Schlagworte: SPD

Einigkeit -Symbolbild
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Die neue SPD mit Esken und Klingbeil – Partei bleibt gelassen und diszipliniert

Der politische Beobachter, der die SPD seit Jahrzehnten begleitet, kommentiert, analysiert, reibt sich weiter die Augen. Diese SPD scheint nichts aus der Ruhe zu bringen. Selbst die anstehende Neuwahl der Parteispitze scheint  diszipliniert und gelassen abzulaufen. Wer nach dem frühen Verzicht von Norbert Walter-Borjans auf eine erneute Kandidatur für eine der Vorsitzenden-Positionen erwartet hatte, dass nunmehr…

Steuerformel
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Steuergerechtigkeit – Keine Sache für Robin Hood

Aus Anlass der Rücktrittsankündigung Norbert Walter-Borjans sei hier an sein Selbstprotrait erinnert. Das hat er 2018 im Verlag Kiepenheuer&Witsch, Köln publiziert, unter dem Titel „Steuern – der große Bluff.“ Die Boulevard-Presse in Deutschland hatte ihn einst zum „Robin Hood der Steuergerechtigkeit“ erklärt. In seinem Buch über das ungeliebte Thema Steuern und – vor allem –…

Rolf Mützenich
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Rolf Mützenich ist nicht ohne – Er ist und bleibt SPD-Fraktionschef und macht Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin

Als einer der Parteivorsitzenden der SPD, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich(62) ins Spiel brachte für das Amt des Bundestagspräsidenten, habe ich eine Weile gestutzt. Sicher, als Chef des Parlaments in Berlin stünde Mützenich protokollarisch hinter dem Bundespräsidenten und noch vor dem Bundeskanzler an zweiter Stelle. Aber interessiert den echten Kölner Sozialdemokraten Mützenich eine solche Beförderung? Seine…

Ampeln
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Koalition geht nur über Vertrauen

Keine Koalitionsverhandlung ist der vorhergehenden gleich. Nicht einmal annähernd. Koalitionsverhandlungen sind auch keine Computerspiele. Man findet nämlich keine Reset-Taste. Der „Knochenbau“ solcher Verhandlungen mag sich gleichen, die Verhandlungen tun es nicht. Verläufe hängen davon ab, ob ein oder mehrere Beteiligte diese klar dominieren. Woran hängt Dominanz? An einem vorausgegangenen Wahlsieg? An offenkundiger Erfahrung? An der…

Oskar Lafontaine
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Er war mal ein Großer, der Napoleon von der Saar – Im Frühjahr will Oskar Lafontaine nicht mehr kandidieren

Er war mal einer der Großen in der deutschen Politik, der seine Fans-und davon gab es viele- faszinierte, ja in seinen Bann zog. Wenn Oskar Lafontaine die politische Bühne betrat, jubelten ihm vor allem junge Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu. Auch einer der Alten in der SPD, der große Willy Brandt, sah in ihm seinen eigentlichen…

Wählerinitiative Aktion "Für mehr Demokratie"
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Klaus Staeck und Johano Strasser rufen zur Wahl der SPD und von Scholz auf – Eine Wählerinitiative mit Iris Berben, Armin Müller-Stahl und Ernst von Weizsäcker

Jetzt trommeln sie wieder für die SPD und für Olaf Scholz, fast im Sinne von Günter Grass und Siegfried Lenz, die einst für Willy Brandt warben, damit ein SPD-Politiker Bundeskanzler werde. Ja, heute sind es Klaus Staeck und Johano Strasser, die eine Wählerinitiative für die Wahl  der SPD und von Olaf Scholz gegründet haben. Iris…

Marathon
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Wahlmarathon auf der Zielgeraden

Bis zum 26. September ist es noch lange hin. Der Kampf der Parteien um die Stimmen gleicht einem politischen Marathonlauf. In der Führungsposition gab es dabei in den letzten Wochen immer wieder einen Wechsel. Mal lagen die Grünen mit Annalena Baerbock vorn, mal die Union mit Armin Laschet und jetzt geradezu überraschend die SPD mit…

Verleihung Hans-Böckler-Preis der Stadt Köln 2021 an Lisa Herzog und Konrad Gilges
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Ehrung für „Conny“ Gilges: ein linkes politisches Urgestein

Für sein Lebenswerk in der Gewerkschaftsbewegung ist am vergangenen Donnerstag der Sozialdemokrat und langjährige Bundestagsabgeordnete Konrad Gilges mit dem Hans-Böckler-Preis der Stadt Köln geehrt worden. Die Laudatio auf den achtzigjährigen Gilges hielt der amtierende DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann. Der Preis wird alle zwei Jahre in Erinnerung an den ersten DGB-Vorsitzenden Hans Böckler vergeben, der den Gewerkschaftsbund…