Schlagworte: SPD

Andreas Nahles
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CDU und das Projekt Wiedervereinigung – Nahles wird liefern oder gehen müssen

Die CDU hat sich neu aufgestellt, mit Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Vorsitzende ist der erste Teil der Merkel-Nachfolge erledigt. Auf den zweiten wird man noch etwas warten müssen, wenngleich die Debatte über die Noch-Dauer der Kanzlerschaft von Angela Merkel schon im Gange ist. Dass die CDU-Chefin nur ein paar Stimmen Vorsprung vor ihrem Konkurrenten Friedrich…

Brandgefahr
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Sprengsatz für die GroKo? – Schäubles Kandidat heißt Merz

Es wird sich rasch zeigen, was die spätestmögliche Unterstützung von  Friedrich Merz um den Parteivorsitz durch Bundestagspräsident Schäuble wirklich bedeutet. Kommt sie so spät, weil Merz gegen Annegret (AKK) Kramp-Karrenbauer in Gefahr ist, den Kampf um die Parteispitze zu verlieren? Oder ist dies der kalkulierte letzte Schub, um sicher zu gehen, dass er die Ziellinie…

Hartz IV
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Der Mythos Hartz IV

„Wie kam es zu Hartz IV“, fragt der Blog der Republik und Yannick Moebius antwortet:  „Die Gesetzesinitiative geht auf den SPD-Genossen und ehemaligen VW-Manager Peter Hartz zurück.“ Leider nicht richtig. Hartz ist offenbar zu einer Art Mythos geworden, dem Jüngere willig folgen. Mythen solcher Art sollten wir, noch von den Flügeln der Aufklärung gestreift,  abtragen….

Graffiti
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Was macht eigentlich die SPD? -Schaut zu, wie die CDU sich beim Wettlauf um die Merkel-Nachfolge selber feiert

Es ist schon erstaunlich, wie sich die CDU beim parteiinternen Wettkampf um die Merkel-Nachfolge selber feiert. Da scheint etwas in Gang gekommen zu sein, dass durch die lange, vielleicht allzu lange Regierungszeit von Angela Merkel und ihre noch längere CDU-Regentschaft beinahe vergessen schien: Es wird diskutiert unter Christdemokraten. Drei Kandidaten kämpfen seit Wochen um den Parteivorsitz,…

Der Monat hat mehr Tage als Geld
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Die Auswirkungen der Hartz IV-Reformen auf den Arbeitsmarkt und der Sinneswandel der SPD

Nachdem die Einführung von Hartz IV im Jahre 2003 noch für Euphorie bei der SPD sorgte, so würde sie es heute am liebsten wieder abschaffen. Diese Ansicht teilen momentan, bis auf die Union, auch alle anderen Bundestagsparteien. Doch wie kam es eigentlich zu den Arbeitsmarktreformen und was haben sie tatsächlich bewirkt? Yannick Moebus von der…

Die halbierte SPD
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Die Erben Willy Brandts – Auch über ein Vierteljahrhundert nach Brandt sucht die SPD nach geeigneten Nachfolgern

Seit Wochen diskutiert die CDU über die Nachfolge von Angela Merkel. Die Kanzlerin will  beim nächsten CDU-Parteitag nicht wieder für den Vorsitz der Union kandidieren. Merz, Spahn oder Kramp-Karrenbauer, das ist hier die Frage.  Ähnlich die Lage in München, wo die CSU den Nachfolger von Horst Seehofer sucht, der in Kürze die Parteiführung abtreten wird,…

Europaflagge
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Wo bleibt die Europabegeisterung? Kommentar zur Vorstandsklausur der SPD

Weil Klausuren nicht die Welt verbessern, ist auch die sozialdemokratische Welt heute nicht sehr viel besser geworden. Positiv ist es zweifellos, dass die Parteiführung mit gutem Beispiel voran gehen will. Gutes Beispiel dafür, sich nicht ständig um das eigene Befinden, die eigene Stabilität, die eigenen Zwistigkeiten zu drehen wie ein altes Kinderkarussell. So wie bei…