planen direkte Geldzahlungen, sogar die USA – das Land mit der wohl stärksten Abneigung gegen staatliche Eingriffe – erwägen „Helikoptergeld“, ausgeschüttete Geldbeträge an die Bevölkerung. Als sei…

Handschlag
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Ein wenig mehr Gelassenheit

Deutschland, Ende 2019, Anfang 2020. Aufgeregt wirken viele Debatten, die in diesem Land geführt werden, manchmal gerade so, als ginge alles drunter und drüber oder schlimmer noch, als ginge die Welt unter. Deutschland wird gelegentlich in und von den Medien so dargestellt, als sei hier fast alles in Unordnung geraten. Hin und wieder tut es…

Obdachlosigkeit
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Es brennt in Deutschland – Über Christoph Butterwegges Sorgen und Anklagen

„Es brennt“ hierzulande, begrüßt Diakon Klaus Behne im Kellerraum von St.Paulus in Bonn-Beuel den Gast und begründet zugleich dessen Auftritt und Rede. Es ist Christoph Butterwegge(68), ein in Dortmund aufgewachsener Professor, der in Köln gelehrt hat und in der Domstadt wohnt. Und der ist für seine kritischen Einlassungen zur Entwicklung der deutschen Gesellschaft bekannt. Man…

Alte Menschen
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Grundrente: Hängt die Messlatte tiefer und macht endlich einen Haken an die Geschichte.

Die Verwirrung ist groß: Was ist verflixt noch mal eine Bedürftigkeitsprüfung? Und durch was unterscheidet die sich von einer Einkommensprüfung? Und was ist überhaupt Einkommen? Ja, was haben sich die Koalitionsexperten gedacht, als sie die Grundrente in den Koalitionsvertrag schrieben? Erste Frage: Gibt es so etwas wie die Grundrente bereits? Ja, die gibt es. Und…

Seniorenheim
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Investitionen in Alten- und Pflegeheime – Mehr als der Staat allein leisten kann

Einige Sätze aus einem Beschlusspapier der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag zur Pflege haben eine lebhafte Debatte ausgelöst. Diese Sätze lauten: „…spekulative Gewinne zu Gunsten anonymer Anleger*innen oder Investor*innen lassen sich nicht mit der Würde der Pflege und einem solidarisch finanzierten Versicherungssystem vereinbaren. Darum wollen wir die Renditen begrenzen.“ Was mit den Worten „spekulative Gewinne“ gemeint…

Fehler
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Hartz IV- der Kampf gegen Vorurteile

Drei Dinge haben das Debattenklima in Deutschland gründlich vergiftet: Das ist die Rederei über angebliche Eigenschaften „der Ossis“; das ist zweitens das langsame Einbetten der AfD in die bürgerliche Normalität und drittens ist es das Agenda- „Bashing“. Daher ist die Warnung George Santayanas akut: Wer seine eigene Geschichte nicht begreift, dem könnte passieren, dass er…

Pflege und Pflegekosten
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Wichtig: Gesetz will Risse in der Gesellschaft kitten – Es geht um „Angehörigen-Entlastungsgesetz

Heute verabschiedet die Bundesregierung ein Bündel Regelungen, die allesamt geeignet sind, Risse in der Gesellschaft zu kitten und Spaltungen entgegen zu wirken. Diese Regelungen sind im „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ zusammengefasst. Es ist daher kein Zufall, dass die deutsche Lebenshilfe oder der Paritätische Wohlfahrtsverband das Gesetz mit deutlichen Worten loben. In klarem Gegensatz dazu steht die geringe öffentliche…

Rollstuhl
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Kein Herz für Behinderte

Landauf, landab klagen viele Firmen darüber, dass sie keine Mitarbeiter finden. Die Zahl der offenen Stellen liegt auf einem Rekordniveau. Gesucht werden vorrangig Fachkräfte für den digitalen Sektor, für das Handwerk, die Pflege oder den Bausektor. In einigen anderen Bereichen der Wirtschaft vollzieht sich bereits seit einiger Zeit ein starker Strukturwandel, der – wie etwa…